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   OVG Bremen, 02.03.2021 - 2 B 328/20   

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OVG Bremen, 02.03.2021 - 2 B 328/20 (https://dejure.org/2021,4000)
OVG Bremen, Entscheidung vom 02.03.2021 - 2 B 328/20 (https://dejure.org/2021,4000)
OVG Bremen, Entscheidung vom 02. März 2021 - 2 B 328/20 (https://dejure.org/2021,4000)
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Wird zitiert von ... (11)

  • VGH Baden-Württemberg, 15.04.2021 - 12 S 2505/20

    Ausweisung aus dem Bundesgebiet

    Dabei geht der Senat zu Gunsten des Klägers davon aus, dass er sich ungeachtet dessen, dass sein Aufenthalt im Bundesgebiet nie legalisiert war, auf das Recht auf Achtung des Privatlebens nach Art. 8 Abs. 1 EMRK berufen kann (so auch OVG Bremen, Beschluss vom 02.03.2021 - 2 B 328/20 -, juris Rn. 40 m.w.N.; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 13.12.2010 - 11 S 2359/10 -, juris Rn. 31 ff.; a. A. BVerwG, Urteil vom 26.10.2010 - 1 C 18.09 -, juris Rn. 14; Hailbronner, AuslR, § 53 Rn. 76 ).
  • VGH Baden-Württemberg, 08.06.2021 - 11 S 3759/20

    Verlängerung einer Aufenthaltserlaubnis; Aufbau einer familiären Gemeinschaft

    Es muss Wiederholungsgefahr bestehen (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 18.11.2020 - 11 S 2637/20 -, juris Rn. 42, m. w. N.; OVG Sachs.-Anh., Beschluss vom 24.11.2020 - 2 L 104/18 -, juris Rn. 34 f.; unentschieden OVG Bremen, Beschluss vom 02.03.2021 - 2 B 328/20 -, juris Rn. 27; a. A. möglicherweise VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 07.12.2020 - 12 S 2065/20 -, juris Rn. 14 ff.).

    Art und Weise der bisherigen Beziehung können zwar ein erhebliches Indiz dafür sein, wie sich die Familienmitglieder künftig zueinander verhalten werden (VGH Bad.-Württ., Beschluss vom 21.01.2020 - 11 S 3477/19 -, juris Rn. 64; OVG Bremen, Beschluss vom 02.03.2021 - 2 B 328/20 -, juris Rn. 44).

  • VG Schleswig, 24.01.2022 - 1 B 10001/21

    Ausländerrechtliche Eilverfahren einer armenischen Familie aus Oeversee nur

    Insbesondere dann, wenn der Ausländer aufgrund seiner persönlichen, wirtschaftlichen und sozialen Beziehungen als derart im Inland verwurzelt anzusehen ist, dass sein Privatleben zumutbar nur noch hier gelebt werden kann, kann sich ein Aufenthaltsrecht im Inland ergeben und sind hohe Anforderungen zu stellen, wenn der Aufenthalt gleichwohl beendet werden soll (OVG Bremen, Beschluss vom 2. März 2021 - 2 B 328/20 -, Rn. 40 - 43, juris).
  • VG Bremen, 16.12.2022 - 2 K 198/20

    Ausweisung, Urteil vom 16.12.2022 - Ausweisung; Einreise- und Aufenthaltsverbot;

    Nicht ausreichend ist dagegen die nur "entfernte Möglichkeit" der erneuten Tatbegehung (vgl. OVG Bremen, Beschluss vom 02. März 2021 - 2 B 328/20 -, juris Rn. 29).
  • VGH Baden-Württemberg, 11.05.2022 - 12 S 3795/21

    Versagung einer Aufenthaltserlaubnis; kein Verbrauch von Ausweisungsinteressen

    Für das Vorliegen eines Ausweisungsinteresses nach § 5 Abs. 1 Nr. 2 AufenthG kommt es nämlich nicht darauf an, ob der Ausländer tatsächlich ausgewiesen werden könnte; vielmehr reicht es aus, dass ein Ausweisungsinteresse gleichsam abstrakt - d.h. nach seinen tatbestandlichen Voraussetzungen - vorliegt, wie es insbesondere im Katalog des § 54 AufenthG normiert ist (BVerwG, Urteil vom 12.07.2018 - 1 C 16.17 -, juris Rn. 15; Senatsbeschlüsse vom 16.02.2021 - 12 S 3852/20 -, juris Rn. 18, und vom 07.12.2020 - 12 S 3065/20 -, juris Rn. 11; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 07.01.2022 - 2 M 137/21 -, juris Rn. 35; OVG Bremen, Beschluss vom 02.03.2021 - 2 B 328/20 -, juris Rn. 26; Hailbronner, AuslR, § 5 Rn. 26 f. ; Beiderbeck in: Decker/Bader/Kothe, Migrations- und Integrationsrecht, 2. Aufl. 2021, § 5 AufenthG Rn. 5).
  • OVG Bremen, 07.10.2022 - 2 LA 49/22

    Ausweisung; Eigentumsdelikte; Wiederholungefahr; Betäubungsmittelabhängigkeit;

    Die Verwaltungsgerichte können insbesondere bei wiederholten Straftaten die Prognose zur Wiederholungsgefahr im Regelfall aufgrund eigener Sachkunde treffen (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 63/97, juris Rn. 3 m.w.N.; Beschl. v. 13.03.2009 - 1 B 20/08, juris Rn. 6; Beschl. v. 09.12.2019 - 1 B 74/19, juris Rn. 5; OVG Bremen, Beschl. v. 02.03.2021 - 2 B 328/20, juris Rn. 36).
  • OVG Bremen, 28.09.2021 - 2 LA 198/21

    Alleiniges Sorgerecht; Aufenthaltsstatus der Familie; Ausweisung; Befristung des

    Der Hinzuziehung eines Sachverständigen bedarf es nur ausnahmsweise, wenn die Prognose aufgrund besonderer Umstände - etwa bei der Beurteilung psychischer Erkrankungen - nicht ohne spezielle, dem Gericht nicht zur Verfügung stehende fachliche Kenntnisse erstellt werden kann (vgl. BVerwG, Beschl. v. 14.03.1997 - 1 B 63/97, juris Rn. 3 m.w.N.; Beschl. v. 13.03.2009 - 1 B 20/08, juris Rn. 6; Beschl. v. 09.12.2019 - 1 B 74/19, juris Rn. 5; OVG Bremen, Beschl. v. 02.03.2021 - 2 B 328/20, juris Rn. 36).
  • OVG Bremen, 03.12.2021 - 2 B 432/21

    Abschiebung; Asylfolgeantrag; effektiver Rechtsschutz;

    Das ursprüngliche Verfahren des einstweiligen Rechtsschutzes gegen die Antragsgegnerin blieb vor dem erkennenden Senat ohne Erfolg (Beschl. v. 02.03.2021 - 2 B 328/20, juris).
  • OVG Bremen, 06.09.2021 - 2 B 358/20

    Rechtsschutz eines in Deutschland geborenen türkischen Staatsangehörigen gegen

    Insbesondere steht der Eröffnung des Gewährleistungsbereichs des Privatlebens nicht entgegen, dass der Aufenthalt des Ausländers nicht durchgängig rechtmäßig gewesen ist (vgl. OVG Bremen, Beschl. v. 02.03.2021 - 2 B 328/20, juris Rn. 40; Urt. v. 28.06.2011 - 1 A 141/11, juris Rn. 49 f.; VGH B-W, Urt. v. 12.12.2010 - 11 S 2359/10, juris Rn. 31 ff.; OVG HH, Beschl. v. 05.05.2014 - 4 Bs 98/14, juris Rn. 15 ff.; a.A. Nds. OVG, Beschl. v. 28.03.2014 - 8 LA 192/13, juris Rn. 13; OVG NW, Beschl. v. 16.05.2013 - 18 A 1478/12, juris Rn. 7; Bay. VGH , Urt. v. 29.06.2015 - 19 ZB 15.558, juris Rn. 15, wohl auch BVerwG, Urt. v. 30.04.2009 - 1 C 3.08, juris Rn. 20; Urt. v. 26.10.2010 - 1 C 18.09, juris Rn. 4; Beschl. v. 01.03.2011 - 1 B 2.11, juris Rn. 5).
  • OVG Bremen, 01.09.2022 - 2 B 108/22

    Ausweisung; Bewährungsversager; Erstverbüßer; Gewichtiger Ausweisungsgrund;

    Bei qualifizierten Eigentumsdelikten sind keine hohen Anforderungen an eine Wiederholungsgefahr zu stellen (OVG Bremen, Beschl. v. 08.01.2021 - 2 B 235/20, juris Rn. 33; Beschl. v. 02.03.2021 - 2 B 328/20, juris Rn. 29).
  • VG Hamburg, 21.03.2022 - 14 K 632/21

    Erfolglose Klage eines u.a. wegen Diebstahls und Körperverletzung verurteilten

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