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   BVerwG, 10.07.2008 - 2 B 41.08   

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https://dejure.org/2008,19589
BVerwG, 10.07.2008 - 2 B 41.08 (https://dejure.org/2008,19589)
BVerwG, Entscheidung vom 10.07.2008 - 2 B 41.08 (https://dejure.org/2008,19589)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Juli 2008 - 2 B 41.08 (https://dejure.org/2008,19589)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Berichtigung; Berufungsbegründung; Berufungseinlegung; Fehler; Frist; Fristenlauf; Rechtsmittel; Rechtsmittelfrist; Unrichtigkeit; Urteil

  • Wolters Kluwer

    Weiterlaufen einer durch Zustellung eines Urteils in Gang gesetzten Rechtsmittelfrist bei Rückforderung dieses Urteils vom erstinstanzlichen Gericht zwecks Berichtigung; Vorliegen eines vollständigen Urteils auch bei geringfügigen Unrichtigkeiten der Urteilsausfertigung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerwG, 06.05.2010 - 6 B 48.09

    Nichtzulassungsbeschwerde, Einlegungsfrist, Begründungsfrist, Fristenlauf,

    In einem solchen Fall hat ein nach § 118 VwGO durchgeführtes Berichtigungsverfahren nach der ständigen Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts (Beschlüsse vom 7. April 1966 - BVerwG 4 B 165.65 - RdL 1966, 251 f., vom 22. März 1991 - BVerwG 7 B 30.91 - Buchholz 310 § 132 VwGO Nr. 296 S. 30, vom 24. Mai 1996 - BVerwG 3 C 55.96 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 23 S. 9 und vom 10. Juli 2008 - BVerwG 2 B 41.08 - juris Rn. 4, vgl. in der Sache nach ebenso: BFH, Beschluss vom 9. August 1974 - V B 29/74 - BB 1974, 1330; BGH, Beschluss vom 6. Mai 2009 - XII ZB 81/08 - NJW-RR 2009, 1443 m.w.N.) auf den Fristablauf grundsätzlich keinen Einfluss.
  • BVerwG, 22.09.2010 - 8 B 34.10

    Umdeutung einer Prozesserklärung

    Ein solches Berichtigungsverfahren hat auf den Fristenlauf nur Einfluss, wenn erst die berichtigte Fassung des Urteils die Partei in die Lage setzt, sachgemäß über die Frage der Einlegung des Rechtsmittels und dessen Begründung zu entscheiden (vgl. Beschluss vom 10. Juli 2008 - BVerwG 2 B 41.08 - juris Rn. 4).
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