Rechtsprechung
   BVerwG, 11.09.2008 - 2 B 43.08   

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https://dejure.org/2008,4845
BVerwG, 11.09.2008 - 2 B 43.08 (https://dejure.org/2008,4845)
BVerwG, Entscheidung vom 11.09.2008 - 2 B 43.08 (https://dejure.org/2008,4845)
BVerwG, Entscheidung vom 11. September 2008 - 2 B 43.08 (https://dejure.org/2008,4845)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Analogie; Anrechnung; Dienstverhältnis; kirchlicher Dienst; privater Arbeitgeber; Probezeit; Religionslehrer; Studienrat; Vordienstzeit; öffentlicher Dienst; öffentliches Gymnasium

  • Wolters Kluwer

    Anrechenbarkeit von Zeiten gleichwertiger Tätigkeiten als Lehrer an öffentlichen Schulen auf die laufbahnrechtliche Probezeit; Anrechenbarkeit einer Tätigkeit bei ihrer überwiegenden Entsprechung mit einer Tätigkeit in der jetzigen Laufbahn

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • BSG, 03.12.2015 - B 4 AS 44/15 R

    Grundsicherung für Arbeitsuchende - Leistungsausschluss für Ausländer bei

    Es muss an der nach dem Regelungsplan des Gesetzes zu erwartenden Regel mangeln (BVerwG vom 11.9.2008 - 2 B 43/08 - Buchholz 237.7 § 23 NWLBG Nr. 1 mwN) .
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.11.2017 - 15 A 1812/16

    Erschließungsbeitrag; Erschließungsanlage; Festsetzungsverjährung; Endgültige;

    vgl. zu den Voraussetzungen BVerwG, Beschluss vom 11. September 2008 - 2 B 43.08 -, juris Rn. 7; sowie Urteile vom 27. Oktober 2004 - 6 C 30.03 -, BVerwGE 122, 130 = juris Rn. 19; BVerwG, und vom 26. Oktober 1995 - 3 C 11.94 -, BVerwGE 99, 362 = juris Rn. 36; eine Analogie annehmend hingegen Bay. VGH, Urteil vom 14. November 2013 - 6 B 12.704 -, juris Rn. 22.
  • BVerwG, 13.12.2012 - 5 C 25.11

    Widerklage; Teilklagerücknahme; Kostenerstattung; Einwand der unzulässigen

    Eine solche planwidrige Regelungslücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er ihn bedacht hätte (Beschluss vom 11. September 2008 - BVerwG 2 B 43.08 - Buchholz 237.7 § 23 NWLBG Nr. 1 Rn. 7 m.w.N.).
  • BVerwG, 20.09.2018 - 2 A 9.17

    Allgemeine Einstellungshöchstaltersgrenze für Bundesbeamte

    Eine solche Lücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie nur geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er ihn bedacht hätte (stRspr, vgl. etwa BVerwG, Urteile vom 14. März 1974 - 2 C 33.72 - BVerwGE 45, 85 und vom 13. Dezember 1978 - 6 C 46.78 - BVerwGE 57, 183 ; Beschlüsse vom 7. Juli 1993 - 6 P 15.91 - Buchholz 251.2 § 40 BlnPersVG Nr. 1 S. 3 f. und vom 11. September 2008 - 2 B 43.08 - Buchholz 237.7 § 23 NWLBG Nr. 1 Rn. 7).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 24.03.2009 - 4 L 438/06

    Befugnis zur Erhebung von Benutzungsgebühren gegenüber Straßenbaulastträgern für

    Angesichts des jedenfalls gegebenen Satzungsverstoßes im Hinblick auf Entwässerungsanlagen, die nach Inkrafttreten des Straßengesetzes hergestellt oder erneuert worden sind, muss nicht entschieden werden, ob infolge einer echten Regelungslücke eine analoge Anwendung (vgl. dazu BVerwG, Beschl. v. 11. September 2008 - 2 B 43/08 -, zit. nach JURIS) des § 23 Abs. 5 StrG LSA auf vor Inkrafttreten des Straßengesetzes hergestellte oder erneuerte Abwasseranlagen geboten ist oder sich aus dieser Vorschrift zumindest als allgemein geltende Vorgabe das Verbot einer Erhebung von laufenden Zahlungen wie Benutzungsgebühren auch für solche Anlagen entnehmen lässt.
  • FG Düsseldorf, 07.12.2010 - 13 K 1214/06

    Besteuerung von Ruhegehaltszahlungen an persönlich haftenden Gesellschafter einer

    Eine solche Lücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er ihn denn bedacht hätte (vgl. aus der jüngeren Zeit etwa den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2008 2 B 43/08, abrufbar in juris).
  • OVG Sachsen-Anhalt, 27.01.2009 - 4 L 238/08

    Anträge der Stadt Halle auf Zulassung der Berufung in Verfahren der Erhebung von

    Ob eine analoge Anwendung (vgl. dazu grundsätzlich BVerwG, Beschl. v. 11. September 2008 - 2 B 43.08 -, zit. nach JURIS m.w.N.) des § 1 Abs. 5 Buchst. c ZwWStS auf zu Ausbildungszwecken gehaltene Wohnungen möglich ist, bedarf schon deshalb keiner Entscheidung, weil die Beklagte in der Berufungszulassungsbegründung dazu nichts vorgetragen hat.
  • VGH Bayern, 15.12.2009 - 11 BV 08.2502

    Löschung der Punkte im Fall des Verzichts nach Wiedererteilung der Fahrerlaubnis

    Die bewusste Nichterfassung des Verzichts auf die Fahrerlaubnis in § 4 Abs. 2 Satz 3 StVG steht einer entsprechenden Anwendung der Vorschrift auf diesen Fall entgegen, weil es sich insoweit nicht um ein versehentliches, dem Normzweck zuwiderlaufendes Regelungsversäumnis des Gesetzgebers handelt (vgl. BVerwG vom 11.9.2008 Az. 2 B 43/08 m.w.N.), das Voraussetzung für eine analoge Gesetzesanwendung wäre.
  • FG Düsseldorf, 22.01.2009 - 16 K 1267/07

    Zusammenfassung mehrerer Feststellungen im Feststellungsbescheid des Finanzamts

    Eine solche Lücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er ihn denn bedacht hätte (vgl. aus der jüngeren Zeit etwa den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 11. September 2008 2 B 43/08, abrufbar in [...]).
  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.02.2009 - 7 A 11155/08

    Rehabilitierungsrecht; Haftopferentschädigung; monatliche Zuwendung

    Eine solche Lücke darf von den Gerichten im Wege der Analogie geschlossen werden, wenn sich aufgrund der gesamten Umstände feststellen lässt, dass der Normgeber die von ihm angeordnete Rechtsfolge auch auf den nicht erfassten Sachverhalt erstreckt hätte, wenn er ihn bedacht hätte (vgl. BVerwG, Beschluss vom 11. September 2008 - 2 B 43/08 -, juris, Rn. 7 m.w.N.).
  • OVG Saarland, 02.03.2009 - 1 A 9/08

    Nebentätigkeit im öffentlichen Dienst; Ablieferungspflicht; Nebentätigkeit

  • OVG Sachsen-Anhalt, 30.05.2012 - 4 L 224/11

    Verrechnung von Abwasserabgaben mit Investitionsaufwendungen für Kläranlage;

  • OVG Rheinland-Pfalz, 02.02.2009 - 7 D 10888/08

    Analogie; analoge Anwendung; Beitrittsgebiet; Dauer; Freiheitsentziehung; Härte;

  • VG Aachen, 20.09.2018 - 1 K 3521/16

    Vordienstzeiten; Polizeivollzugsbeamter; Bundeswehr; Leutnant; A 9 BBesO;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 08.08.2011 - 6 A 995/11

    Tätigkeit eines Rechtsreferendars im juristischen Vorbereitungsdienst als eine

  • OVG Sachsen-Anhalt, 07.06.2011 - 4 L 295/09

    Anwendung von Gesellschaftsrecht bei der Auflösung und Abwicklung von

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.01.2010 - 4 L 321/08

    Zweitwohnungssteuer bei Nebenwohnung im Studentenwohnheim; Auslegung eines

  • VG Berlin, 17.03.2011 - 10 K 299.09

    Zuteilung von Emissionsberechtigungen

  • VG Halle, 10.02.2015 - 4 A 71/13

    Niederschlagswassergebühren für die Straßenentwässerung

  • OVG Sachsen-Anhalt, 29.01.2010 - 4 L 64/09

    Zur Zweitwohnungssteuerpflicht von Studenten

  • OLG Jena, 22.09.2009 - 1 Ws Reha 21/09

    Leistungsvoraussetzungen für die Opferpension nach § 17a StrRehaG; Entschädigung

  • OLG Jena, 16.09.2009 - 1 Ws Reha 18/09

    Voraussetzungen für die Entschädigung rechtsstaatswidriger Freiheitsentziehung

  • VG Berlin, 25.08.2010 - 10 K 116.09

    Klage wegen gekürzter Zuteilung einer Emissionsberechtigung

  • VG Berlin, 25.08.2010 - 10 K 286.09

    Streit um gekürzte Zuteilung einer Emissionsberechtigung

  • VG Berlin, 24.04.2012 - 10 K 146.09

    Mehrzuteilung von Emissionsberechtigungen wegen frühzeitiger Emissionsminderungen

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