Rechtsprechung
   BVerwG, 22.03.2016 - 2 B 43.15   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,7237
BVerwG, 22.03.2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Disziplinarverfahren - und die Aufklärungspflicht des Gerichts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (25)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17
    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 -, juris Rn. 11, und vom 09.10.2014 - 2 B 60.14 -, juris Rn. 32., sowie Urteil vom 28.02.2013 - 2 C 3.12 -, juris Rn. 40 f.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 -, juris Rn. 33, vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 -, juris Rn. 7, und vom 05.05.2015 - 2 B 32.14 -, juris Rn. 29.

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.01.2017 - 3d A 204/16

    Entlassung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines sehr

    vgl. BVerwG, Urteile vom 28. Februar 2013 - 2 C 3.12 -, Rn. 40 f., juris, und vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 Rn. 11, juris, jeweils m. w. N.; Beschluss vom 9. Oktober 2014 - 2 B 60.14 -, Rn. 32, juris.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 -, Rn. 7, juris, und vom 5. Mai 2015 - 2 B 32.14 -, Rn. 29, juris.

  • BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 5.17

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis; Aussprache der Maßnahme unter

    Bei der Würdigung ist zu berücksichtigen, dass entlastende Umstände nach dem Grundsatz "in dubio pro reo" schon dann beachtlich sind, wenn hinreichende tatsächliche Anhaltspunkte für ihr Vorliegen gegeben sind und eine weitere Sachverhaltsaufklärung nicht möglich ist (BVerwG, Urteile vom 27. November 2001 - 1 D 64.00 - juris Rn. 35 und vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f.; Beschluss vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 34 Rn. 7).
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