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   BVerwG, 22.03.2016 - 2 B 43.15   

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https://dejure.org/2016,7237
BVerwG, 22.03.2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
BVerwG, Entscheidung vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
BVerwG, Entscheidung vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 (https://dejure.org/2016,7237)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • rechtsportal.de

    Pflicht zur Aufklärung des Sachverhalts bzgl. Dienstvergehens eines Beamten aufgrund einer psychischen Störung im Zustand verminderter Schuldfähigkeit

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Disziplinarverfahren - und die Aufklärungspflicht des Gerichts

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (40)

  • OVG Schleswig-Holstein, 17.12.2020 - 14 LB 1/20
    Demgegenüber können nachträgliche Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden, wenn eine günstige Zukunftsprognose gestellt werden kann (BVerwG, Urteil vom 27. November 2001 - 1 D 64.00 - Rn. 35, juris zu Alkoholabhängigkeit; Beschluss vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 -, Rn. 7 f., juris zu Körperverletzungsdelikten).
  • BVerwG, 08.04.2021 - 2 B 2.21
    Dagegen können nachträgliche Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden, wenn eine günstige Zukunftsprognose gestellt werden kann (BVerwG, Urteile vom 27. November 2001 - 1 D 64.00 - juris Rn. 35 und vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 30; Beschluss vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 34 Rn. 7).

    Dagegen können nachträgliche Therapiemaßnahmen bei der Bemessung der Disziplinarmaßnahme mildernd berücksichtigt werden, wenn eine günstige Zukunftsprognose gestellt werden kann (BVerwG, Urteile vom 27. November 2001 - 1 D 64.00 - Rn. 35, vom 19. August 2010 - 2 C 13.10 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 12 Rn. 29 f. und vom 16. Juni 2020 - 2 C 12.19 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 77 Rn. 42 sowie Beschluss vom 22. März 2016 - 2 B 43.15 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 34 Rn. 7).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17

    Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis; Disziplinarklage wegen eines

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 -, juris Rn. 11, und vom 09.10.2014 - 2 B 60.14 -, juris Rn. 32., sowie Urteil vom 28.02.2013 - 2 C 3.12 -, juris Rn. 40 f.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 -, juris Rn. 33, vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 -, juris Rn. 7, und vom 05.05.2015 - 2 B 32.14 -, juris Rn. 29.

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