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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 13.05.2013 - 2 B 44/13   

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https://dejure.org/2013,9958
OVG Saarland, 13.05.2013 - 2 B 44/13 (https://dejure.org/2013,9958)
OVG Saarland, Entscheidung vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 (https://dejure.org/2013,9958)
OVG Saarland, Entscheidung vom 13. Mai 2013 - 2 B 44/13 (https://dejure.org/2013,9958)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • openjur.de
  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    § 12 BauO SL 2004, § 17 Abs 2 BauO SL 2004, § 60 Abs 2 BauO SL 2004, § 61 Abs 2 S 1 Nr 6 BauO SL 2004, § 82 Abs 1 BauO SL 2004
    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage am Straßenrand; Sofortvollzug

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beseitigungsanordnung für eine im unmittelbaren Kreuzungsbereich einer Bundesstraße liegenden Werbeanlage (Sofortvollzug)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage im Sofortvollzug?

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Beseitigungsanordnung für eine im unmittelbaren Kreuzungsbereich einer Bundesstraße liegenden Werbeanlage (Sofortvollzug)

  • Wolters Kluwer (Kurzinformation)

    Werbeanlagen haben im innerstädtischen Bereich nur ausnahmsweise eine Ablenkungswirkung

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1313
 
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Wird zitiert von ... (8)

  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Allgemeine Maßstäbe lassen sich solchen Einzelfallbetrachtungen nur bedingt entnehmen.(vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.5.2013 - 2 B 44/13 -, BRS 81 Nr. 152 m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 12.12.2018 - 5 K 104/18

    Baugenehmigung für eine Werbeanlage an einer Bahnbrücke

    Hier sei der Anbringungsort aber so auffällig und die Verkehrssituation so atypisch, dass von einem besonderen Gefährdungspotential auszugehen sei.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 -) Im Bereich der Bahnbrücke sei die Verkehrsführung sehr komplex.

    Dann sei zu befürchten, dass durch die zusätzliche Ablenkung es auch den verantwortungsbewussten Verkehrsteilnehmern nicht mehr möglich sei, sich in die richtige Fahrspur einzuordnen, sodass zusätzliche Spurwechsel im letzten Moment und damit eine einhergehende Erhöhung der Unfallgefahr drohten.(dazu: OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 -) Dass sich in unmittelbarer Nähe des geplanten Standortes andere Werbeanlagen befänden, sei unerheblich.

    In jeder Hinsicht zutreffend weisen sowohl die Klägerin als auch die Beklagte auf den insoweit für das Saarland maßgeblichen Beschluss des OVG des Saarlandes vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 - hin, dessen Leitsätze 4 und 5 lauten:.

  • VG München, 21.05.2014 - M 23 K 12.2924
    Etwaige Gefahren, die sich aus dem Verhalten diesen Anforderungen nicht genügender Verkehrsteilnehmer ergeben, haben hingegen außer Betracht zu bleiben (vgl. OVG Saarland, B. v. 13.5.2013 - 2 B 44/13 - [...] Rn. 18).

    Auch die Tatsache, dass der Außenbereich nach den gesetzlichen Regelungen grundsätzlich von Bebauung und damit auch von Werbeanlagen freizuhalten ist, und daher ein Gewöhnungseffekt im Gegensatz zum innerörtlichen Bereich - für den statische Werbeanlagen auf Grund des Gewöhnungseffekt zwischenzeitlich regelmäßig als zulässig angesehen werden (vgl. OVG Saarland, B. v. 13.5.2013 - 2 B 44/13 - [...] Rn. 18) - nur in deutlich geringerem Umfang besteht, führt nicht zu einer anderen Bewertung.

  • OVG Saarland, 03.04.2019 - 2 A 22/19

    Zulässigkeit von Brückenwerbung; Bahnbrücke; Begriff der Fassade

    Die beantragte Werbeanlage gefährde nach den vom Senat hierfür aufgestellten Beurteilungsmaßstäben(vgl. OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.5.2013 - 2 B 44/13 -, BRS 81 Nr. 152 und SKZ 2013, 124) auch nicht die Sicherheit und Leichtigkeit des Verkehrs.
  • OVG Saarland, 22.01.2020 - 2 A 210/19

    Beurteilung des Gebietscharakters der ein Vorhabengrundstück prägenden

    Ob eine "Verkehrsgefährdung" im Sinne des § 17 Abs. 2 LBO, wonach die Sicherheit und Leichtigkeit des öffentlichen Verkehrs durch bauliche Anlagen beziehungsweise diesen nach § 12 Abs. 2 Satz 1 LBO insoweit gleich gestellte Werbeanlagen nicht gefährdet werden dürfen, vorliegt, lässt sich nur anhand der Verhältnisse des jeweiligen Einzelfalls, das heißt zum einen nach der Ausgestaltung der konkreten Anlage und zum anderen anhand der verkehrlichen Situation in ihrer jeweiligen Umgebung beurteilen.(vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.5.2013 - 2 B 44/13 -, BRS 81 Nr. 152 m.w.N., wonach sich solchen Einzelfallbetrachtungen nur bedingt allgemeine Maßstäbe entnehmen lassen) Da einerseits in innerstädtischen Bereichen Werbeanlagen aller Formate und Größen im Umfeld von öffentlichen Straßen heute zur "Normalität" gehören und andererseits erwartet werden kann, dass verantwortungsbewusste Verkehrsteilnehmer in aller Regel ihre Aufmerksamkeit dem Straßenverkehr und nicht neben der Straße auf Privatgrundstücken errichteten Werbeanlagen oder sonstigen "Attraktionen" widmen, bilden Werbeanlagen im Regelfall keine Quelle einer Ablenkung oder Beeinträchtigung für die erforderliche Konzentration auf das Verkehrsgeschehen.
  • VG Saarlouis, 29.07.2015 - 5 K 887/14

    Beseitigungsanordnung - Einzelfall der Unzulässigkeit einer Videowall nach § 17

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 -, LKRZ 2013, 305 = BRS 81 Nr. 152.
  • OVG Saarland, 22.12.2017 - 2 B 733/17

    Öffnungen in Brand- und Gebäudeabschlusswänden

    Bei Beseitigungsanordnungen kann indes wegen des drohenden "Substanzverlustes" eine Vollziehung vor Abschluss eines Hauptsacheverfahrens und damit auch eine nach § 18 Abs. 1 SVwVG die Grundlage hierfür eröffnende Anordnung der sofortigen Vollziehbarkeit (§ 80 Abs. 2 Satz 1 Nr. 4 VwGO) in aller Regel nicht gerechtfertigt werden, wenn deren Befolgung einen irreparablen Verlust von Bausubstanz zur Folge hat.(vgl. etwa OVG des Saarlandes, Beschluss vom 30.4.2013 - 2 B 44/13 -, SKZ 2013, 124) Dieser als "Vorwegnahme der Hauptsache" beschriebene Gesichtspunkt erlangt nur dann ausnahmsweise in Fällen, in denen die ohne Substanzverlust zu bewerkstelligende Beseitigung einer baulichen Anlage von einem konkreten Standort oder - auch nur - einem Abstell- oder Lagerplatz verlangt wird, keine Bedeutung.
  • VG Saarlouis, 14.07.2015 - 5 K 32/14

    Unzulässigkeit einer Werbeanlage wegen störender Häufung

    Insoweit ist auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 13.05.2013 (2 B 44/13 - LKRZ 2013, 305 = BRS 81 Nr. 152) zu verweisen, in dem ausgeführt ist:.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.08.2014 - 2 B 44.13 (2 C 21.14)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2014,21608
BVerwG, 11.08.2014 - 2 B 44.13 (2 C 21.14) (https://dejure.org/2014,21608)
BVerwG, Entscheidung vom 11.08.2014 - 2 B 44.13 (2 C 21.14) (https://dejure.org/2014,21608)
BVerwG, Entscheidung vom 11. August 2014 - 2 B 44.13 (2 C 21.14) (https://dejure.org/2014,21608)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe im Sinne des § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BeamtVG

  • rechtsportal.de

    BeamtVG § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe im Sinne des § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BeamtVG

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.10.2014 - 4 L 16.14

    Streitwert; Beschwerde eines Verfahrensbeteiligten; erstrebte Heraufsetzung des

    Bei der Bewertung dieses Begehrens im Rahmen des § 52 Abs. 1 GKG folgt der Senat der Rechtsprechung anderer Obergerichte (vgl. VGH München, Beschluss vom 18. Februar 2014 - 14 ZB 11.452 -, juris Rn. 16; OVG Koblenz, Streitwertbeschluss zum Urteil vom 29. Oktober 2013 - 2 A 11261/12 -, juris Rn. 36; VGH Mannheim, Beschluss vom 3. April 2012 - 4 S 1773/09 -, juris Rn. 35; OVG Münster, Beschluss vom 29. Juli 2010 - 1 A 1871/08 -, juris Rn. 19; anknüpfend an § 52 Abs. 1 GKG auch BVerwG, Beschluss vom 11. August 2014 - 2 B 44.13 -, juris Rn. 5) und Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (NVwZ-Beilage 2013, 58), die den Streit über die Versorgungsberechtigung den als Teilstatus bezeichneten Rechtspositionen zuordnen, für die in ständiger Rechtsprechung (vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2006 - 2 KSt 1.06 -, juris Rn. 3, und vom 7. April 2005 - 2 KSt 1.05 -, juris Rn. 2 ) der zweifache Jahresbetrag der erstrebten Zahlung oder, wenn diese bereits teilweise bewilligt war, der zweifache Jahresbetrag der Differenz zwischen einer bewilligten und einer erstrebten Zahlung zugrunde gelegt wird.
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