Weitere Entscheidung unten: BVerwG, 11.08.2014

Rechtsprechung
   OVG Saarland, 13.05.2013 - 2 B 44/13   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage (Sofortvollzug)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Beseitigungsanordnung für eine im unmittelbaren Kreuzungsbereich einer Bundesstraße liegenden Werbeanlage (Sofortvollzug)

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Beseitigungsanordnung für Werbeanlage im Sofortvollzug?

  • Jurion(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Beseitigungsanordnung für eine im unmittelbaren Kreuzungsbereich einer Bundesstraße liegenden Werbeanlage (Sofortvollzug)

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BauR 2013, 1313



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Wird zitiert von ... (3)  

  • OVG Saarland, 23.05.2016 - 2 A 5/16

    Beseitigungsanordnung für sog. Videowall

    Allgemeine Maßstäbe lassen sich solchen Einzelfallbetrachtungen nur bedingt entnehmen.(vgl. dazu auch OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.5.2013 - 2 B 44/13 -, BRS 81 Nr. 152 m.w.N.).
  • VG Saarlouis, 29.07.2015 - 5 K 887/14

    Einzelfall der Unzulässigkeit einer Vidiowall nach § 17 Abs. 2 LBO

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 13.05.2013 - 2 B 44/13 -, LKRZ 2013, 305 = BRS 81 Nr. 152.
  • VG Saarlouis, 14.07.2015 - 5 K 32/14

    Erteilung einer Baugenehmigung (Werbeanlage)Einzelfall einer Unzulässigkeit einer

    Insoweit ist auf den Beschluss des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 13.05.2013 (2 B 44/13 - LKRZ 2013, 305 = BRS 81 Nr. 152) zu verweisen, in dem ausgeführt ist:.
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Rechtsprechung
   BVerwG, 11.08.2014 - 2 B 44.13 (2 C 21.14)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • rechtsportal.de

    Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe im Sinne des § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BeamtVG

  • rechtsportal.de

    BeamtVG § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1
    Widerlegung der gesetzlichen Vermutung einer Versorgungsehe im Sinne des § 19 Abs. 1 S. 2 Nr. 1 BeamtVG

  • datenbank.nwb.de(kostenpflichtig)
  • juris (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ...  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 24.10.2014 - 4 L 16.14

    Streitwert; Beschwerde eines Verfahrensbeteiligten; erstrebte Heraufsetzung des

    Bei der Bewertung dieses Begehrens im Rahmen des § 52 Abs. 1 GKG folgt der Senat der Rechtsprechung anderer Obergerichte (vgl. VGH München, Beschluss vom 18. Februar 2014 - 14 ZB 11.452 -, juris Rn. 16; OVG Koblenz, Streitwertbeschluss zum Urteil vom 29. Oktober 2013 - 2 A 11261/12 -, juris Rn. 36; VGH Mannheim, Beschluss vom 3. April 2012 - 4 S 1773/09 -, juris Rn. 35; OVG Münster, Beschluss vom 29. Juli 2010 - 1 A 1871/08 -, juris Rn. 19; anknüpfend an § 52 Abs. 1 GKG auch BVerwG, Beschluss vom 11. August 2014 - 2 B 44.13 -, juris Rn. 5) und Nr. 10.4 des Streitwertkatalogs für die Verwaltungsgerichtsbarkeit 2013 (NVwZ-Beilage 2013, 58), die den Streit über die Versorgungsberechtigung den als Teilstatus bezeichneten Rechtspositionen zuordnen, für die in ständiger Rechtsprechung (vgl. u.a. BVerwG, Beschlüsse vom 20. September 2006 - 2 KSt 1.06 -, juris Rn. 3, und vom 7. April 2005 - 2 KSt 1.05 -, juris Rn. 2 ) der zweifache Jahresbetrag der erstrebten Zahlung oder, wenn diese bereits teilweise bewilligt war, der zweifache Jahresbetrag der Differenz zwischen einer bewilligten und einer erstrebten Zahlung zugrunde gelegt wird.
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