Weitere Entscheidungen unten: BVerwG, 26.07.2019 | OVG Saarland, 27.03.2018

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   VG Lüneburg, 03.08.2018 - 2 B 48/18   

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https://dejure.org/2018,23911
VG Lüneburg, 03.08.2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,23911)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03.08.2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,23911)
VG Lüneburg, Entscheidung vom 03. August 2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,23911)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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Rechtsprechung
   BVerwG, 26.07.2019 - 2 B 48.18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2019,27389
BVerwG, 26.07.2019 - 2 B 48.18 (https://dejure.org/2019,27389)
BVerwG, Entscheidung vom 26.07.2019 - 2 B 48.18 (https://dejure.org/2019,27389)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Juli 2019 - 2 B 48.18 (https://dejure.org/2019,27389)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Bundesverwaltungsgericht
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 2 -3; VwGO § 133 Abs. 3 S. 3
    Beschwerde gegen die Nichtzulassung der Revision; Anspruch eines Justizvollzugsobersekretärs auf Vergütung von Überstunden; Darlegungsanforderungen des § 133 Abs. 3 S. 3 VwGO

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 27.03.2018 - 2 B 48/18   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,8226
OVG Saarland, 27.03.2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,8226)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27.03.2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,8226)
OVG Saarland, Entscheidung vom 27. März 2018 - 2 B 48/18 (https://dejure.org/2018,8226)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Eilantrag: Ausweisung eines "faktischen Inländers"

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Ausweisung eines im Besitz einer Niederlassungserlaubnis befindlichen türkischen Staatsangehörigen in die Türkei aufgrund (gewerbsmäßigen) illegalen Handel mit Betäubungsmitteln; Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Ausweisung zur Verhinderung weiterer ...

  • rechtsportal.de

    Ausweisung eines im Besitz einer Niederlassungserlaubnis befindlichen türkischen Staatsangehörigen in die Türkei aufgrund (gewerbsmäßigen) illegalen Handel mit Betäubungsmitteln; Gefährdung der öffentlichen Sicherheit und Ordnung; Ausweisung zur Verhinderung weiterer ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (4)

  • OVG Saarland, 07.10.2019 - 2 A 357/18

    Zulassung der Berufung: Verlust des Freizügigkeitsrechts

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Senats hat er keinen Anspruch darauf, so lange therapiert zu werden, bis ihm möglicherweise eine günstige Sozialprognose gestellt werden kann.(Vgl. OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 27.3.2018 - 2 B 48/18 -, vom 2.12.2016 - 2 B 323/16 - und vom 24.10.2013 - 2 B 392/13 -, m.w.N., juris) Ebenso wenig ist es erforderlich, mit der Gefahrenprognose bis zum Zeitpunkt des Abschlusses der Therapie abzuwarten.(Vgl. VGH München, Beschluss vom 4.4.2019 - 19 ZB 18.1611 -, juris) Soweit der Kläger ferner geltend macht, er sei "nach wie vor drogenabstinent", aufgrund des Maßregelvollzugs sei ihm eine positive Prognose zu stellen und davon auszugehen, "dass er sein künftiges Leben drogenfrei und somit auch straffrei verbringen kann" , führt dies nicht zu einem Entfallen der Wiederholungsgefahr.
  • OVG Niedersachsen, 11.07.2018 - 13 LB 44/17

    Zu den Anforderungen an die Ausweisung eines assoziationsberechtigten türkischen

    Der Senat verkennt nicht, dass die vom illegalen Handel mit Betäubungsmitteln ausgehenden Gefahren schwerwiegend sein und ein Grundinteresse der Gesellschaft berühren können (vgl. BVerwG, Urt. v. 13.12.2012, a.a.O., S. 736; Urt. v. 28.1.1997, a.a.O., Rn. 20; OVG Saarland, Beschl. v. 27.3.2018 - 2 B 48/18 -, juris Rn. 10; OVG Nordrhein-Westfalen, Urt. v. 12.7.2017, a.a.O., Rn. 53 ff.).
  • OVG Saarland, 28.05.2019 - 2 A 41/19

    Ausweisung von Straftätern (Betäubungsmittelkriminalität)

    Ein Ausländer, der - hier durch den Handel mit Betäubungsmitteln - so erheblich kriminell in Erscheinung getreten ist, dass er nach dem Verständnis jedenfalls des Bundesgesetzgebers die im Grundsatz seine Ausweisung rechtfertigenden Voraussetzungen der §§ 53 Abs. 1, 54 Abs. Nr. 1 AufenthG erfüllt, hat nach der ständigen Rechtsprechung des Senats keinen Anspruch darauf, im Rahmen seines Strafvollzugs oder auch danach in einer Bewährungsphase so lange therapiert zu werden, bis ihm möglicherweise dann doch eine günstige Sozialprognose im Hinblick auf eine Rückfallgefährdung beziehungsweise eine Wiederholungsgefahr gestellt werden kann.(vgl. beispielsweise OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 5.12.2018 - 2 B 287/18 -, vom 27.3.2018 - 2 B 48/18 -, SKZ 2018, 163, Leitsatz Nr. 59, vom 2.12.2016 - 2 B 323/1q6 -, SKZ 2017, 95, Leitsatz Nr. 58, vom 24.10.2013 - 2 B 392/13 -, SKZ 2014, 44, Leitsatz Nr. 49, vom 13.3.2013 - 2 B 40/13-, SKZ 2013, 176, Leitsatz Nr. 46, vom 27.2.2012 - 2 B 433/11-, SKZ 2012, 190, Leitsatz Nr. 50, vom 18.10.2012 - 2 B 352/11 -, SKZ 2012, 96, Leitsatz Nr. 40, vom 14.9.2011 - 2 B 357/11 -, SKZ 2012, 95, Leitsatz Nr. 35, vom 4.5.2011 - 2 D 210/11 -, SKZ 2011, 244, Leitsatz Nr. 58, und vom 9.4.2009 - 2 B 318/09-, SKZ 2009, 255, Leitsatz Nr. 75).
  • VG Saarlouis, 04.10.2019 - 6 L 967/19

    Ausländerrecht - hier: aufschiebende WirkungAusweisung eines

    So ausdrücklich OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 28.05.2019, 2 A 41/19, und vom 27.03.2018, 2 B 48/18, m. w. N.
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