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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 16.07.1990 - 2 B 48.87   

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OVG Berlin, 16.07.1990 - 2 B 48.87 (https://dejure.org/1990,5880)
OVG Berlin, Entscheidung vom 16.07.1990 - 2 B 48.87 (https://dejure.org/1990,5880)
OVG Berlin, Entscheidung vom 16. Juli 1990 - 2 B 48.87 (https://dejure.org/1990,5880)
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Volltextveröffentlichungen (2)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Vorbescheid; Bindungswirkung; Änderung der Sach- oder Rechtslage; Dauerwirkung; Befreiung; Rechtsgestaltende Wirkung

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Rechtsnatur von Vorbescheiden

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 1991, 899 (Ls.)
 
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Wird zitiert von ... (5)

  • OVG Niedersachsen, 08.05.2012 - 12 LB 265/10

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung für drei Windkraftanlagen

    Gegenstand und Umfang der Frage(n) und damit auch der Bindungswirkung des Vorbescheids bestimmt also der Bauherr (zum Bestimmungsrecht des Bauherrn auch etwa Nds. OVG, Urteil vom 29.4.2008 - 12 LC 20/07 -, BauR 2009, 623, juris Rdn. 50; OVG Berlin, Urteil vom 16.7.1990 - 2 B 48/87 -, LKV 1991, 243; s. auch OVG LSA, Urteil vom 22.6.2006 - 2 L 23/04 -, BauR 2006, 1943, juris Rdn. 32; Bay. VGH, Urteil vom 4.11.1996 - 1 B 94.2923 -, BayVBl. 1997, 341).

    Für die Frage, ob eine Abweichung noch als geringfügig anzusehen und das zur Genehmigung gestellte Vorhaben damit noch von der Bindungswirkung des Vorbescheids erfasst ist, kommt es maßgeblich darauf an, ob wegen der Abweichung die Genehmigungsfragen in bodenrechtlicher Hinsicht neu aufgeworfen werden (zu alledem BVerwG, Urteil vom 4.3.1983 - 4 C 69.79 -, BauR 1983, 343, juris; OVG LSA, Urteil vom 22.6.2006 - 2 L 23/04 -, BauR 2006, 1943, juris Rdn. 32 ff.; Bay. VGH, Urteil vom 4.11.1996 - 1 B 94.2923 -, BayVBl. 1997, 341; OVG Berlin, Urteil vom 16.7.1990 - 2 B 48/87 -, LKV 1991, 243).

  • OVG Sachsen-Anhalt, 22.06.2006 - 2 L 23/04

    Windenergieanlagen

    Für die Beantwortung der Frage, ob der Genehmigungsantrag von einem zuvor erteilten Vorbescheid abweicht, kommt es unter anderem darauf an, wie konkret die Bauvoranfrage gestellt (und entsprechend in dem positiven Vorbescheid beantwortet) wurde (vgl. OVG Berlin, Urt. v. 16.07.1990 - 2 B 48/87 - LKV 1991, 243).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 2 B 16.05

    Festlegung der Lage der Zufahrt; Bauvorbescheid; Lebensmittelmarkt

    Erforderlich bei einer Vorbescheidsanfrage zur grundsätzlichen planungsrechtlichen Zulässigkeit eines Vorhabens ist - neben den zur Bestimmung der Identität des Vorhabengrundstücks erforderlichen Angaben (vgl. BVerwG, Urteil vom 26. September 1991, NVwZ 1992, 564) -, dass jedenfalls in groben Umrissen das Vorhaben nach Art, Lage auf dem Grundstück und Größe bestimmt wird (OVG Berlin, Urteil vom 16. Juli 1990, OVGE 18, 78, 80 = BRS 50 Nr. 162).
  • OVG Berlin, 11.03.1991 - 2 S 1.91

    Bauplanungsrecht, Vorbescheid, Einstweilige Anordnung

    Im vorliegenden Fall ist das Begehren der Antragstellerin nicht nur auf eine Feststellung, sondern mit der Einzelfrage Nr. 3 auch auf die Erteilung einer Befreiung gerichtet; der Vorbescheid würde demnach, wenn er antragsgemäß zu erteilen wäre, nicht nur eine feststellende, sondern auch eine rechtsgestaltende Wirkung haben, die an der Bindungswirkung teilnähme (vgl. dazu Urteile des Senats vom 27. November 1987, OVGE Bln 18, 78, 80 = NVwZ-RR 1988, 6 und vom 16. Juli 1990 - OVG 2 B 48.87 -).
  • VG Berlin, 19.06.1996 - 19 A 455.95

    Erlass eines positiven Bauvorbescheides für die Errichtung zweier

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OVG Berlin, Entscheidung vom 26. Juni 1989 - 2 B 48.87 (https://dejure.org/1989,6976)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Rechtmäßigkeit; Vermessungsgesetz; Berlin; Beleuchtung; Grundstücksnummer

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

    BauGB § 126

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1990, 1747
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Volltextveröffentlichung

  • Wolters Kluwer

    Beschwerde gegen die Nichtzulassung einer Revision - Grundsätzliche Rechtsfrage zum Tätigkeitsbereich von Hochschulassistenten

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Verfahrensgang

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