Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007

Rechtsprechung
   BVerwG, 06.06.2006 - 2 B 5.06   

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https://dejure.org/2006,35466
BVerwG, 06.06.2006 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2006,35466)
BVerwG, Entscheidung vom 06.06.2006 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2006,35466)
BVerwG, Entscheidung vom 06. Juni 2006 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2006,35466)
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Volltextveröffentlichungen (3)

Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (15)

  • VGH Hessen, 27.09.2007 - 1 UZ 1158/07

    Bildung von Vergleichsgruppen bei Beamtenbeurteilung

    Auch in jüngster Zeit ist dieser Maßstab vom Bundesverwaltungsgericht mit Beschlüssen vom 10.05.2006 - 2 B 2/06 - und vom 06.06.2006 - 2 B 5/06 - ausdrücklich bestätigt worden, indem das Bundesverwaltungsgericht festgestellt hat, dass die dienstliche Beurteilung sich in erster Linie an den Anforderungen des Statusamtes orientiert, das dem zu beurteilenden Beamten übertragen ist.

    Diese strengere Beurteilung des Klägers bei gleichbleibendem Statusamt nur aufgrund der Einstufung in eine andere Vergleichsgruppe lässt sich jedoch auch unter der Geltung von § 41a BLV nicht rechtfertigen, da die in erster Linie heranzuziehenden Anforderungen des Statusamtes (so ausdrücklich BVerwG, Beschluss vom 10.05.2006, 2 B 2/06 und Beschluss vom 06.06.2006, 2 B 5/06) gänzlich unberücksichtigt bleiben.

  • VGH Hessen, 23.09.2015 - 1 B 707/15

    Beförderung

    Denn die Leistungsanforderungen, die einer dienstlichen Beurteilung zu Grunde liegen, bestimmen sich nach dem Statusamt des zu beurteilenden Beamten oder Richters (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1/13 - [...], Rn. 53; Beschluss vom 6. Juni 2006 - 2 B 5/06 - [...], Rn. 6; Beschluss vom 10. Mai 2006 - 2 B 2/06 - [...], Rn. 6; Hess. VGH, Beschluss vom 19. März 2015 - 1 B 1930/14 - , [...], Rn. 37; Beschluss vom 7. November 2005 - 1 UE 3659/04 - [...], Rn. 18 sowie Beschluss vom 27. September 2007 - 1 UZ 1158 /07 - [...], Rn. 6).
  • VG Frankfurt/Main, 28.11.2017 - 9 L 6776/17
    Es wird ein einheitlicher Beurteilungsmaßstab auch dadurch gewährleistet, dass Befähigung und Leistung in Bezug auf das ausgeübte Amt zu beurteilen sind (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1/13 - , Rn. 53; Beschluss vom 6. Juni 2006 - 2 B 5/06 - [...], Rn. 6; Beschluss vom 10. Mai 2006 - 2 B 2/06 - , Rn. 6; Hess. VGH, Beschluss vom 19. März 2015 - 1 B 1930/14 - , , Rn. 37; Beschluss vom 7. November 2005 - 1 UE 3659/04 - , Rn. 18, Beschluss vom 27. September 2007 - 1 UZ 1158 /07 - , Rn. 6 sowie Beschluss vom 23. September 2015, 1 B 707/15, Rdnr 39).
  • OVG Sachsen, 27.03.2014 - 2 B 518/13

    Anlassbeurteilung, Anforderungsprofil, Bestenauslese

    Das macht Ziffer VII Nr. 2 Satz 3, Ziffer IV Nr. 1a VwV Beurteilung Richter und Staatsanwälte deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • VGH Hessen, 28.08.2013 - 1 A 1274/12

    Status und dienstpostenbezogene Vorgaben bei dienstlichen Beurteilungen;

    24 Die Leistungsanforderungen, die der dienstlichen Beurteilung zugrundeliegen, sind dabei grundsätzlich nach dem Statusamt des zu beurteilenden Beamten zu bestimmen (vgl. BVerwG, Beschluss vom 6. Juni 2006 - 2 B 5/06 - juris, Rn. 6; Beschluss vom 10. Mai 2006 - 2 B 2/06 - juris, Rn. 6 sowie Beschluss vom 20. Juni 2013 - 2 VR 1/13 - juris, Rn. 53; Hess. VGH, Beschluss vom 7. November 2005 - 1 UE 3659/04 - juris, Rn. 18 sowie Beschluss vom 27. September 2007 - 1 UZ 1158 /07 - juris, Rn. 6).
  • OVG Sachsen, 11.06.2015 - 2 B 277/14

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen; freie Beurteilung;

    Das macht Ziffer VII Nr. 2 Satz 4, Ziffer IV Nr. 1a VwV Beurteilung deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • OVG Sachsen, 08.07.2013 - 2 B 343/13

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilung; Anforderungsprofil

    VwV Beurteilung Richter und Staatsanwälte deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • OVG Sachsen, 27.03.2015 - 2 B 308/14

    Konkurrentenstreit, Auswahlentscheidung, Gesamtleistungsbild

    Das macht Ziffer VII Nr. 2 Satz 4, Ziffer IV Nr. 1a VwV Beurteilung deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • OVG Sachsen, 24.08.2015 - 2 B 189/15

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilungen Richter, Beamter

    Das macht Ziffer VII Nr. 2 Satz 4, Ziffer IV Nr. 1a VwV Beurteilung deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • OVG Sachsen, 20.08.2018 - 2 B 185/18

    Konkurrentenstreit; Anlassbeurteilung; Gesamtleistungsbild

    Das macht Ziffer VII Nr. 2 Satz 4, Ziffer IV Nr. 1a VwV Beurteilung deutlich, wonach bei einer Beurteilung aus Anlass einer Bewerbung um eine Beförderungsstelle den Maßstab für die Eignungs- und Befähigungsbeurteilung das Anforderungsprofil für die ausgeschriebene Stelle bilden soll (vgl. zu unterschiedlichen Maßstäben von Regel- und Anlassbeurteilungen: BVerwG, Beschl. v. 10. Mai 2006, NVwZ-RR 2007, 790; Beschl. v. 6. Juni 2006 - 2 B 5.06 -, juris).
  • VG Karlsruhe, 06.07.2017 - 10 K 3091/15

    Beurteilung eines Richters währen der Abordnung zur Erprobung

  • VG Frankfurt/Main, 05.05.2014 - 9 K 4775/12
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.10.2012 - 1 A 1684/10

    Dienstliche Beurteilung; Maßstab; Statusamt; Funktionsebene; Vergleichsgruppe;

  • VG Frankfurt/Main, 23.03.2012 - 9 L 298/12

    Vorläufiger Rechtsschutz gegen eine im Wege der Versetzung getroffene

  • VG Wiesbaden, 28.09.2011 - 3 K 120/09

    Dienstlicher Beurteilung eines Richters

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   OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 2 B 5.06   

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https://dejure.org/2007,27070
OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2007,27070)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25.04.2007 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2007,27070)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 25. April 2007 - 2 B 5.06 (https://dejure.org/2007,27070)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    Anforderungen an die Veröffentlichung von Rechtsnormen

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Formelle Anforderungen an eine Satzung zum Schutz des Denkmalbereichs; Anforderungen an die hinreichende Bekanntmachung einer denkmalschutzrechtlichen Satzung; Voraussetzungen für die Zulässigkeit einer Ersatzbekanntmachung; Begriff der "Verkündung"; Zeitliche Begrenzung für eine wirksame Veröffentlichung der Qualifizierung eines Gebäudes als Denkmal

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

  • VG Potsdam - 2 K 916/02
  • OVG Berlin-Brandenburg, 25.04.2007 - 2 B 5.06
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