Weitere Entscheidung unten: OVG Berlin-Brandenburg, 08.11.2018

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   BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 5.17   

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https://dejure.org/2017,23492
BVerwG, 08.06.2017 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2017,23492)
BVerwG, Entscheidung vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2017,23492)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Juni 2017 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2017,23492)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • Wolters Kluwer

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis; Aussprache der Maßnahme unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls ; Zuordnung des festgestellten Dienstvergehens nach seiner Schwere einer gesetzlich vorgesehenen Disziplinarmaßnahme

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis; Aussprache der Maßnahme unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls; Zuordnung des festgestellten Dienstvergehens nach seiner Schwere einer gesetzlich vorgesehenen Disziplinarmaßnahme

  • rechtsportal.de

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis; Aussprache der Maßnahme unter Berücksichtigung aller be- und entlastenden Umstände des Einzelfalls; Zuordnung des festgestellten Dienstvergehens nach seiner Schwere einer gesetzlich vorgesehenen Disziplinarmaßnahme

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (30)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 30.04.2019 - 3d A 1816/17

    Entfernung eines Lehrers aus dem Beamtenverhältnis; Disziplinarklage wegen eines

    vgl. BVerwG, Urteile vom 10.12.2015 - 2 C 6.14 -, juris Rn. 18, und vom 18.06.2015 - 2 C 9.14 -, juris Rn. 33, sowie Beschluss vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 -, juris Rn. 10.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 -, juris Rn. 10, vom 19.03.2013 - 2 B 17.12 -, juris Rn. 4, und vom 25.05.2012 - 2 B 133.11 -, juris Rn. 10, sowie Urteile vom 19.08.2010 - 2 C 5.10 -, juris Rn. 24, und vom 10.12.2015 - 2 C 6.14 -, juris Rn. 18.

    vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 08.06.2017 - 2 B 5.17 -, juris Rn. 33, vom 22.03.2016 - 2 B 43.15 -, juris Rn. 7, und vom 05.05.2015 - 2 B 32.14 -, juris Rn. 29.

  • BVerwG, 16.04.2020 - 2 B 5.19

    Ablehnung; Ablehnungsgesuch; Aufklärungspflicht; Aufklärungsrüge; Beamter;

    Ein Verstoß gegen den Überzeugungsgrundsatz (§ 108 Abs. 1 Satz 1 VwGO) hat jedoch dann den Charakter eines Verfahrensfehlers, wenn das Tatsachengericht allgemeine Sachverhalts- und Beweiswürdigungsgrundsätze verletzt hat (stRspr, BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2017 - 2 B 5.17 - juris Rn. 17).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.12.2017 - 3d A 1826/12

    Entfernung eines verbeamteten Lehrers aus dem Beamtenverhältnis wegen eines

    Auf die Revisionsbeschwerde des Beklagten hin hat das Bundesverwaltungsgericht durch Beschluss vom 8. Juni 2017 - 2 B 5.17 -, auf den wegen der Einzelheiten Bezug genommen wird, das vorerwähnte Senatsurteil aufgehoben und den Rechtsstreit zur anderweitigen Verhandlung und Entscheidung an das Oberverwaltungsgericht zurückverwiesen.

    vgl. in diesem Zusammenhang BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2017 - 2 B 5.17 -, Rn. 33 ff., juris.

    vgl. auch BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2017- 2 B 5.17 -, Rn. 23 ff., juris.

    vgl. hierzu auch BVerwG, Beschluss vom 8. Juni 2018 - 2 B 5.17 -, Rn. 34, juris.

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Rechtsprechung
   OVG Berlin-Brandenburg, 08.11.2018 - 2 B 5.17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,47177
OVG Berlin-Brandenburg, 08.11.2018 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2018,47177)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08.11.2018 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2018,47177)
OVG Berlin-Brandenburg, Entscheidung vom 08. November 2018 - 2 B 5.17 (https://dejure.org/2018,47177)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Entscheidungsdatenbank Berlin-Brandenburg

    § 3 Abs 3 Nr 2 BauNVO, § 13 BauNVO, § 18 Abs 1 Nr 1 EStG
    Gebietserhaltungsanspruch; reines Wohngebiet; ambulanter Pflegedienst; Gleichstellung mit freiberuflicher Tätigkeit; "wohnartige" Nutzung; Beschränkung auf Räume; überwiegend anders genutztes Gebäude; Anlage für soziale Zwecke; Pflegeleistungen in der Station; reine ...

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Sonstiges

  • dombert.de (Äußerung von Verfahrensbeteiligten)

    Verwaltung eines Pflegedienstes im reinen Wohngebiet unzulässig

 
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Wird zitiert von ...

  • VG Würzburg, 08.10.2020 - W 5 K 19.579

    Baurechtliche Nachbarklage bleibt erfolglos

    Werden die Leistungen extern erbracht, entsteht jedenfalls weniger Zu- und Abgangsverkehr in Bezug auf die in der Pflegestation tätigen Fachkräfte und Kunden (so OVG Schleswig, U.v. 29.4.2009 - 1 LB 5/08 - juris; a.A. OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 8.11.2018 - OVG 2 B 5.17 - BeckRS 2018, 36324).

    Letztlich muss die Frage der Einordnung des streitgegenständlichen Vorhabens als Anlage für soziale Zwecke hier genauso wenig entschieden werden wie die Frage, ob es als einer freiberuflichen Nutzung ähnliche gewerbliche Tätigkeit i.S.v. § 13 BauNVO einzustufen ist (vgl. auch hierzu OVG Berlin-Brandenburg, U.v. 8.11.2018 - OVG 2 B 5.17 - BeckRS 2018, 36324 einerseits und OVG Schleswig, U.v. 29.4.2009 - 1 LB 5/08 - juris andererseits), weil jedenfalls die Zulassung des Vorhabens im Wege einer Ausnahme als sonstiger nicht störender Gewerbebetrieb nach § 31 Abs. 1 BauGB i.V.m. § 8 Abs. 3 Nr. 2 BauNVO 1977 nicht zu beanstanden ist.

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