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   BVerwG, 31.01.1994 - 2 B 5.94   

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BVerwG, 31.01.1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vergabe - Mangel - Revisionsverfahren - Beamter - höchstrichterliche Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (39)

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn

    Der Dienstherr hat damit auch die Möglichkeit, die Gesamtnote einer dienstlichen Beurteilung durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie;

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 51.16

    Ankreuzverfahren; Begründung; Einzelbewertungen; Gesamturteil; Gewichtung;

    Der Dienstherr hat damit auch die Möglichkeit, die Gesamtnote einer dienstlichen Beurteilung durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 13.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 5.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 18.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 28.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 15.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 7.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 6.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 12.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

  • OVG Hamburg, 29.07.2013 - 1 Bs 145/13

    Freihaltungsanspruch des Beförderungsmitbewerbers; Einrichtung von Bündelstellen

  • VGH Hessen, 04.06.2014 - 1 A 651/13

    Dienstliche Beurteilung bei Bundesbeamten, Erfordernis der nachvollziehbaren

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2012 - 4 S 575/12

    Pflicht zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen Erwägungen einer

  • VG München, 22.07.2015 - M 21 K 14.3868

    Dienstliche Beurteilung

  • VG Darmstadt, 16.03.2012 - 1 K 632/11

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 4 S 660/11

    Pflicht des Dienstherrn zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen

  • VG Darmstadt, 16.03.2012 - 1 K 314/11

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

  • OVG Saarland, 15.01.2014 - 1 A 370/13

    Dienstliche Beurteilung bei vorzeitiger Ruhestandsversetzung - gebündelte

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2013 - 1 M 89/13

    Zwang zur verbalen Begründung dienstlicher Beurteilungen von Beamten

  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2014 - 4 S 1095/13

    Begründung der dienstlichen Beurteilung bei durch eine Punktzahl ausgedrückten

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 4 S 2416/10

    Dienstliche Beurteilung; Leistungsbeurteilung nur durch Punktzahl; fehlende

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2014 - 1 L 134/13

    Kein verbaler Begründungszwang bei dienstlichen Beurteilungen

  • VGH Baden-Württemberg, 28.09.2010 - 4 S 1655/09

    Dienstliche Beurteilung; Ermittlung der Tatsachengrundlagen

  • VG Hannover, 06.02.2018 - 13 B 10917/17

    Beamtenrechtliches Eilverfahren - Konkurrenz um höherwertigen Dienstposten

  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - 2 B 180/14

    Dienstliche Beurteilung, Voreingenommenheit, Auswahlentscheidung

  • VG Düsseldorf, 16.04.2013 - 2 K 3074/12

    Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamten im Bereich der Polizei in

  • OVG Saarland, 04.04.2014 - 1 B 26/14

    Beförderungsauswahlentscheidung, Anlassbeurteilung, Begründung der Beurteilung,

  • OVG Sachsen, 31.01.2017 - 2 B 285/16

    Stellenbesetzung; Beurteilung; Auswahlentscheidung

  • VG Darmstadt, 21.02.2014 - 1 L 1523/13

    Beförderungsauswahlverfahren im Bereich der Zollverwaltung

  • VG Düsseldorf, 20.03.2013 - 2 K 2090/12

    Richtlinien für die dienstliche Beurteilung der Beamten im Bereich der Polizei in

  • VG Hannover, 24.04.2012 - 2 A 2656/10

    Einbeziehung von Anlassbeurteilung in nachfolgende Regelbeurteilung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2013 - 6 A 2201/12

    Rechtmäßigkeit eines dienstlichen Beurteilungssystems bei lediglicher Vergabe von

  • VG Bayreuth, 06.10.2015 - B 5 K 14.836

    Dienstliche Beurteilung, Lehrkraft, Zulässigkeit, Einzelbewertung, ohne verbale,

  • VG Saarlouis, 12.06.2014 - 2 L 634/14

    Begründungspflicht bei Auswahlentscheidung für Beförderungsstelle bei deutlichen

  • VG Köln, 24.01.2014 - 19 K 435/13

    Anforderungen an die dienstliche Regelbeurteilung eines Polizeibeamten

  • VG Berlin, 23.09.2013 - 5 L 196.13

    Drittanfechtung einer Beförderungsauswahlentscheidung; Beurteilung anhand von

  • VG Hamburg, 26.02.2013 - 8 K 1969/11

    Dienstliche Beurteilung von Zollbeamten; Bündelung von Dienstposten;

  • OVG Sachsen, 03.11.2014 - 2 A 114/13

    Dienstpostenbündelung, Beurteilungsrichtlinie, Verfahrensmängel

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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 12.07.1996 - 2 B 5.94   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,15380
OVG Berlin, 12.07.1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
OVG Berlin, Entscheidung vom 12.07.1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
OVG Berlin, Entscheidung vom 12. Juli 1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
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Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Bauantrag; Baugenehmigung; Stellplatzablösung; Verpflichtungsklage; Bedingung; Urteilstenor; Deklaratorische Bedeutung

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1996, 688
 
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Wird zitiert von ...

  • VG Berlin, 23.04.2019 - 19 K 304.16

    Klage gegen einen Baulastenverzicht

    Diese vormals in der Bauordnung für Berlin vorgesehene Stellplatzpflicht ist bereits 1997 im Wesentlichen entfallen (vgl. § 48 BauO Bln 1997; zu vorangegangenen Einschränkungen der Stellplatzpflicht OVG Berlin, Urteil vom 12. Juli 1996 - OVG 2 B 5.94 -, juris Rn. 15); seither besteht lediglich noch eine - hier nicht einschlägige - Verpflichtung, bei öffentlich zugänglichen baulichen Anlagen Stellplätze für Menschen mit schwerer Gehbehinderung und für Rollstuhlnutzer herzustellen (vgl. jetzt § 49 Abs. 1 Satz 1 Bau Bln).
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