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Rechtsprechung
   BVerwG, 31.01.1994 - 2 B 5.94   

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https://dejure.org/1994,28928
BVerwG, 31.01.1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
BVerwG, Entscheidung vom 31.01.1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
BVerwG, Entscheidung vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1994,28928)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer

    Vergabe - Mangel - Revisionsverfahren - Beamter - höchstrichterliche Rechtsprechung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (35)

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 21.16

    Dienstliche Beurteilung kann auch von nur einem Beurteiler erstellt werden, wenn

    Der Dienstherr hat damit auch die Möglichkeit, die Gesamtnote einer dienstlichen Beurteilung durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 27.14

    Dienstliche Beurteilung; Regelbeurteilung; Beurteilungsrichtlinie;

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 13.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 02.03.2017 - 2 C 51.16

    Begründung des Gesamturteils einer im Ankreuzverfahren erstellten dienstlichen

    Der Dienstherr hat damit auch die Möglichkeit, die Gesamtnote einer dienstlichen Beurteilung durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 5.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 18.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 28.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 15.14

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 7.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

    Das schließt die Möglichkeit ein, die Noten allein durch eine Zahl auszudrücken (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

    Maßgebend ist, dass nach dem Zusammenhang des Beurteilungssystems die Notenbezeichnung die Einschätzung der Leistungen des beurteilten Beamten durch den Dienstherrn im Verhältnis zu vergleichbaren anderen Beamten erkennen lässt und dass dieses Beurteilungssystem auf alle Beamten gleichmäßig angewendet wird, die bei beamtenrechtlichen Entscheidungen über ihre Verwendung und ihr dienstliches Fortkommen miteinander in Wettbewerb treten können (BVerwG, Beschluss vom 31. Januar 1994 - 2 B 5.94 - Buchholz 232.1 § 40 BLV Nr. 16 S. 1).

  • OVG Hamburg, 29.07.2013 - 1 Bs 145/13

    Freihaltungsanspruch des Beförderungsmitbewerbers; Einrichtung von Bündelstellen

    Es ist rechtlich nicht ausgeschlossen, in einer Beurteilung die Leistungsmerkmale nach Punkten zu bewerten (vgl. BVerwG, Beschl. v. 31.1.1994, 2 B 5/94, juris; Urt. v. 30.4.1981, DVBl. 1981, 1062; aber VGH Mannheim, Urt. v. 31.7.2012, 4 S 575/12, juris).
  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 6.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

  • BVerwG, 17.09.2015 - 2 C 12.15

    Ankreuzverfahren bei dienstlichen Beurteilungen grundsätzlich zulässig

  • VGH Hessen, 04.06.2014 - 1 A 651/13

    Dienstliche Beurteilung bei Bundesbeamten, Erfordernis der nachvollziehbaren

  • VG München, 22.07.2015 - M 21 K 14.3868

    Dienstliche Beurteilung

  • VGH Baden-Württemberg, 25.09.2012 - 4 S 660/11

    Pflicht des Dienstherrn zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen

  • VGH Baden-Württemberg, 31.07.2012 - 4 S 575/12

    Pflicht zur schriftlichen Niederlegung der wesentlichen Erwägungen einer

  • VG Darmstadt, 16.03.2012 - 1 K 632/11

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

  • OVG Sachsen-Anhalt, 26.09.2013 - 1 M 89/13

    Zwang zur verbalen Begründung dienstlicher Beurteilungen von Beamten

  • VG Darmstadt, 16.03.2012 - 1 K 314/11

    Dienstliche Beurteilung von Beamten

  • VGH Baden-Württemberg, 06.05.2014 - 4 S 1095/13

    Begründung der dienstlichen Beurteilung bei durch eine Punktzahl ausgedrückten

  • OVG Saarland, 15.01.2014 - 1 A 370/13

    Dienstliche Beurteilung bei vorzeitiger Ruhestandsversetzung - gebündelte

  • VGH Baden-Württemberg, 29.11.2010 - 4 S 2416/10

    Dienstliche Beurteilung; Leistungsbeurteilung nur durch Punktzahl; fehlende

  • OVG Sachsen-Anhalt, 14.01.2014 - 1 L 134/13

    Kein verbaler Begründungszwang bei dienstlichen Beurteilungen

  • OVG Sachsen, 28.01.2015 - 2 B 180/14

    Dienstliche Beurteilung, Voreingenommenheit, Auswahlentscheidung

  • OVG Sachsen, 31.01.2017 - 2 B 285/16

    Stellenbesetzung; Beurteilung; Auswahlentscheidung

  • VG Hannover, 06.02.2018 - 13 B 10917/17

    Beamtenrechtliches Eilverfahren - Konkurrenz um höherwertigen Dienstposten

  • OVG Saarland, 04.04.2014 - 1 B 26/14

    Beförderungsauswahlentscheidung, Anlassbeurteilung, Begründung der Beurteilung,

  • VG Darmstadt, 21.02.2014 - 1 L 1523/13

    Beförderungsauswahlverfahren im Bereich der Zollverwaltung

  • VG Hannover, 24.04.2012 - 2 A 2656/10

    Einbeziehung von Anlassbeurteilung in nachfolgende Regelbeurteilung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.06.2013 - 6 A 2201/12

    Rechtmäßigkeit eines dienstlichen Beurteilungssystems bei lediglicher Vergabe von

  • OVG Sachsen, 03.11.2014 - 2 A 114/13

    Dienstpostenbündelung, Beurteilungsrichtlinie, Verfahrensmängel

  • VG Bayreuth, 06.10.2015 - B 5 K 14.836

    Dienstliche Beurteilung, Lehrkraft, Zulässigkeit, Einzelbewertung, ohne verbale,

  • VG Saarlouis, 12.06.2014 - 2 L 634/14

    Bewerbung um eine Beförderungsstelle (VR130) - hier: einstweilige

  • VG Köln, 24.01.2014 - 19 K 435/13

    Anforderungen an die dienstliche Regelbeurteilung eines Polizeibeamten

  • VG Berlin, 23.09.2013 - 5 L 196.13

    Drittanfechtung einer Beförderungsauswahlentscheidung; Beurteilung anhand von

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Rechtsprechung
   OVG Berlin, 12.07.1996 - 2 B 5.94   

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https://dejure.org/1996,15380
OVG Berlin, 12.07.1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
OVG Berlin, Entscheidung vom 12.07.1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
OVG Berlin, Entscheidung vom 12. Juli 1996 - 2 B 5.94 (https://dejure.org/1996,15380)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Bauantrag; Baugenehmigung; Stellplatzablösung; Verpflichtungsklage; Bedingung; Urteilstenor; Deklaratorische Bedeutung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • ZMR 1996, 688
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • VG Berlin, 23.04.2019 - 19 K 304.16
    Diese vormals in der Bauordnung für Berlin vorgesehene Stellplatzpflicht ist bereits 1997 im Wesentlichen entfallen (vgl. § 48 BauO Bln 1997; zu vorangegangenen Einschränkungen der Stellplatzpflicht OVG Berlin, Urteil vom 12. Juli 1996 - OVG 2 B 5.94 -, juris Rn. 15); seither besteht lediglich noch eine - hier nicht einschlägige - Verpflichtung, bei öffentlich zugänglichen baulichen Anlagen Stellplätze für Menschen mit schwerer Gehbehinderung und für Rollstuhlnutzer herzustellen (vgl. jetzt § 49 Abs. 1 Satz 1 Bau Bln).
  • VG Magdeburg, 21.12.2011 - 4 A 150/11

    Verzicht auf eine Baulast; Stellplatz

    Eine nachträgliche Gesetzesänderung, nach der für das betreffende Bauvorhaben die Ausweisung von Stellplätzen nicht mehr vorgesehen ist, führt dazu, dass die Stellplatzpflicht entfällt, auch wenn das Bauvorhaben bereits verwirklicht ist (vgl. OVG Berlin, Urteil vom 12.07.1996 - 2 B 5.94 -, juris [Rdnr. 15]).
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