Rechtsprechung
   BVerwG, 18.07.1996 - 2 B 53.96   

Volltextveröffentlichungen (2)

  • Jurion

    Verfassungsmäßigkeit des Ausschlusses der Ruhegehaltfähigkeit der sog. Ministerialzulage - Anforderungen an die Geltendmachung der Grundsatzrüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)



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Wird zitiert von ... (44)  

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.08.2005 - 9 S 2.05  

    Antrag auf Anordnung der aufschiebenden Wirkung; ernstliche Zweifel an der

    Diese Überlegungen zum Prüfungsrahmen des vorliegenden Verfahrens entsprechen der ständigen Rechtsprechung des mit Ablauf des 30. Juni 2005 aufgelösten Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg (vgl. nur den vom Verwaltungsgericht zitierten Beschluss vom 23. September 1996 - 2 B 53/96 -, Mitt.StGB Bbg 11-12/1997, S. 22f.), der auch der erkennende Senat folgt.
  • OVG Berlin-Brandenburg, 28.11.2005 - 12 S 9.05  

    Treibhausgas, Emissionshandel, Zuteilung, Berechtigung, Gebühr, Deutsche

    Die Prüfung findet dort ihre Grenze, wo es um die Klärung schwieriger Rechts- und Tatsachenfragen geht; diese bleiben dem Hauptsacheverfahren vorbehalten (vgl. zu alledem OVG Berlin, Beschluss vom 3. Juni 2004 - OVG 2 S 18.05 - OVG für das Land Brandenburg, Beschluss vom 23. September 1996 - 2 B 53/96 - jew. mit weiteren Nachw.).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 07.05.2008 - 9 S 11.08  

    Straßenausbaubeitragsrecht: Abschnittbildung, Verbesserungsvorteil und Vermeidung

    Der von dem Verwaltungsgericht herangezogene und von den Antragstellern beanstandete Prüfungsrahmen entspricht der ständigen Rechtsprechung des mit Ablauf des 30. Juni 2005 aufgelösten Oberverwaltungsgerichts für das Land Brandenburg (vgl. nur den vom Verwaltungsgericht zitierten Beschluss vom 23. September 1996 - 2 B 53/96 -), der sich der erkennende Senat angeschlossen hat (vgl. Beschluss vom 1. August 2005 - OVG 9 S 2.05 -, juris).
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