Weitere Entscheidung unten: OVG Saarland, 16.07.2012

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   BVerwG, 20.11.2012 - 2 B 56.12   

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BVerwG, 20.11.2012 - 2 B 56.12 (https://dejure.org/2012,39763)
BVerwG, Entscheidung vom 20.11.2012 - 2 B 56.12 (https://dejure.org/2012,39763)
BVerwG, Entscheidung vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 (https://dejure.org/2012,39763)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 103 Abs. 1; EMRK Art. 6 Abs. 1 Satz 1; VwGO § 108 Abs. 2; LDG NRW § 13 Abs. 2 und Abs. 3
    Disziplinarklageverfahren; rechtliches Gehör; Hinweispflicht; außerdienstliche Straftat; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Maßnahmebemessung; Gesamtwürdigung der be- und entlastenden Umstände; Bewertungsneutralität des Verteidigungsverhaltens im Straf- und ...

  • Bundesverwaltungsgericht

    GG Art. 103 Abs. 1
    Bewertungsneutralität des Verteidigungsverhaltens im Straf- und Disziplinarverfahren; Disziplinarklageverfahren; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; Gesamtwürdigung der be- und entlastenden Umstände; Hinweispflicht; Maßnahmebemessung; außerdienstliche Straftat; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 103 Abs 1 GG, § 108 Abs 2 VwGO, § 13 Abs 2 DG NW, § 13 Abs 3 DG NW, Art 6 Abs 1 S 1 MRK
    Disziplinarklageverfahren; außerdienstliche Verfehlung; Berücksichtigung des Verteidigungsverhaltens

  • Wolters Kluwer

    Berücksichtigung eines strafprozessual zulässigen Verteidigungsverhaltens eines angeschuldigten Beamten im Strafverfahren als belastenden Umstand bei der disziplinarrechtlichen Maßnahmebemessung durch das Gericht

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Berücksichtigung eines strafprozessual zulässigen Verteidigungsverhaltens eines angeschuldigten Beamten im Strafverfahren als belastenden Umstand bei der disziplinarrechtlichen Maßnahmebemessung durch das Gericht

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2013, 1093
 
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Wird zitiert von ... (38)

  • VG Trier, 14.08.2018 - 3 K 2486/18

    Dienstentfernung Polizeibeamter: Identifikation mit "Reichsbürger-Spektrum"

    Auch aus diesem Grunde würde, selbst bei ordnungsgemäßer Anschuldigung konkreter Tatvorwürfe, die disziplinarrechtliche Vorwerfbarkeit der Verletzung der Wahrheitspflicht von vorneherein ausscheiden (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 -, juris).
  • BVerwG, 31.08.2017 - 2 A 6.15

    Ausdehnung des Disziplinarverfahrens; Bundesnachrichtendienst;

    Dieses Verteidigungsverhalten des Klägers ist im Disziplinarverfahren zulässig und bewertungsneutral (vgl. BVerwG, Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 8 bis 11).
  • BVerwG, 28.02.2013 - 2 C 62.11

    Gleichstellungsbeauftragte; Beteiligung; aktive Teilnahme; Mitwirkung;

    Eine Hervorhebung von den Beamten objektiv entlastenden Umständen oder auch eine lediglich verharmlosende Darstellung des eigenen Fehlverhaltens wäre danach als eine weitere Dienstpflichtverletzung bei der Maßnahmebemessung erschwerend zu berücksichtigen (Beschluss vom 20. November 2012 - BVerwG 2 B 56.12 - IÖD 2013, 38 Rn. 9 ff.).

    Orientiert sich die dienstrechtliche Wahrheitspflicht im Disziplinarverfahren grundsätzlich an den Grenzen des zulässigen Verteidigungsverhaltens im Strafverfahren, so ist die Grenze des dienstrechtlich Zulässigen erst überschritten, wenn der Beamte im Disziplinarverfahren wider besseres Wissen Dritte diffamiert oder sonst vorsätzlich gegen Strafbestimmungen verstößt (Beschluss vom 20. November 2012 - BVerwG 2 B 56.12 - Rn. 11; Müller, ZBR 2012, 331 ).

  • BVerwG, 10.12.2015 - 2 C 50.13

    Polizeibeamter; außerdienstliches Dienstvergehen; Vermögensdelikt; disziplinare

    Die dienstrechtliche Wahrheitspflicht im Disziplinarverfahren orientiert sich grundsätzlich an den Grenzen des zulässigen Verteidigungsverhaltens im Strafverfahren, die erst überschritten ist, wenn der Beamte im Disziplinarverfahren wider besseres Wissen Dritte diffamiert oder sonst vorsätzlich gegen Strafbestimmungen verstößt (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 11; Müller, ZBR 2012, 331 ).
  • BVerwG, 05.05.2015 - 2 B 32.14

    Beamter; Grundschullehrer; Entfernung aus dem Beamtenverhältnis; körperliche Nähe

    Nur durch einen solchen Hinweis erhalten sie Gelegenheit, sich zu dieser Auffassung zu äußern, und damit auf die Entscheidungsfindung des Gerichts einzuwirken (BVerfG, Beschluss vom 19. Mai 1992 - 1 BvR 986/91 - BVerfGE 86, 133 ; BVerwG, Urteil vom 19. August 2010 - 2 C 5.10 - Buchholz 235.2 LDisziplinarG Nr. 12 Rn. 28 und Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 5).

    Zulässiges Prozessverhalten, wozu auch das Bestreiten der Tat selbst und das Negieren oder Relativieren ihres Unrechtsgehalts gehört, darf grundsätzlich nicht zu Lasten des Beamten gewertet werden (BVerwG, Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 62.11 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 19 Rn. 49 ff.; Beschlüsse vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 8 und vom 10. Dezember 2014 - 2 B 75.14 - ZBR 2015, 131 Rn. 10; hierzu auch Müller, ZBR 2012, 331 ).

    Weder im Hinblick auf die dargestellte höchstrichterliche Rechtsprechung noch in Anbetracht des konkreten Prozessverlaufs, in dem das Verteidigungsverhalten bislang nicht für bedeutsam erachtet worden war und im erstinstanzlichen Urteil keine Erwähnung gefunden hatte, bestand für den Beklagten Anlass, von einer maßgeblichen Berücksichtigung dieses Umstandes auszugehen, sodass die Würdigung im Berufungsurteil als "überraschend" gewertet werden muss (vgl. BVerwG, Beschlüsse vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 4 ff. und vom 12. November 2014 - 2 B 67.14 - ZBR 2015, 92 Rn. 9 ff.).

  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.03.2020 - 82 D 1.19

    Disziplinarverfahren; Bundespolizei; Entfernung; Berufung; Aussetzung;

    Dass der Beklagte während des Disziplinarverfahrens zunächst weiter Dienst verrichtet hat, ist bemessungsneutral (vgl. BVerwG, Urteil vom 8. Juni 2005 - 1 D 3.04 - juris Rn. 26; Urteil vom 29. März 2012 - 2 A 11.10 - juris Rn. 83; Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - juris Rn. 18; Urteil vom 28. Februar 2013 - 2 C 3.12 - juris Rn. 42).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 12.01.2015 - 81 D 2.11

    Polizeibeamter; sexueller Missbrauch eines Kindes; außerdienstliches Vergehen;

    Außerdienstlich ist ein Verhalten, das sich als dasjenige einer Privatperson darstellt (vgl. BVerwG, Urteil vom 20. Februar 2001 - 1 D 55.99 -, juris Rn. 57; Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 -, juris Rn. 14).

    Ein Verhalten, das die Rechtsordnung im Strafverfahren hinnimmt, um eine wirkungsvolle Verteidigung zu gewährleisten, darf dem Beamten nachträglich im sachgleichen Disziplinarverfahren nicht als erschwerender Umstand bei der Maßnahmebemessung zur Last gelegt werden (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 -, juris Rn. 8).

    Zulässiges Verteidigungsverhalten schließt es ein, Belastungszeugen, insbesondere das Tatopfer, mit unzutreffenden Behauptungen anzugreifen oder gar der Lüge zu bezichtigen, um ihre Glaubwürdigkeit oder die Glaubhaftigkeit der belastenden Angaben zu erschüttern (BVerwG, Beschluss vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 -, juris Rn. 7).

  • BVerwG, 23.01.2013 - 2 B 63.12

    Aberkennung des Ruhegehalts eines Beamten bei Vorliegen eines Dienstvergehens

    Dagegen darf das Prozessverhalten bei der Maßnahmebemessung nicht erschwerend berücksichtigt werden (Beschluss vom 20. November 2012 - BVerwG 2 B 56.12 - ).
  • BVerwG, 27.07.2015 - 9 B 33.15

    Rechtliches Gehör; mündliche Verhandlung; Ladung; Empfangsbekenntnis; Zustellung;

    Äußern können sich die Beteiligten nur, wenn sie den zu Grunde gelegten Prozessstoff in tatsächlicher und rechtlicher Hinsicht kennen (BVerfG, Beschluss vom 27. Oktober 1999 - 1 BvR 385/90 - BVerfGE 101, 106 ; BVerwG, Urteil vom 20. Oktober 1987 - 9 C 147.86 - juris Rn. 23 m.w.N.; Beschlüsse vom 20. November 2012 - 2 B 56.12 - NVwZ 2013, 1093 Rn. 5 und vom 27. Januar 2015 - 6 B 43.14 - NVwZ-RR 2015, 416 Rn. 23).
  • OVG Niedersachsen, 12.03.2013 - 6 LD 4/11

    Disziplinarrechtliche Folge des Besitzes kinderpornografischer Dateien für einen

    Die besondere Stellung als Polizeivollzugsbeamter mit Vorgesetzten- und Vorbildfunktion rechtfertigen als Gesichtspunkte, die nicht bereits den Unrechtsgehalt der Straftat kennzeichnen (vgl. dazu: BVerwG, Beschl v. 20.11.2012 - 2 B 56.12 -, juris, Rdnr. 15; Beschl. v. 14.5.2012 - 2 B 146.11 -, juris, Rdnr. 9 f.), bereits die Überschreitung des Orientierungsrahmens.
  • BVerwG, 14.12.2017 - 2 C 12.17

    Aufgabe der Regeleinstufung; Aussageverweigerungsrecht im Disziplinarverfahren;

  • VG Ansbach, 19.04.2016 - AN 1 K 15.02332

    Entlassung eines Polizeimeisters aus dem Beamtenverhältnis auf Probe

  • VG Ansbach, 22.03.2018 - AN 1 S 18.00403

    Entlassung eines Beamten auf Probe im Polizeivollzugsdienst wegen persönlicher

  • OVG Berlin-Brandenburg, 11.03.2014 - 81 D 1.12

    Lehrer; sexueller Missbrauch eines Kindes; - von Schutzbefohlenen;

  • OVG Berlin-Brandenburg, 01.04.2014 - 81 D 2.12

    Polizeibeamter; Kriminalkommissar; Disziplinarverfügung; Verweis;

  • VG Ansbach, 18.07.2016 - AN 13b D 15.02473

    Zurückstufung eines Polizeibeamten wegen innerdienstlich begangener

  • OVG Berlin-Brandenburg, 18.02.2014 - 81 D 1.11

    Kommunaler Wahlbeamter; hauptamtlicher Bürgermeister; Dienstpflichtverletzung;

  • VGH Baden-Württemberg, 07.05.2020 - A 11 S 2277/19

    Asylverfahren Afghanistan; Gefahrenprognose im Rahmen der Gewährung von

  • VG Magdeburg, 06.11.2013 - 8 A 9/12

    Dr. Wiegand gegen Stadt Halle - Klage abgewiesen

  • BVerwG, 05.04.2013 - 2 B 79.11

    Gesetzliche Strafandrohung als Orientierungsrahmen für die disziplinarische

  • OVG Schleswig-Holstein, 29.01.2018 - 14 MB 3/17

    Anforderungen an die vorläufige Dienstenthebung eines Beamten; Notwendigkeit

  • VGH Hessen, 28.09.2015 - 28 A 809/14
  • VGH Bayern, 19.04.2021 - 6 C 21.862

    Entlassung aus dem Beamtenverhältnis auf Probe wegen unberechtigter Datenabfrage

  • BVerwG, 03.01.2019 - 4 B 53.18

    Pflicht zur Durchführung einer Umweltverträglichkeitsprüfung bei der Festlegung

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.02.2016 - 3d A 467/13

    Dienstenthebung eines Studienrats wegen Rückfalls in die Alkoholsucht

  • VG Magdeburg, 29.01.2013 - 8 A 22/12

    Disziplinarmaßnahme bei einer im Dienst begangenen sexuellen Nötigung

  • OVG Sachsen, 26.09.2013 - D 6 B 151/11

    Vorläufige Dienstenthebung, sachgleiches Strafverfahren, Prognose

  • VG Potsdam, 23.11.2017 - 18 K 2648/14

    Disziplinarrecht der Bundesbeamten

  • VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10021

    Humanmedizin FAU Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2012/2013); vorklinischer

  • BVerwG, 23.03.2017 - 2 C 12.17

    Belehrungspflicht im beamtenrechtlichen Disziplinarverfahren

  • VG Magdeburg, 20.08.2013 - 8 A 8/13

    Disziplinarrecht (Kürzung der Dienstbezüge)

  • VG Magdeburg, 24.01.2013 - 8 B 23/12

    Vorläufige disziplinarrechtliche Dienstenthebung bei Verdacht auf sexuelle

  • VG Düsseldorf, 26.03.2014 - 31 K 5239/13

    Kürzung der monatlichen Dienstbezüge eines Beamten um 10 v.H. auf die Dauer von

  • VG Regensburg, 19.01.2017 - RO 10 B DS 16.1490

    Vorläufige Dienstenthebung eines Polizeibeamten und Einbehaltung von

  • VG Berlin, 20.08.2018 - 36 K 158.17
  • VGH Bayern, 08.05.2013 - 7 CE 13.10045

    Humanmedizin FAU Erlangen-Nürnberg (Wintersemester 2012/2013); vorklinischer

  • SG München, 23.11.2020 - S 28 KA 169/18

    Vertragsärztliches Disziplinarverfahren

  • VG Berlin, 25.03.2014 - 80 K 6.13

    Aussetzung der vorläufigen Dienstenthebung und Kürzung der Dienstbezüge

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Rechtsprechung
   OVG Saarland, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC, 2 B 57/12.NC, 2 B 58/12.NC, 2 B 59/12.NC, 2 B 60/12.NC   

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https://dejure.org/2012,16997
OVG Saarland, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC, 2 B 57/12.NC, 2 B 58/12.NC, 2 B 59/12.NC, 2 B 60/12.NC (https://dejure.org/2012,16997)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC, 2 B 57/12.NC, 2 B 58/12.NC, 2 B 59/12.NC, 2 B 60/12.NC (https://dejure.org/2012,16997)
OVG Saarland, Entscheidung vom 16. Juli 2012 - 2 B 56/12.NC, 2 B 57/12.NC, 2 B 58/12.NC, 2 B 59/12.NC, 2 B 60/12.NC (https://dejure.org/2012,16997)
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Volltextveröffentlichungen (3)

  • Rechtsprechungsdatenbank Saarland

    Art 12 Abs 1 GG, § 8 Abs 1 S 2 KapVO SL, § 10 Abs 2 LehrVerpflV SL, § 10 Abs 5 LehrVerpflV SL, § 5 Abs 1 Nr 4 LehrVerpflV SL
    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität des Saarlandes (WS 2011/2012, 1. FS.)

  • rechtsportal.de

    Zuordnung der Fachrichtung Biophysik zur klinisch-theoretischen Lehreinheit; Rechtfertigung des Ansatzes einer Lehrverpflichtung von sieben DS für Akademische Oberräte auf Zeit

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz)

    Zuordnung der Fachrichtung Biophysik zur klinisch-theoretischen Lehreinheit; Rechtfertigung des Ansatzes einer Lehrverpflichtung von sieben DS für Akademische Oberräte auf Zeit

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Wird zitiert von ... (23)

  • VG Saarlouis, 17.11.2016 - 1 K 1081/15

    Außerkapazitäre Studienplätze im Studiengang Humanmedizin; Zuordnung des

    so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, 01.07.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, 28.06.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -, 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -, alle juris.

    so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.07.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, 28.06.2010 - 2 B 36/10.NC u.a. -, 01.08.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -, alle juris.

    so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.07.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, 01.07.2011 - 2 B 45/11.NC u.a., -17.07.2006 - 3 X 3/06 u.a. -, alle juris.

    so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, 18.09.2009 - 2 B 431/09 -, beide juris, und vorgehend bereits mit Beschlüssen vom 13.07.2009 - 2 B 301/09 - und - 2 B 273/09 -, letzterer bei juris.

    OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.07.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, 01.07.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, alle juris.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, juris.

    so OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, juris.

    so OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 25.07.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, alle juris.

    vgl so OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, juris.

    entsprechend OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 01.07.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - 16.07.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - 24.07.2014 - 1 B 105/14.NC u.a. -, juris.

  • OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 48/13

    Zulassung zum Studium der Medizin im Wintersemester 2012/2013 an der Universität

    Der Senat hat sich mit dem inhaltsgleichen Vorbringen von Antragstellern in den Rechtsmittelverfahren betreffend die Zulassung zum Medizinstudium im Wintersemester 2011/2012 in seinem Beschluss vom 17.6.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - ausführlich befasst und folgendes ausgeführt:.

    Soweit der Senat in seinen Beschlüssen vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. und vom 17.10.2012 - 2 B 279/12.NC - darauf abgestellt habe, dass nach einer von der Antragsgegnerin vorgelegten Auflistung die bei ihr in der Fachrichtung Biophysik betriebene Forschung einen eindeutig medizinischen und klinischen Bezug aufweise, handele es sich um eine Selbstverständlichkeit, da die gesamte Forschung, die an einer medizinischen Fakultät betrieben werde, letztlich einen eindeutig medizinischen und klinischen, auf das Wohlergehen und das Wohlbefinden des Menschen ausgerichteten Bezug aufweise.

    Im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - der im Zeitpunkt der Erstellung der der Festsetzung der Studienplatzzahl in der ZZVO 2012/2013 vom Mai 2012 zugrundeliegenden Kapazitätsberechnung noch nicht vorlag, hat sie die Lehrverpflichtung von Frau Dr. D., die als akademische Oberrätin auf Zeit eingestellt wurde, von 4 LVS/DS auf 7 LVS/DS angehoben.

    Mit der Verminderung des Deputats von Professor Dr. L. hat sich der Senat in seinen Beschlüssen vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - sowie vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - eingehend befasst und diese gebilligt.

    Der Senat hat hierzu in seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - betreffend inhaltsgleiche Rügen eines Antragstellers der Kapazitätsprozesse des Vorjahres ausgeführt:.

    Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - veröffentlicht bei Juris.

    Der Senat hat sich mit der Frage der kapazitätsrechtlichen Zuordnung der im Wege sogenannten "Team-Teachings" durchgeführten Lehrveranstaltungen in seinen Beschlüssen vom 1.7.2011 - 2 B 45 /11.NC - und vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC - ausführlich auseinandergesetzt.

    In seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - hat er unter Würdigung der substantiierten Einwände von Antragstellern der damaligen Beschwerdeverfahren, es sei von einer beträchtlichen Zeitersparnis für die Lehrpersonen der Vorklinik bei der Vorbereitung der Lehrveranstaltungen auszugehen, da bei den Plausibilitätsrechnungen zur Bestimmung des Zeitaufwandes für eine Semesterwochenstunde "reine" Lehrleistung ein faktischer Aufwand von 3 Zeitstunden angesetzt werde, die Patientenauswahl von den Lehrpersonen der Klinisch-praktischen Lehreinheit vorgenommen werde und das selbe Thema in insgesamt 14 Praktikumsgruppen (à 20 Studierenden) wiederholt werde, seine früheren Erwägungen ergänzt und ausgeführt:.

  • OVG Saarland, 24.07.2014 - 1 B 117/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Einsatz von Mitteln zur

    Der vormals für Hochschulzulassungsrecht zuständige 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts hat in seinem Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. - betreffend die inhaltsgleichen Einwendungen der Prozessbevollmächtigten der Antragsteller der vorliegenden Beschwerdeverfahren in Rechtsmittelverfahren betreffend die vorläufige Zulassung im Medizinstudium im Wintersemester 2012/2013 unter weitgehender Bezugnahme auf seinen Beschluss vom 17.6.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - im Einklang mit der - soweit ersichtlich - einhelligen Auffassung der übrigen obergerichtlichen Rechtsprechung ausgeführt, dass aus der Verwaltungsvereinbarung zwischen Bund und Ländern über den Hochschulpakt 2020 vom 20.8.2007 (veröffentlich im Bundesanzeiger Nr. 171 vom 12.9.2007, S. 7480) keine Verpflichtung dahingehend abgeleitet werden kann, zusätzliche Anfängerstudienplätze in den medizinischen Studiengängen einzurichten und dass sich hieran durch die zweite Programmphase des Hochschulpaktes 2020 vom 4.6.2009 (Hochschulpakt 2020 II) nichts geändert hat.

    z.B. Beschlüsse vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, vom 17.10.2012 - 2 B 279/12.NC u.a. -, vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -.

    In diesem Zusammenhang hat der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes in seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - näher ausgeführt:.

    Mit der Frage der Berechtigung der auch in den vorliegenden Beschwerdeverfahren wieder umstrittenen Deputatsminderungen hat sich der vormals für Hochschulzulassungsrecht zuständige 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes in seinen Entscheidungen vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - sowie - aus Anlass von im Wesentlichen inhaltsgleichen Rügen der Prozessbevollmächtigten der Beschwerdeführer der vorliegenden Verfahren im vergangenen Jahr im Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. - unter auszugsweiser Wiedergabe der diesbezüglichen Ausführungen in den beiden zuerst genannten Beschlüssen ausführlich befasst und ist zu dem Ergebnis gelangt, dass die Berücksichtigung dieser Deputatsreduzierungen nicht an Rechtsfehlern zum Nachteil der Studienbewerber leidet.

    Soweit die Professor Dr. B. und Professor Dr. R. für Sprecherfunktionen zugebilligten Deputatsermäßigungen beanstandet werden, ist auf die im Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. - auszugsweise wiedergegebene Würdigung des Beschlusses vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - zu verweisen, in der dargelegt ist, dass sich die Sprecherfunktion nicht im engen Verständnis des Wortes auf Kommunikationsaufgaben nach außen beschränkt.

    Zu den Einwänden gegen die Deputatsreduzierung bei Professor Dr. Z. ist ebenfalls auf die im Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. - auszugsweise wiedergegebene diesbezügliche Darlegung im Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - und den dort dargelegten Umfang der zeitlichen Inanspruchnahme von Professor Dr. Z. durch die von ihm wahrgenommenen zwei Funktionen - und zwar diejenige eines DFG-Fachgutachters und diejenige eines Sprechers einer DFG-Forschergruppe - hingewiesen, wobei letztere Funktion, in der sich Professor Dr. Z. möglicherweise mit einem anderen Wissenschaftler abwechselt, den bei weitem geringeren Teil der Belastung ausmacht.

    In diesem Zusammenhang ist zur Vermeidung von Missverständnissen anzumerken, dass der 2. Senat im Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - die Umrechnung des Zeitstunden-Aufwandes in Semesterwochenstunden nicht übernommen hat.

  • OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 143/13

    Einstweiliger Rechtsschutz - vorläufige Zulassung zum ersten Fachsemester des

    Drei weitere Studienbewerber wurden auf der Grundlage des Senatsbeschlusses vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - zugelassen, so dass sich die Gesamtzahl auf 296 erhöhte.

    Der Senat hat sich mit dem inhaltsgleichen Vorbringen von Antragstellern in den Rechtsmittelverfahren betreffend die Zulassung zum Medizinstudium im Wintersemester 2011/2012 in seinem Beschluss vom 17.6.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - ausführlich befasst und folgendes ausgeführt:.

    Im Anschluss an den Senatsbeschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - der im Zeitpunkt der Erstellung der der Festsetzung der Studienplatzzahl in der ZZVO 2012/2013 vom Mai 2012 zugrundeliegenden Kapazitätsberechnung noch nicht vorlag, hat sie die Lehrverpflichtung von Frau Dr. D., die als akademische Oberrätin auf Zeit eingestellt wurde, von 4 LVS/DS auf 7 LVS/DS angehoben.

    Mit der Verminderung des Deputats von Professor Dr. L. hat sich der Senat in seinen Beschlüssen vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - sowie vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - eingehend befasst und diese gebilligt.

    Der Senat hat hierzu in seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - betreffend inhaltsgleiche Rügen eines Antragstellers der Kapazitätsprozesse des Vorjahres ausgeführt:.

    OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -.

  • OVG Saarland, 24.07.2014 - 1 B 105/14

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; Testattermine in Makroskopischer und

    Mit der Frage der Berechtigung der auch in den vorliegenden Verfahren wieder umstrittenen Deputatsreduzierungen hat sich der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes in seinem Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. - betreffend das Studienjahr 2012/2013 unter auszugsweiser Wiedergabe seiner Beschlüsse vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - und vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - betreffend die beiden vorherigen Studienjahre eingehend befasst und sie gebilligt.

    Der 2. Senat des Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes hat sich in seinem Beschluss vom 14.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - in Auseinandersetzung mit substantiierten Einwendungen der Rechtsmittelführer der damaligen Verfahren dahin festgelegt, dass auch die in Rede stehenden in Form sogenannten "Teamteachings" durchgeführten Lehrveranstaltungen allein der Vorklinischen Lehreinheit zuzurechnen sind.

    Da mit dem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - unter anderem Rechtsmittelführer beschieden wurden, die von den Prozessbevollmächtigten der Antragsteller der vorliegenden Beschwerdeverfahren 1 B 105/14.NC bis 1 B 115/14.NC vertreten wurden, ist davon auszugehen, dass den Prozessbevollmächtigten der Antragsteller dieser Beschwerdeverfahren die Rechtsauffassung des 2. Senats und ihre Begründung bekannt ist.

    Mit der Berücksichtigung dieses Ansatzes für den Lehraufwand des Wahlfaches hat sich das Oberverwaltungsgerichts des Saarlandes wiederholt befasst und hierzu in seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. unter auszugsweiser Wiedergabe seines Beschlusses vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - die Rechtfertigung des Ansatzes von 1 SWS Vorlesung für das Wahlfach ausführlich dargelegt.

  • OVG Saarland, 17.11.2017 - 1 A 703/17

    Studienzulassung im Wege eines gerichtlichen Vergleichs - Stellenzuordnung -

    Der vormals für die Vergabe von Studienplätzen zuständige 2. Senat ist dieser Argumentation nicht gefolgt(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. -, juris Rdnrn. 36 ff.), sondern hat seine die Handhabung der Beklagten billigende Sichtweise(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, juris Rdnrn. 38 ff., vom 1.8.2007 - 3 B 53/07.NC u.a. -, juris Rdnrn. 39 ff., und vom 17.7.2006, a.a.O., juris Rdnrn. 31 ff. und 112 ff.) bekräftigt.

    Das Zulassungsvorbringen gibt nach alldem keine Veranlassung, die die streitige Deputatsreduzierung der Beklagten im Einklang mit der bisherigen Rechtsprechung des Senats(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 24.7.2014, a.a.O., Rdnrn. 94 ff.) bzw. des früher zuständigen 2. Senats(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. -, vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - und vom 25.7.2013 - 2 B 143/13.NC u.a. -, jew. juris) billigende Entscheidung des Verwaltungsgerichts einer Überprüfung im Rahmen eines Berufungsverfahrens zu unterziehen.

    Der Senat teilt die Einschätzung des vormals zuständigen 2. Senats, dass die Ermessensentscheidung des Präsidiums, die in dem Präsidiumsbeschluss und der zugehörigen Beschlussvorlage dokumentiert ist, rechtlich nicht zu beanstanden und mit Blick auf den Umfang der Inanspruchnahme durch die wahrgenommenen Funktionen auch der Höhe nach nicht unvertretbar ist.(OVG des Saarlandes, Beschluss vom 16.7.2012, a.a.O., Rdnr. 130).

  • OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 209/13

    Hochschulzulassung - Humanmedizin - Diskrepanz zwischen dem tatsächlichen und dem

    Mit der Verminderung des Deputats von Professor Dr. L. hat sich der Senat in seinen Beschlüssen vom 1.7.2011 - 2 B 45/11.NC u.a. - sowie vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - eingehend befasst und diese gebilligt.

    Der Senat hat sich mit der Frage der kapazitätsrechtlichen Zuordnung der im Wege sogenannten "Team-Teachings" durchgeführten Lehrveranstaltungen in seinen Beschlüssen vom 1.7.2011 - 2 B 45 /11.NC - und vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC - ausführlich auseinandergesetzt.

    In seinem Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - hat der Senat unter Würdigung der substantiierten Einwände von Antragstellern der damaligen Beschwerdeverfahren, es sei von einer beträchtlichen Zeitersparnis für die Lehrpersonen der Vorklinik bei der Vorbereitung der Lehrveranstaltungen auszugehen, da bei den Plausibilitätsrechnungen zur Bestimmung des Zeitaufwandes für eine Semesterwochenstunde "reine" Lehrleistung ein faktischer Aufwand von 3 Zeitstunden angesetzt werde, die Patientenauswahl von den Lehrpersonen der Klinisch-praktischen Lehreinheit vorgenommen werde und dasselbe Thema in insgesamt 14 Praktikumsgruppen (à 20 Studierenden) wiederholt werde, seine früheren Erwägungen ergänzt und ausgeführt:.

  • OVG Saarland, 17.10.2012 - 2 B 279/12

    Studienzulassung Humanmedizin; Zuordnung der Fachrichtung Biophysik

    Der Senat hält an seiner im Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC - ausführlich begründeten Auffassung fest, dass die (zur medizinischen Fakultät der Universität des Saarlandes gehörende) Fachrichtung "Biophysik" kapazitätsrechtlich der klinisch-theoretischen Lehreinheit zuzuordnen ist.

    Sie tragen zur Begründung ihrer Rechtsmittel vor, das Verwaltungsgericht habe sich bei seiner Entscheidung nicht mit dem Beschluss des Oberverwaltungsgerichts (vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -) betreffend die vorläufige Zulassung zum 1. Fachsemester des Medizinstudiums im Wintersemester 2011/2012 auseinandergesetzt, dem zumindest insoweit nicht gefolgt werden könne, als er die Fachrichtung Biophysik der klinisch-theoretischen Lehreinheit und nicht der vorklinischen Lehreinheit zuordne.

    Der Senat hält nach dem Ergebnis dieser Nachprüfung an seiner im Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - ausführlich begründeten Auffassung fest, dass die Fachrichtung 2.5 "Biophysik" der medizinischen Fakultät der Antragsgegnerin nach dem Erkenntnisstand der auf die Gewährung von vorläufigem Rechtsschutz abzielenden Verfahren der Lehreinheit klinisch-theoretische Medizin zuzuordnen ist.

  • OVG Saarland, 17.05.2017 - 1 B 338/17

    Zulassung zum 1. Fachsemester Humanmedizin (WS 2016/2017); Kapazitätsberechnung;

    Nach der ständigen Rechtsprechung des Gerichts(OVG des Saarlandes, z.B. Beschlüsse vom 17.7.2006, a.a.O., Rdnrn. 88 ff., vom 1.7.2011 - 2 B 45/11 .NC u.a. -, juris Rdnrn. 101 ff., und vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, juris Rdnrn. 133 f.), die der erkennende Senat sich zu eigen macht, hat ausgehend von der auf die Prognose von Studienanfängerzahlen abstellenden Bestimmung des § 11 Abs. 2 KapVO bei der Ermittlung des Exports der Lehreinheit Vorklinische Medizin kein Schwundausgleich zu erfolgen.

    Aus welchen konkreten Gründen diese Sichtweise, die seither ständige Rechtsprechung des Gerichts ist(OVG des Saarlandes, Beschlüsse vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. -, a.a.O., Rdnrn. 161 ff., vom 25.7.2013 - 2 B 48/13.NC u.a. und 2 B 209/13.NC -, jew. juris Rdnrn. 162 ff. bzw. 28 ff., und vom 24.7.2014 - 1 B 105/14.NC u.a. -, Rdnrn 85 ff.), mit dem Kapazitätserschöpfungsgebot und der Kapazitätsberechnungsformel nicht vereinbar und rein fachlich nicht haltbar sein sollte, ist den Ausführungen der Antragstellerinnen nicht zu entnehmen.

  • OVG Saarland, 25.07.2013 - 2 B 357/13

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin an der Universität des Saarlandes im

    Soweit der Senat in seinen Beschlüssen vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. und vom 17.10.2012 - 2 B 279/12.NC - darauf abgestellt habe, dass nach einer von der Antragsgegnerin vorgelegten Auflistung die bei ihr in der Fachrichtung Biophysik betriebene Forschung einen eindeutig medizinischen und klinischen Bezug aufweise, handele es sich um eine Selbstverständlichkeit, da die gesamte Forschung, die an einer medizinischen Fakultät betrieben werde, letztlich einen eindeutig medizinischen und klinischen, auf das Wohlergehen und das Wohlbefinden des Menschen ausgerichteten Bezug aufweise.

    Beschluss vom 16.7.2012 - 2 B 56/12.NC u.a. - veröffentlicht bei Juris.

  • OVG Saarland, 20.12.2018 - 1 A 162/18

    Hochschulzulassung - Deputatsreduzierung wegen Aufgabenwahrnehmung bei der

  • OVG Saarland, 24.07.2019 - 1 B 51/19

    Vorläufige Zulassung zum Studium der Humanmedizin zum Wintersemester 2018/2019 an

  • VG Leipzig, 28.01.2015 - 2 K 455/13

    Anspruch auf Zulassung auf einen Studienplatzes außerhalb der festgesetzten

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 133/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester; Wintersemester

  • VG Frankfurt/Main, 05.01.2015 - 3 L 2707/14
  • VG Schleswig, 14.11.2017 - 9 C 95/17

    1. Fachsemester Humanmedizin; ...-Universität K.

  • VG Schleswig, 15.11.2016 - 9 C 225/16

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin; 1. Fachsemester, Wintersemester 2016/2017

  • VG Leipzig, 05.12.2012 - NC 2 L 285/12

    Festlegung des Ausgangspunkts für die gerichtliche Kontrolle des Lehrangebots für

  • VG Schleswig, 27.11.2019 - 9 C 97/19
  • VG Schleswig, 08.11.2018 - 9 C 50/18

    Zulassung zum Studium der Humanmedizin, 1. Fachsemester, Wintersemester

  • OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 35/18

    Studienplatzvergabe im Studienfach Humanmedizin zum Wintersemester 2017/2018 im

  • VG Frankfurt/Main, 12.12.2013 - 3 L 3053/13

    Numerus clausus

  • OVG Saarland, 05.04.2018 - 1 B 32/18

    Studienplatzvergabe Humanmedizin - Berücksichtigung von Team-Teaching

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