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Rechtsprechung
   VG Osnabrück, 14.02.2002 - 2 B 57/01, 2 B 64/01, 2 B 65/01   

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https://dejure.org/2002,30424
VG Osnabrück, 14.02.2002 - 2 B 57/01, 2 B 64/01, 2 B 65/01 (https://dejure.org/2002,30424)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 14.02.2002 - 2 B 57/01, 2 B 64/01, 2 B 65/01 (https://dejure.org/2002,30424)
VG Osnabrück, Entscheidung vom 14. Februar 2002 - 2 B 57/01, 2 B 64/01, 2 B 65/01 (https://dejure.org/2002,30424)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei)

    Anforderungen an die Unbedenklichkeit einer grundsätzlich zulässigen Aufbringung von Klärschlamm auf landwirtschaftlich oder gärtnerisch genutzten Böden

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • OVG Niedersachsen, 24.03.2016 - 2 LB 69/15

    Auskunftsanspruch nach dem Umweltinformationsgesetz gegenüber

    Immerhin ist durch Bezugnahmen in gerichtlichen Entscheidungen (OVG Lüneburg, Urt. v. 10.2.2000 - 3 K 432/98 -, NdsVBl. 2001, 138; Beschl. v. 23.1.2003 - 7 ME 203/03 -, RdL 2003, 97; VG Osnabrück, Beschl. v. 14.2.2002 - 2 B 57/01 u.a. -, NdsVBl. 2002, 253; VG Oldenburg, Urt. v. 12.11.2009 - 5 A 916/09 -, juris) und öffentlich zugänglichen Quellen (vgl. z.B. im Internetauftritt der Beklagten: www.ktbl.de/fileadmin/user_upload/Allgemeines/Download/Rechtliche_Rahmenbedingungen_Tierhaltung/Wirtschaftsduengermanagement.pdf; dort jedenfalls früher auch noch die "Rahmenvereinbarung über die überbetriebliche Verwertung organischer Nährstoffe" in der Fassung vom 6.9.2003 verfügbar, u.a. mit dem Text: "Der QFN ist Prüfinstrument, ob ein Betrieb anfallende bzw. aufnehmende organische Nährstoffträger ordnungsgemäß verwerten kann. Er ist Bestandteil dieser Vereinbarung und gilt in der jeweils vom Land erlassenen Fassung."; siehe zu diesem Rahmenvertrag auch VG Oldenburg, Beschl. v. 22.7.2015 - 5 B 1754/15 -, juris) mehr als wahrscheinlich, dass es eine erlassgesteuerte Verwaltungspraxis gab.
  • VG Göttingen, 31.08.2004 - 4 B 101/04

    Klärschlammaufbringung zum Zwecke der Düngung

    Eine abfallrechtliche Untersagungsverfügung darf nur dann erlassen werden, wenn hinreichend konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass die beabsichtigte Klärschlammaufbringung den materiell-rechtlichen Anforderungen des § 3 Abs. 1 AbfKlärV nicht genügt oder gegebenenfalls Aufbringungsverbote im Sinne des § 4 AbfKlärV bestehen (VG Osnabrück, Beschluss vom 14.2.2002, NdsVBl. 2002, S. 253 = RdL 2002, S. 116 = NuR 2003, S. 63).
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Rechtsprechung
   VG Halle, 05.07.2001 - 2 B 57/01   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2001,49138
VG Halle, 05.07.2001 - 2 B 57/01 (https://dejure.org/2001,49138)
VG Halle, Entscheidung vom 05.07.2001 - 2 B 57/01 (https://dejure.org/2001,49138)
VG Halle, Entscheidung vom 05. Juli 2001 - 2 B 57/01 (https://dejure.org/2001,49138)
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Volltextveröffentlichungen (2)

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