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   OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2014 - 2 B 581/14.NE   

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https://dejure.org/2014,22890
OVG Nordrhein-Westfalen, 14.07.2014 - 2 B 581/14.NE (https://dejure.org/2014,22890)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14.07.2014 - 2 B 581/14.NE (https://dejure.org/2014,22890)
OVG Nordrhein-Westfalen, Entscheidung vom 14. Juli 2014 - 2 B 581/14.NE (https://dejure.org/2014,22890)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes im Wege der einstweiligen Anordnung; Verletzung des Abwägungsgebots der planenden Gemeinde

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Gemeinde darf auch ohne konkreten Flächenbedarf planen!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes durch einstweilige Anordnung nur zur Abwehr schwerer Nachteile

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Außervollzugsetzung eines Bebauungsplanes durch einstweilige Anordnung nur zur Abwehr schwerer Nachteile

Papierfundstellen

  • DÖV 2015, 38
  • BauR 2014, 2031
  • BauR 2015, 544
  • ZfBR 2014, 774
 
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Wird zitiert von ... (23)

  • VGH Bayern, 14.12.2016 - 15 N 15.1201

    Unwirksamkeit eines Bebauungsplans - Fehlende Anpassung an Ziele der Raumordnung

    Soweit es bei Umsetzung eines Bebauungsplans nicht zu einem Verlust von Rückhalteflächen bei einem hundertjährlichen Hochwasserereignis kommt, darf die planende Gemeinde ohne weitere Ermittlungs- bzw. Berücksichtigungsobliegenheiten abwägungsfehlerfrei davon ausgehen, dass der Planung keine Belange des Hochwasserschutzes gem. § 1 Abs. 6 Nr. 12 BauGB, § 77 i.V. mit § 76 WHG entgegenstehen (OVG NW, B. v. 14.7.2014 - 2 B 581/14.NE - ZfBR 2014, 774 ff. = juris Rn. 140; in der Sache - als selbstverständlich voraussetzend - ebenso: NdsOVG, U. v. 2.6.2014 - 1 KN 136/12 - juris Rn. 42 ff.).
  • VerfGH Bayern, 18.02.2016 - 5-VII-14

    Verfassungsrechtliche Überprüfung eines Bebauungsplans

    Deshalb kommt es im Rahmen der Erforderlichkeitsprüfung grundsätzlich nicht darauf an, ob es in anderen Ortsteilen noch freie Bauplätze gibt, auf denen sich eine Wohnbebauung möglicherweise ebenfalls realisieren ließe (vgl. VGH BW vom 17.6.2010 ZfBR 2011, 281/287; OVG NW vom 14.7.2014 ZfBR 2014, 774/776).

    Ihr Zurückstellen bedarf einer Rechtfertigung, die dem Gewicht dieser vom Gesetzgeber herausgehobenen Belange Rechnung trägt (vgl. VerfGH vom 17.3.2011 VerfGHE 64, 20/29; OVG NW ZfBR 2014, 774/777).

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 05.12.2017 - 10 D 97/15

    Zunahme der Lärmbelastung der Bewohner eines Wohngebiets bzgl.

    Soweit Gemeinden nach der Rechtsprechung zum Ausgleich der von ihnen ermittelten und bewerteten Eingriffe in Natur und Landschaft auf bereits durchgeführte und auf einem eingerichteten Ökokonto verbuchte Kompensationsmaßnahmen zurückgreifen können, vgl. OVG NRW, Beschluss vom 14. Juli 2014 - 2 B 581/14.NE -, juris, Rn. 105; VGH Baden-Württemberg, Urteil vom 21. April 2015 - 3 S 748/13 -, juris, Rn. 69, bedarf es in diesen Fällen naturgemäß keiner dinglichen Sicherung mehr.
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