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   BVerwG, 10.12.2020 - 2 B 6.20   

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https://dejure.org/2020,46269
BVerwG, 10.12.2020 - 2 B 6.20 (https://dejure.org/2020,46269)
BVerwG, Entscheidung vom 10.12.2020 - 2 B 6.20 (https://dejure.org/2020,46269)
BVerwG, Entscheidung vom 10. Dezember 2020 - 2 B 6.20 (https://dejure.org/2020,46269)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    LDG M-V § 3 ; LDG M-V § 58 ; VwGO § 86 Abs. 1 S. 1
    Auftritt eines Justizinspektors als DJ in der Öffentlichkeit ohne Einholung einer Erlaubnis oder Zustimmung seines Dienstherrn während fortbestehender Dienstunfähigkeit (hier: Nebentätigkeitsverbot); Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis durch Begehen eines ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2021, 469
 
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Wird zitiert von ... (6)

  • VGH Bayern, 12.04.2021 - 8 ZB 21.23

    Verwaltungsgerichte, Verwaltungsgerichtsverfahren, Zulassungsantrag, Rechtliches

    Ein im Rahmen von § 124 Abs. 2 Nr. 5 VwGO zu berücksichtigender Aufklärungsmangel kann bei einem anwaltlich vertretenen Beteiligten nur dann angenommen werden, wenn das Gericht einem förmlich in der mündlichen Verhandlung gestellten Beweisantrag nicht nachgegangen ist oder sich die Beweiserhebung geradezu aufdrängt (stRspr, vgl. BVerwG, B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8 m.w.N.; BayVGH, B.v. 29.8.2019 - 8 ZB 17.1526 - juris Rn. 46).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 18.02.2021 - 19 A 1510/19
    Macht der Kläger mit einer Gehörsrüge nach § 78 Abs. 3 Nr. 3 AsylG i. V. m. § 138 Nr. 3 VwGO einen Fehler in der Sachverhalts- und Beweiswürdigung des Verwaltungsgerichts geltend, so ist dieser zulassungsrechtlich regelmäßig dem materiellen Recht, nicht dem Verfahrensrecht zuzurechnen (wie st. Rspr., BVerwG, Beschluss vom 10. Dezember 2020 - 2 B 6.20 -, juris, Rn. 9).

    BVerwG, Beschlüsse vom 10. Dezember 2020 - 2 B 6.20 -, juris, Rn. 9, und vom 28. Januar 2020 - 1 B 87/19 u. a. -, juris, Rn. 7, Urteile vom 22. Mai 2019 - 1 C 11.18 -, NVwZ-RR 2019, 1018, juris, Rn. 31, und vom 27. November 2014 - 7 C 20.12 -, BVerwGE 151, 1, juris, Rn. 43; OVG NRW, Beschlüsse vom 17. August 2020 - 19 A 3256/19.A -, juris, Rn. 3 f., vom 25. Juni 2020 - 19 A 17/18.A -, juris, Rn. 21, und vom 3. April 2020 - 19 A 1249/19.A -, juris, Rn. 5.

  • VGH Bayern, 27.05.2021 - 6 ZB 21.295

    Subventionsrecht, Förderung aus dem Kulturfonds Bayern Kunst, Schlussbescheid

    Die Aufklärungsrüge ist nach ständiger Rechtsprechung kein Mittel, um Versäumnisse eines anwaltlich vertretenen Beteiligten in der Tatsacheninstanz zu kompensieren (u.a. BVerwG, B.v. 10.12.2020 - 2 B 6.20 - juris Rn. 8; B.v. 19.8.1997 - 7 B 261.97 - juris Rn. 7).
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