Rechtsprechung
   BVerwG, 04.09.2008 - 2 B 61.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,2573
BVerwG, 04.09.2008 - 2 B 61.07 (https://dejure.org/2008,2573)
BVerwG, Entscheidung vom 04.09.2008 - 2 B 61.07 (https://dejure.org/2008,2573)
BVerwG, Entscheidung vom 04. September 2008 - 2 B 61.07 (https://dejure.org/2008,2573)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com

    GG Art. 103 Abs. 1; BDG § 13 Abs. 1 und 2, § 57 Abs. 2, § 58 Abs. 1 und 2, § 65 Abs. 1 und 3, § 69; VwGO § 86 Abs. 1, § 130a
    Rechtliches Gehör; vorweggenommene Beweiswürdigung; Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme.

  • Bundesverwaltungsgericht
  • Judicialis

    Rechtliches Gehör; vorweggenommene Beweiswürdigung; Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme

Kurzfassungen/Presse

  • dbb.de PDF, S. 21 (Leitsatz)

    Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme im Disziplinarverfahren

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2009, 597
  • DVBl 2008, 1461 (Ls.)
  • DÖV 2009, 176
 
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Wird zitiert von ... (47)

  • BVerwG, 28.07.2011 - 2 C 28.10

    Zeitsoldat; Betäubungsmittelkonsum; fristlose Entlassung, Amtsaufklärung;

    Es verstößt daher gegen den Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme, wenn ohne allseitiges Einverständnis tatsächliche Feststellungen ohne erneute Prüfung durch das Gericht auf eine bloße schriftliche Wiedergabe der Erklärungen von Personen gestützt werden, die als Zeugen hätten vernommen werden können (Urteile vom 25. Mai 1960 - BVerwG 8 C 110.59 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 1 und vom 29. Mai 2008 - BVerwG 10 C 11.07 - BVerwGE 131, 186 = Buchholz 451.902 Europ. Ausl.- u. Asylrecht Nr. 21; Beschlüsse vom 29. Oktober 1998 - BVerwG 1 B 103.98 - Buchholz 310 § 96 VwGO Nr. 42 und vom 25. August 2008 - BVerwG 2 B 18.08 - juris; ebenso für das Disziplinarverfahren Beschluss vom 4. September 2008 - BVerwG 2 B 61.07 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 4).
  • BVerwG, 25.08.2009 - 1 D 1.08

    Posthauptsekretär (Schalterbeamter); Verstoß gegen Kassenvorschriften durch

    Hier übersteigt jedoch das Fehlverhalten des Beamten das einer jeden außerdienstlichen Pflichtverletzung innewohnende Mindestmaß an disziplinarischer Relevanz deutlich und erfüllt damit die besonderen Anforderungen an ein Dienstvergehen im Sinne des § 77 Abs. 1 Satz 2 BBG a.F. Maßgebend hierfür sind einmal Umfang und Dauer der schädigenden Handlungen gegenüber der Postbank (Post) sowie der nicht unerhebliche, die Geringwertigkeitsgrenze von etwa 50 EUR (vgl. dazu Beschluss vom 4. September 2008 BVerwG 2 B 61.07 ZBR 2009, 95 m.w.N.) weit überschreitende Gesamtschaden von über 3 000 EUR.
  • BVerwG, 27.01.2011 - 2 A 5.09

    Disziplinarklage; Arbeitszeitkartenmanipulation; Vortäuschen falscher Zeiten für

    Entsprechend § 86 Abs. 1 VwGO folgt aus § 58 Abs. 1 BDG die Verpflichtung der Verwaltungsgerichte, diejenigen Maßnahmen der Sachverhaltsaufklärung zu ergreifen, die nach Lage der Dinge geboten sind (Beschlüsse vom 14. Juni 2005 - BVerwG 2 B 108.04 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 1 S. 2 und vom 4. September 2008 - BVerwG 2 B 61.07 - Buchholz 235.1 § 58 BDG Nr. 4 Rn. 7).
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