Rechtsprechung
   BVerwG, 26.10.2011 - 2 B 69.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,474
BVerwG, 26.10.2011 - 2 B 69.10 (https://dejure.org/2011,474)
BVerwG, Entscheidung vom 26.10.2011 - 2 B 69.10 (https://dejure.org/2011,474)
BVerwG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 2 B 69.10 (https://dejure.org/2011,474)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,474) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 63 Abs 1 DG HA, § 57 Abs 1 S 1 DG HA, § 16 Abs 2 S 2 DG HA, § 65 Abs 1 DG HA, § 13 Abs 2 BDG
    Disziplinarklageverfahren; Inhalt der Klageschrift; Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Glaubwürdigkeit von Zeugen; Bestimmung der erforderlichen Disziplinarmaßnahme gegen Ruhestandsbeamte

  • Wolters Kluwer

    Anforderungen an die Darlegung der einzelnen diziplinarisch zu bewertenden sexuellen Handlungen eines Lehrers an seiner Schülerin sowie der Geschehensabläufe

  • rewis.io

    Disziplinarklageverfahren; Inhalt der Klageschrift; Grundsatz der Unmittelbarkeit der Beweisaufnahme; Glaubwürdigkeit von Zeugen; Bestimmung der erforderlichen Disziplinarmaßnahme gegen Ruhestandsbeamte

  • ra.de
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anforderungen an die Darlegung der einzelnen diziplinarisch zu bewertenden sexuellen Handlungen eines Lehrers an seiner Schülerin sowie der Geschehensabläufe

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (53)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 07.03.2012 - 3d A 317/11

    Streikrecht für Beamte?

    Der EGMR kann Konventionsverletzungen feststellen und den Unterzeichnerstaat nach Art. 41 EMRK zum Ersatz immateriellen Schadens verurteilen, vgl. EGMR, Urteil vom 16. Juli 2009 - 8453/04 -, NVwZ 2010, 1015; BVerwG, Beschluss vom 26. Oktober 2011 - 2 B 69.10 -, juris; Meyer-Ladewig, EMRK, a. a. O. Art. 41 Rdnr. 1 ff., hat jedoch nicht die Vollstreckungsbefugnis das der Konvention entgegenstehende innerstaatliche Recht selbst aufzuheben.
  • BVerwG, 29.03.2012 - 2 A 11.10

    Mangel des Disziplinarverfahrens; Wesentlichkeit des Mangels;

    Denn nach § 60 Abs. 2 Satz 1 BDG dürfen nur Handlungen zum Gegenstand der Urteilsfindung gemacht werden, die dem Beamten in der Klage oder einer Nachtragsdisziplinarklage als Dienstvergehen zur Last gelegt worden sind (Urteile vom 25. Januar 2007 - BVerwG 2 A 3.05 - Buchholz 235.1 § 52 BDG Nr. 4 Rn. 27 f. und vom 29. Juli 2010 - BVerwG 2 A 4.09 - juris Rn. 146 f.; Beschluss vom 26. Oktober 2011 - BVerwG 2 B 69.10 - juris Rn. 6).
  • OVG Berlin-Brandenburg, 04.03.2020 - 82 D 1.19

    Disziplinarverfahren; Bundespolizei; Entfernung; Berufung; Aussetzung;

    Im Übrigen wirken etwaige Verstöße bei der behördlichen Sachverhaltsaufklärung im Rahmen des gerichtlichen Disziplinarverfahrens nicht fort, weil nach § 3 BDG i.V.m. § 86 VwGO auch dort der Sachverhalt - soweit entscheidungserheblich - umfassend aufzuklären und auch substantiellen Beweisantritten nachzugehen ist (vgl. Gansen, in: Gansen, Disziplinarrecht des Bundes und der Länder, Stand: November 2019, BDG § 55 Rn. 7b; s. auch bzgl. Ablehnung von Beweisanträgen BVerwG, Urteil vom 29. Juli 2010 - 2 A 4.09 - juris Rn. 133; Beschluss vom 26. Oktober 2011 - 2 B 69.10 - juris Rn. 17).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht