Rechtsprechung
   BVerwG, 30.09.2015 - 2 B 74.14   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2015,29054
BVerwG, 30.09.2015 - 2 B 74.14 (https://dejure.org/2015,29054)
BVerwG, Entscheidung vom 30.09.2015 - 2 B 74.14 (https://dejure.org/2015,29054)
BVerwG, Entscheidung vom 30. September 2015 - 2 B 74.14 (https://dejure.org/2015,29054)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2015,29054) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • Wolters Kluwer

    Zulassung einer Grundsatzrevision bzgl. Rechtsfragen zu ausgelaufenem oder auslaufendem Recht sowie zu Übergangsrecht; Führen des Nichtbestehens einer Teilprüfung bei nur einmaliger Wiederholungsmöglichkeit zum Nichtbestehen der Gesamtprüfung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    VwGO § 132 Abs. 2 Nr. 1; GG Art. 12
    Zulassung einer Grundsatzrevision bzgl. Rechtsfragen zu ausgelaufenem oder auslaufendem Recht sowie zu Übergangsrecht; Führen des Nichtbestehens einer Teilprüfung bei nur einmaliger Wiederholungsmöglichkeit zum Nichtbestehen der Gesamtprüfung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (6)

  • BVerwG, 29.08.2019 - 2 B 57.18

    Bewilligung einer Verwendungszulage eines Beamten in Höhe des Unterschiedsbetrags

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungsweisende Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen zu ausgelaufenem Recht sowie zu Übergangsrecht regelmäßig nicht die Zulassung einer Grundsatzrevision (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Mai 2004 - 1 B 176.03 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 29 S. 11, vom 7. Oktober 2004 - 1 B 139.04 - Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 12 S. 6, vom 30. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9 und vom 9. Juli 2018 - 2 B 38.18 - Buchholz 240 § 46 BBesG Nr. 11 Rn. 12 jeweils m.w.N.).

    Eine Revisionszulassung wegen solcher Fragen kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die Beantwortung der Fragen für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9).

  • BVerwG, 09.07.2018 - 2 B 38.18

    Zahlung der Zulage eines Beamten für die Wahrnehmung eines höherwertigen Amtes

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungsweisende Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen zu ausgelaufenem Recht sowie zu Übergangsrecht regelmäßig nicht die Zulassung einer Grundsatzrevision (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Mai 2004 - 1 B 176.03 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 29 S. 11, vom 7. Oktober 2004 - 1 B 139.04 - Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 12 S. 6 und vom 30. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9, jeweils m.w.N.).

    Eine Revisionszulassung wegen solcher Fragen kommt nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die Beantwortung der Fragen für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9).

  • BVerwG, 25.01.2018 - 2 B 32.17

    Fehlerhafte Zurruhesetzungsverfügung; kein Anspruch auf Nachzahlung von

    Entsprechend dem Zweck der Grundsatzrevision, eine für die Zukunft richtungsweisende Klärung herbeizuführen, rechtfertigen nach ständiger Rechtsprechung des Bundesverwaltungsgerichts Rechtsfragen zu ausgelaufenem oder auslaufendem Recht sowie zu Übergangsrecht regelmäßig - und so auch hier - nicht die Zulassung einer Grundsatzrevision (BVerwG, Beschlüsse vom 17. Mai 2004 - 1 B 176.03 - Buchholz 310 § 132 Abs. 2 Ziff. 1 VwGO Nr. 29 S. 11 und vom 7. Oktober 2004 - 1 B 139.04 - Buchholz 402.240 § 7 AuslG Nr. 12 S. 6 und vom 23. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9 ).

    Eine Revisionszulassung wegen solcher Fragen kommt deshalb nur ausnahmsweise in Betracht, wenn die Fragen sich zu den Nachfolgevorschriften offensichtlich in gleicher Weise stellen oder wenn ihre Beantwortung für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung ist (BVerwG, Beschluss vom 23. September 2015 - 2 B 74.14 - Buchholz 421.0 Prüfungswesen Nr. 423 Rn. 9).

  • VGH Hessen, 28.07.2016 - 9 A 1362/15

    LEISTUNGSKONTROLLEN; MODULE; MODULPRÜFUNGEN; NORMGEBERISCHES ERMESSEN;

    Die Definition beruflicher und akademischer Qualifikationsstandards sind vorwiegend Akte politisch wertender Gestaltung; sie werden durch die Verfassung im Kern nicht vorentschieden (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2015 - 2 B 74/14 -, juris Rn. 13 ff., und Urteil vom 29. Mai 2013 - 6 C 18/12 -, juris Rn. 29).

    Vielmehr unterziehen sie sich den einzelnen Teilprüfungen über ihre gesamte Ausbildung hinweg und können sich so auf jeden Prüfungsteil einzeln und konkret vorbereiten (BVerwG, Beschluss vom 30. September 2015 - 2 B 74/14 -, juris Rn. 16).

  • OVG Sachsen, 23.04.2018 - 4 A 85/18

    Rechtsbehelfserklärung; Unrichtigkeit

    10 Eine Zulassung der Berufung wegen grundsätzlicher Bedeutung käme zwar ausnahmsweise in Betracht, wenn die Beantwortung der vom Kläger aufgeworfenen Frage weiterhin für einen nicht überschaubaren Personenkreis in nicht absehbarer Zukunft von Bedeutung wäre (vgl. BVerwG, Beschl. v. 30. September 2015 - 2 B 74.14 - juris Rn. 10 m. w. N. [zur Grundsatzrevision]).
  • VG Braunschweig, 08.10.2015 - 6 B 540/15
    Es liegen keine Anhaltspunkte dafür vor, dass das schwedische Asylsystem in diesem Sinn systemische Schwachstellen bzw. systemische Mängel aufweist (vgl. VG Braunschweig, Beschl. v. 21.02.2014 - 7 B 26/14 -, v. 20.02.2014 - 8 B 40/14 - u. v. 10.02.2015 - 6 B 44/15; VG Magdeburg, Beschl. v. 10.03.2015 - 6a K 3465/14.A - Rn. 25 - 27; VG Stade, Beschl. v. 20.10.2014 - 3 B 1632/14 - VG Lüneburg, Beschl. v. 20.10.2014 - 2 B 74/14 - VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 15.08.2014, - 6a L 1165/14.A -, ; VG Gelsenkirchen, Beschl. v. 30.07.2015 - 6a L 1582/15.A -, mit weiteren Nachweisen in Rn. 12).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht