Rechtsprechung
   BVerwG, 14.04.2011 - 2 B 80.10   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2011,12877
BVerwG, 14.04.2011 - 2 B 80.10 (https://dejure.org/2011,12877)
BVerwG, Entscheidung vom 14.04.2011 - 2 B 80.10 (https://dejure.org/2011,12877)
BVerwG, Entscheidung vom 14. April 2011 - 2 B 80.10 (https://dejure.org/2011,12877)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,12877) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (6)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht
  • Wolters Kluwer

    Die Frage nach der dauerhaften Dienstunfähigkeit eines Beamten ist nach den Erkenntnissen der zuständigen Behörde im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung zu beurteilen; Voraussetzung einer Identität des bewerteten Krankheitsbildes für den Vorrang amtsärztlicher ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Die Frage nach der dauerhaften Dienstunfähigkeit eines Beamten ist nach den Erkenntnissen der zuständigen Behörde im Zeitpunkt der letzten Verwaltungsentscheidung zu beurteilen; Voraussetzung einer Identität des bewerteten Krankheitsbildes für den Vorrang amtsärztlicher ...

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (14)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 04.11.2015 - 6 A 1364/14

    Versetzung eines Beamten in den vorzeitigen Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 2011 - 2 B 80.10 -, juris, Rn. 7.
  • VGH Baden-Württemberg, 14.09.2011 - 9 S 2667/10

    Doktorgrad; Unwürdigkeit zur Führung; Verstöße gegen die Grundsätze guter

    Warum aber Zweifel an den insoweit vorliegenden Ergebnissen bestehen sollten (vgl. hierzu BVerwG, Beschluss vom 14.04.2011 - 2 B 80/10 - m.w.N.) und wer über eine überlegene Fachkunde verfügen könnte, ist weder vorgetragen noch sonst ersichtlich.
  • OVG Sachsen-Anhalt, 02.10.2013 - 3 L 643/12

    Selbsteintritt nach EGV 343/2003 § 3 Abs 2 bei über Italien eingereisten

    In diesem Sinne kann z. B. ein Sachverständigengutachten für die Überzeugungsbildung des Gerichts ungeeignet oder jedenfalls unzureichend sein, wenn es grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgeht oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht (BVerwG, Beschl. v. 14.04.2011 - 2 B 80/10 - m. w. N., Juris).
  • BVerwG, 03.06.2014 - 2 B 105.12

    Erledigung einer Zurruhesetzungsverfügung; Verhältnismäßigkeit einer

    Einwendungen eines Verfahrensbeteiligten, der das bereits vorliegende Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält, verpflichten das Tatsachengericht für sich genommen nicht, einen anderen Sachverständigen zu beauftragen (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 14. April 2011 - BVerwG 2 B 80.10 - juris Rn. 7, vom 31. Oktober 2012 - BVerwG 2 B 33.12 - juris Rn. 34 m.w.N. und vom 25. Februar 2013 - BVerwG 2 B 57.12 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • VG Aachen, 11.04.2016 - 1 K 68/14

    Zurruhesetzung; Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand; Anhörung;

    vgl. OVG NRW, Urteil vom 4. November 2015 - 6 A 1364/14 -, juris Rn. 47; BVerwG, Beschluss vom 14. April 2011 - 2 B 80/10 -, juris, Rn. 7.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 11.09.2017 - 6 A 1013/16

    Zurruhesetzung - Versetzung in den vorzeitigen Ruhestand -

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 14. April 2011 - 2 B 80.10 -, juris, Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 4. November 2015 - 6 A 1364/14 -, juris, Rn 47.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 28.08.2018 - 1 A 2092/16

    Zurruhesetzung eines Beamten bei dauernder Dienstunfähigkeit

    vgl. BVerwG, Urteile vom 5. Juni 2014 - 2 C 22.13 -, juris, Rn. 26 f., 34, 35, und vom 30. Oktober 2013- 2 C 16.12 -, juris, Rn. 40, sowie die Beschlüsse vom 6. November 2014 - 2 B 97/13 -, juris, Rn. 14, 15, und vom 14. April 2011 - 2 B 80.10 -, juris, Rn. 17; ferner etwa OVG NRW, Beschluss vom 25. Februar 2015 - 1 A 2111/13 - juris, Rn. 12; OVG Sachsen-Anhalt, Beschluss vom 20. Dezember 2012 - 1 M 121/12 -, Rn. 11.
  • BVerwG, 20.08.2014 - 2 B 78.13

    Aufhebung eines Verwaltungsaktes bei Zurruhesetzungsverfügung; medizinisches

    Einwendungen eines Verfahrensbeteiligten, der das bereits vorliegende Gutachten als Erkenntnisquelle für unzureichend hält, verpflichten das Tatsachengericht für sich genommen nicht, einen anderen Sachverständigen zu beauftragen (stRspr; vgl. Beschlüsse vom 14. April 2012 - BVerwG 2 B 80.10 - juris Rn. 7 -, vom 31. Oktober 2012 - BVerwG 2 B 33.12 - NVwZ-RR 2013, 115 Rn. 34 m.w.N. - und vom 25. Februar 2013 - BVerwG 57.12 - juris Rn. 5 m.w.N.).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 24.07.2019 - 6 A 696/17

    Versetzung eines Oberbaurats in den Ruhestand wegen Dienstunfähigkeit; Bestehen

    - 2 B 57.12 -, juris Rn. 5, vom 31. Oktober 2012 - 2 B 33.12 -, NVwZ-RR 2013, 115 = juris Rn. 34 m. w. N., vom 14. April 2011 - 2 B 80.10 -, juris Rn. 7; OVG NRW, Urteil vom 4. November 2015 - 6 A 1364/14 -, a. a. O., Rn. 47.
  • VGH Bayern, 26.09.2016 - 6 ZB 16.249

    Versetzung eines schwerbehinderten Beamten in den Ruhestand wegen

    In diesem Sinne kann ein Sachverständigengutachten für die Überzeugungsbildung des Gerichts ungeeignet oder jedenfalls unzureichend sein, wenn es grobe, offen erkennbare Mängel oder unlösbare Widersprüche aufweist, wenn es von unzutreffenden sachlichen Voraussetzungen ausgeht oder Anlass zu Zweifeln an der Sachkunde oder der Unparteilichkeit des Gutachters besteht (BVerwG, B. v. 14.4.2011 - 2 B 80.10 - juris Rn. 7; BayVGH, B. v. 8.4.2016 - 6 ZB 15.2678 - juris Rn. 9).
  • VGH Bayern, 21.07.2011 - 16a DZ 09.2159

    Wegen Dienstunfähigkeit pensionierter Lehrer; Disziplinarverfügung;

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 20.06.2016 - 6 A 8/15

    Versetzung eines Justizvollzugshauptsekretärs in den Ruhestand; Feststellungen

  • OVG Hamburg, 19.04.2013 - 1 Bf 217/10

    Beamter; Dienstunfähigkeit; Betrachtung der gesamten Konstitution des

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 12.03.2018 - 6 A 2328/16

    Zurruhesetzungsverfügung gegenüber einer Studienrätin aufgrund des Vorliegens

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht