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   BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09   

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https://dejure.org/2010,19172
BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09 (https://dejure.org/2010,19172)
BVerwG, Entscheidung vom 15.04.2010 - 2 B 82.09 (https://dejure.org/2010,19172)
BVerwG, Entscheidung vom 15. April 2010 - 2 B 82.09 (https://dejure.org/2010,19172)
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Volltextveröffentlichungen (10)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 20 StGB, § 21 StGB, § 13 BDG
    Zugriffsdelikt; Einschränkung der Steuerungsfähigkeit; Mehrfachversagen des Beamten

  • Wolters Kluwer

    Rechtmäßigkeit einer Disziplinarmaßnahme wegen mehrfachen Diebstahls kleinerer Geldbeträge im Fall der Einschränkung der Steuerungsfähigkeit aufgrund einer schweren depressiven Episode

  • rewis.io

    Zugriffsdelikt; Einschränkung der Steuerungsfähigkeit; Mehrfachversagen des Beamten

  • ra.de
  • rewis.io

    Zugriffsdelikt; Einschränkung der Steuerungsfähigkeit; Mehrfachversagen des Beamten

  • datenbank.nwb.de

    Zugriffsdelikt; Einschränkung der Steuerungsfähigkeit; Mehrfachversagen des Beamten

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ... (7)Neu Zitiert selbst (3)

  • BVerwG, 19.08.1997 - 7 B 261.97

    Begründung einer Nichtzulassungsbeschwerde - Darlegung der Grundsatzbedeutung -

    Auszug aus BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09
    Das Gericht verletzt seine Aufklärungspflicht grundsätzlich nicht, wenn sich ihm eine weitere Aufklärung nicht aufdrängt und eine sachkundig vertretene Partei die Vernehmung eines weiteren Zeugen nicht ausdrücklich beantragt (str.Rsp, vgl. Beschlüsse vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14 und vom 11. Januar 2008 - BVerwG 9 B 54.07 - Buchholz 310 § 128a VwGO Nr. 2).

    Soweit dies ausnahmsweise möglich ist - etwa bei Verstößen gegen die Denkgesetze (vgl. Beschluss vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 15) -, zeigt die Beschwerde nicht auf, dass die Darlegungen des Berufungsgerichts an derartigen Verstößen leiden.

  • BVerwG, 03.05.2007 - 2 C 9.06

    Disziplinarbefugnis der Verwaltungsgerichte; Zugriffsdelikt;

    Auszug aus BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09
    Aufgrund dessen wird sie bei Zugriffsdelikten nur in Ausnahmefällen erreicht werden (vgl. Urteil vom 3. Mai 2007 - BVerwG 2 C 9.06 - Buchholz 235.1 § 13 BDG Nr. 3, Rn. 31 ff. m.w.N.).
  • BVerwG, 11.01.2008 - 9 B 54.07

    Rechtmäßigkeit der Heranziehung zu einer Vorausleistung zu einem

    Auszug aus BVerwG, 15.04.2010 - 2 B 82.09
    Das Gericht verletzt seine Aufklärungspflicht grundsätzlich nicht, wenn sich ihm eine weitere Aufklärung nicht aufdrängt und eine sachkundig vertretene Partei die Vernehmung eines weiteren Zeugen nicht ausdrücklich beantragt (str.Rsp, vgl. Beschlüsse vom 19. August 1997 - BVerwG 7 B 261.97 - Buchholz 310 § 133 VwGO Nr. 26 S. 14 und vom 11. Januar 2008 - BVerwG 9 B 54.07 - Buchholz 310 § 128a VwGO Nr. 2).
  • BVerwG, 23.02.2012 - 2 C 38.10

    Disziplinarklage; Zugriffsdelikt; Bemessung der Disziplinarmaßnahme;

    Zum einen tragen sie existenziellen wirtschaftlichen Notlagen sowie körperlichen oder psychischen Ausnahmesituationen - auch einer etwa verminderten Schuldfähigkeit (vgl. Beschluss vom 15. April 2010 - BVerwG 2 B 82.09 - juris; Urteil vom 29. Mai 2008 - a.a.O.) - Rechnung, in denen ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet werden kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 27.03.2013 - 3d A 2363/09

    Entfernung eines Beamten aus dem Beamtenverhältnis aufgrund eines sehr

    Zum einen tragen sie existenziellen wirtschaftlichen Notlagen sowie körperlichen oder psychischen Ausnahmesituationen - auch einer etwa verminderten Schuldfähigkeit -, vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2008 - 2 C 59.07 - Buchholz 235.1 § 70 BDG Nr. 3; Beschlüsse vom 15. April 2010 - 2 B 82.09 - juris, und vom 11. Januar 2012 - 2 B 78.11 -, juris, Rechnung, in denen ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet werden kann.
  • OVG Schleswig-Holstein, 26.05.2016 - 14 LB 4/15

    Disziplinarmaß für ein innerdienstliches Dienstvergehen des Diebstahls in 42

    Daher kann selbst bei einem Mehrfachversagen eines Beamten im Kernbereich seiner Amtspflichten im Rahmen von Zugriffsdelikten die Steuerungsfähigkeit (als eine der beiden in § 21 StGB genannten Alternativen) als Folge einer Störung im Sinne des § 20 StGB in erheblichem Maße eingeschränkt sein (BVerwG, Beschluss vom 15. April 2010 - 2 B 82.09 - Rn. 9, juris).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 26.06.2013 - 3d A 1244/11
    Zum einen tragen sie existenziellen wirtschaftlichen Notlagen sowie körperlichen oder psychischen Ausnahmesituationen - auch einer etwa verminderten Schuldfähigkeit -, vgl. BVerwG, Urteil vom 29. Mai 2008 - 2 C 59.07 - Buchholz 235.1 § 70 BDG Nr. 3; Beschlüsse vom 15. April 2010 - 2 B 82.09 - juris, und vom 11. Januar 2012 - 2 B 78.11 -, juris, Rechnung, in denen ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet werden kann.
  • OVG Hamburg, 10.08.2012 - 12 Bf 125/11

    Schriftlichkeit der Einleitungsverfügung wegen Disziplinarvergehen

    Zum einen tragen sie existenziellen wirtschaftlichen Notlagen sowie körperlichen oder psychischen Ausnahmesituationen - auch einer etwa verminderten Schuldfähigkeit (vgl. Beschluss vom 15. April 2010 - BVerwG 2 B 82.09 - juris; Urteil vom 29. Mai 2008 - a.a.O.) - Rechnung, in denen ein an normalen Maßstäben orientiertes Verhalten nicht mehr erwartet werden kann.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 17.05.2017 - 3d A 490/13

    Einordnung des Verhaltens eines Beamten als innerdienstliche oder

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. April 2010 - 2 B 82.09, - juris, Rdnr. 9.
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 10.07.2014 - 3d A 1662/12

    Begehung eines Dienstvergehens eines Beamten durch die außerhalb des Dienstes

    vgl. BVerwG, Beschluss vom 15. April 2010 - 2 B 82.09 -, juris Rn. 9 m.w.N.
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