Rechtsprechung
   BVerwG, 08.02.2007 - 2 B 9.07   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2007,16509
BVerwG, 08.02.2007 - 2 B 9.07 (https://dejure.org/2007,16509)
BVerwG, Entscheidung vom 08.02.2007 - 2 B 9.07 (https://dejure.org/2007,16509)
BVerwG, Entscheidung vom 08. Februar 2007 - 2 B 9.07 (https://dejure.org/2007,16509)
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Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverwaltungsgericht

    Aufklärungspflicht; Beschädigung; Beweisaufnahme; Dienstvergehen; Disziplinarmaßnahme; Disziplinarverfahren; Gutschein; Infopost; Postsendung; Sachaufklärung; Untersuchungsgrundsatz; Verfahrensfehler; Vernichtung; Zugriffsdelikt

  • Wolters Kluwer

    Umfang der berufungsgerichtlichen Sachverhaltsaufklärungspflicht im Disziplinarverfahren betreffend der Beweisaufnahme

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (7)

  • BVerwG, 04.09.2008 - 2 B 61.07

    Rechtliches Gehör; vorweggenommene Beweiswürdigung; Unmittelbarkeit der

    Dies gilt gemäß § 65 Abs. 1 Satz 1 BDG auch für die Berufungsinstanz (vgl. dazu Beschlüsse vom 14. Juni 2005 a.a.O., vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - juris und vom 19. Dezember 2007 - BVerwG 2 B 34.07 - juris).
  • BVerwG, 16.03.2011 - 2 WD 40.09

    Aneignung; Aussonderung; Bundeswehr; Dienstgradherabsetzung;

    Es handelte sich (noch) um schutzwürdiges Eigentum oder Vermögen im Sinne der Disziplinarrechtsprechung (vgl. dazu Beschluss vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - mit weiteren Nachweisen, juris).
  • BVerwG, 14.04.2011 - 2 WD 7.10

    Unterscheidung fahrlässig und vorsätzlich begangener Dienstvergehen; reduziertes

    Dazu gehört, dass es sich um schadhafte und weitgehend wertlose Monitore handelte, die an sich ohnehin hätten entsorgt werden müssen und bei denen deshalb ein jedenfalls erheblich reduziertes Erhaltungsinteresse bestand (vgl. Beschluss vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - juris).
  • BVerwG, 08.02.2008 - 2 B 123.07

    Verletzung des Gebots der freien Beweiswürdigung durch Zugrundelegung eines

    5 Mit ihrer Rüge bezieht sich die Klägerin auf den im Beschluss des Senats vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - enthaltenen Passus:.
  • BVerwG, 19.12.2007 - 2 B 34.07

    Verstoß gegen die Gehorsamspflicht durch Weigerung der Annahme schriftlich

    Dies gilt gemäß § 65 Abs. 1 Satz 1 BDG auch für die Berufungsinstanz (Beschluss vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - juris).
  • BVerwG, 21.09.2009 - 2 B 85.09

    Disziplinarische Höchststrafe bei Entwendung und Weiterveräußerung von weiter

    Die dem zugrundeliegende Tatsachenfeststellung, die Frankaturware habe sich im persönlichen Postfach des Beklagten und somit nicht im Kellerraum des Dienstgebäudes mit zu entsorgendem Altpapier gefunden, ist vom Beklagten nicht angegriffen worden, so dass sein Vorbringen ins Leere geht, es habe sich um zu entsorgende und somit wertlose Gegenstände gehandelt, bei denen mangels Erhaltungsinteresses kein amtliches Anvertrautsein vorliege (Urteil vom 29. Oktober 1997 - BVerwG 1 D 65.96 - juris Rn. 23 = DokBerB 1998, 147 und Beschluss vom 8. Februar 2007 - BVerwG 2 B 9.07 - juris Rn. 8).
  • AG Frankfurt/Main, 15.08.2008 - 934 OWi 7411 Js 233764/07

    Ad-Hoc-Mitteilung; Verbotsirrtum

    Mit Beschluss vom 15.02.2007 stellte das Oberlandesgericht Stuttgart (Aktenzeichen II 2 B 9/07) fest, dass durch Vorgänge im Zusammenhang mit dem vorzeitigen Ausscheiden des Vorstandsvorsitzenden Herrn Prof. Sc eine Insiderinformation im Sinne des § 37 b Abs. 1 WpHG erst am 28.07.2005 entstanden  und diese Information unverzüglich veröffentlicht worden sei.
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