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   OVG Bremen, 05.02.1985 - 2 BA 33/84   

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https://dejure.org/1985,19298
OVG Bremen, 05.02.1985 - 2 BA 33/84 (https://dejure.org/1985,19298)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05.02.1985 - 2 BA 33/84 (https://dejure.org/1985,19298)
OVG Bremen, Entscheidung vom 05. Februar 1985 - 2 BA 33/84 (https://dejure.org/1985,19298)
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Wird zitiert von ...

  • OVG Sachsen-Anhalt, 01.03.2013 - 1 L 109/12

    Schadensersatz wegen Nicht-Beförderung während einer Aufstiegsausbildung

    Sie verteidigte ihre Entscheidung unter Bezugnahme auf die ergangenen Bescheide sowie die Entscheidungen des Oberverwaltungsgerichtes Bremen vom 5. Februar 1985 (2 BA 33/84) und des Oberverwaltungsgerichtes des Saarlandes vom 14. Mai 1990 (1 R 20/89) und machte geltend: Dem Kläger stehe ein Schadensersatzanspruch wegen unterbliebener Beförderung nach A 9 BBesO mittlerer Dienst nicht zu, da ihr im Auswahlverfahren kein Fehler unterlaufen sei.

    Ein solcher sachlicher Grund, aus dem ein Bewerber für das Amt nicht in Betracht kommt, kann u. a. darin begründet sein, dass dieser das erstrebte Amt bzw. die damit verbundene Funktion nicht alsbald oder nicht für eine angemessene Zeit wahrnehmen kann bzw. wird, etwa weil er dieses letztlich nicht ausüben kann oder will ( vgl.: BVerwG, Urteil vom 29. August 1996 - 2 C 23.95 -, BVerwGE 102, 33 [35]; BayVGH, Beschluss vom 3. Dezember 2009 - 3 CE 09.1662 -, ZBR 2010, 417; OVG Nordrhein-Westfalen, Beschluss vom 23. April 2004 - 6 B 458/04 -, DÖD 2004, 252; Urteil vom 2. Juli 2007 - 1 A 1920/06 -, juris; OVG Niedersachsen, Beschluss vom 29. September 2005 - 5 ME 203/05 -, NVwZ-RR 2006, 492; OVG Sachsen, Beschluss vom 15. Juni 2009 - 2 A 140/08 -, juris; OVG Saarland, Urteil vom 14. Mai 1990 - 1 R 20/89 -, juris; OVG Bremen, Urteil vom 5. Februar 1985 2 BA 33/84 - juris [LS]; OVG LSA, Beschluss vom 16. April 2012 - 1 L 30/12 -, juris ).

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