Rechtsprechung
   VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2013,834
VGH Bayern, 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24.01.2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
VGH Bayern, Entscheidung vom 24. Januar 2013 - 2 BV 11.1631 (https://dejure.org/2013,834)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2013,834) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (7)

  • openjur.de
  • Wolters Kluwer(Abodienst, Leitsatz/Tenor frei) (Leitsatz und Volltext)

    Abwehrrecht des Denkmaleigentümers gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals bei erheblichen Auswirkungen der Baumaßnahme auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals; Herleitung eines allgemeinen Drittschutzes zugunsten des Denkmaleigentümers aus ...

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 DSchG, Art. 14 GG
    Denkmalschutzrecht: Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Drittschutz | Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähe zu einem Baudenkmal; Drittschutz; Optische Beeinträchtigung eines Denkmals; Erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals (hier verneint)

  • Landesanwaltschaft Bayern PDF

    Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 Satz 2, Abs. 3 DSchG, Art. 14 GG
    Denkmalschutzrecht: Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis und Drittschutz | Denkmalschutzrechtliche Erlaubnis; Nähe zu einem Baudenkmal; Drittschutz; Optische Beeinträchtigung eines Denkmals; Erhebliche Beeinträchtigung eines Denkmals (hier verneint)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Abwehrrecht des Denkmaleigentümers gegen eine Baumaßnahme in der Nähe des Baudenkmals bei erheblichen Auswirkungen der Baumaßnahme auf den Bestand oder das Erscheinungsbild des Baudenkmals; Herleitung eines allgemeinen Drittschutzes zugunsten des Denkmaleigentümers aus ...

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Baudenkmal vor Nachbarbebauung geschützt!

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Keine erhebliche Beeinträchtigung eines denkmalgeschützten Bootshauses durch angrenzenden Bootssteg

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Entscheidungsbesprechung)

    Hat der Denkmaleigentümer ein Abwehrrecht gegen Nachbarbebauung? (IBR 2013, 310)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2013, 545
  • BauR 2013, 824
  • BauR 2013, 940
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (46)

  • VG München, 15.07.2019 - M 8 K 19.1250

    Baugenehmigung für Neubau eines Wohnhauses mit Tiefgarage rechtmäßig erlassen

    Ein Ausschluss von Abwehrrechten des Eigentümers eines Denkmals gegen die Zulassung eines in der Umgebung geplanten Vorhabens, von dem nachteilige Wirkungen auf sein Denkmal ausgehen, ist allerdings insoweit mit Art. 14 Abs. 1 Grundgesetz (GG) nicht vereinbar, als das Denkmal hierdurch erheblich beeinträchtigt wird (vgl. BVerwG, U.v. 21.4.2009 - 4 C 3.08 - juris Rn. 5, 9, 14, 15 und 17; B.v. 14.9.2017 - 4 B 28/17 - juris Rn. 5 ff.; BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - juris Rn. 21; U.v. 25.6.2016 - 22 B 11.701 - juris Rn. 21, 29; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris Rn. 17).

    Darüber hinaus lässt sich dem Bayerischen Denkmalschutzgesetz jedoch kein allgemeiner Drittschutz zugunsten des Denkmaleigentümers entnehmen (vgl. BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - juris Rn. 21 f.; B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6; U.v. 25.6.2013 - 22 B 11.701 - juris Rn. 21, 28 ff.; B.v. 17.7.2013 - 14 ZB 12.1153 - juris Rn. 17 f.; B.v. 10.6.2014 - 15 CS 14.692 - juris Rn. 14; B.v. 26.9.2016 - 15 CS 16.1348 - juris Rn. 52; B.v. 4.10.2016 - 9 ZB 14.1946 - juris Rn. 13; B.v. 19.4.2017 - 9 CS 17.195 - juris Rn. 20).

  • VGH Bayern, 25.06.2013 - 22 B 11.701

    Immissionsschutzrechtliche Genehmigung zweier Windkraftanlagen

    Der Eigentümer eines Denkmals wird durch die Zulassung einer Windkraftanlage in der Nähe dieses Objekts nur dann in seinem Grundrecht aus Art. 14 Abs. 1 Satz 1 GG, Art. 103 Abs. 1 BV verletzt, wenn diese Anlage die in Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG genannten Rechtsgüter erheblich beeinträchtigt (im Anschluss an BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631).

    Da der bayerische Landesgesetzgeber aber weder Art. 6 Abs. 2 Satz 2 DSchG noch andere Bestimmungen dieses Gesetzes in einer Weise geändert hat, durch die die ursprüngliche, ausschließlich gemeinwohlbezogene Zielsetzung dieses Gesetzes um eine den Gedanken des Individualrechtsschutzes aufgreifende Regelung ergänzt wurde, hat es für das bayerische Landesrecht dabei sein Bewenden, dass Eigentümer von Denkmälern durch Vorhaben in der Umgebung des Denkmals nur dann in subjektiven "denkmalbezogenen" Rechten verletzt sind, wenn von dem Vorhaben eine "erhebliche" Beeinträchtigung des Wesens, des überlieferten Erscheinungsbilds oder der künstlerischen Wirkung des Denkmals ausgeht und gewichtige Gründe des Denkmalschutzes für die unveränderte Beibehaltung des bisherigen Zustands sprechen (vgl. zur Berücksichtigungsfähigkeit ausschließlich erheblicher Beeinträchtigungen eines Denkmals im Rahmen von Drittrechtsbehelfen gegen die Zulassung eines Vorhabens in der Umgebung eines Denkmals BayVGH, B.v. 4.8.2011 - 2 CS 11.997 - juris Rn. 4; U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 21 f.; B.v. 14.2.2013 - 1 CS 12.2645 - juris Rn. 6).

    Aber sie müssen sich an dem Denkmal messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 Rn. 30; NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657; vgl. BayVGH, U.v. 18.7.2013 - 22 B 12.1741 - Rn. 26, zu § 35 Abs. 3 Nr. 5 BauGB).

  • VGH Bayern, 18.07.2013 - 22 B 12.1741

    Klage gegen eine immissionsschutzrechtliche Genehmigung für eine Windkraftanlage

    Aber sie müssen sich an dem vom Denkmal gesetzten Maßstab messen lassen, dürfen es nicht gleichsam erdrücken, verdrängen, übertönen oder die gebotene Achtung gegenüber den im Denkmal verkörperten Werten vermissen lassen (vgl. zur Beeinträchtigung am Maßstab von Art. 6 Abs. 2 Satz 2 BayDSchG BayVGH, U.v. 24.1.2013 - 2 BV 11.1631 - NVwZ-RR 2013, 545 ff. Rn. 30; am Maßstab von § 8 NDSchG NdsOVG, U.v. 21.4.2010 - 12 LB 44/09 - NuR 2010, 649/657 m.w.N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht