Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 25.07.2017

Rechtsprechung
   BVerfG, 25.07.2017 - 2 BvC 6/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26253
BVerfG, 25.07.2017 - 2 BvC 6/17 (https://dejure.org/2017,26253)
BVerfG, Entscheidung vom 25.07.2017 - 2 BvC 6/17 (https://dejure.org/2017,26253)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 2 BvC 6/17 (https://dejure.org/2017,26253)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26253) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Bundesverfassungsgericht entscheidet über vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 93 Abs 1 Nr 4c GG, § 13 Nr 3a BVerfGG, § 23 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 96a Abs 2 BVerfGG, § 18 Abs 4a S 1 BWahlG
    Verwerfung einer Nichtanerkennungsbeschwerde: Nichteinhaltung der Schriftform (§§ 23 Abs 1 S 1, 96a Abs 2 BVerfGG) bei Einreichung per E-Mail und mangelnder Erkennbarkeit der Urheber

  • Wolters Kluwer

    Nichtanerkennungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung als Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag; Übermittlung eines verfahrenseinleitenden Antrags per E-Mail

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Nichtanerkennungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung als Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag; Übermittlung eines verfahrenseinleitenden Antrags per E-Mail

  • rechtsportal.de

    Nichtanerkennungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung als Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag; Übermittlung eines verfahrenseinleitenden Antrags per E-Mail

  • datenbank.nwb.de

    Verwerfung einer Nichtanerkennungsbeschwerde: Nichteinhaltung der Schriftform (§§ 23 Abs 1 S 1, 96a Abs 2 BVerfGG) bei Einreichung per E-Mail und mangelnder Erkennbarkeit der Urheber

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bundestagswahl - und die Form der Nichtanerkennungsbeschwerde

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 19.11.2018 - 1 BvR 2391/18

    Eine Verfassungsbeschwerde kann bislang nicht per De-Mail eingereicht werden

    Eine Einreichung per E-Mail, die - anders als ein Fax - nicht zum sofortigen Ausdruck bestimmt ist, reicht dafür nicht aus (vgl. BVerfG, Beschluss des Zweiten Senats vom 25. Juli 2017 - 2 BvC 6/17 -, juris, Rn. 6; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 27. November 2015 - 2 BvQ 43/15 -, juris, Rn. 5; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 19. Mai 2010 - 1 BvR 1070/10 -, juris, Rn. 4).
  • VerfG Brandenburg, 21.06.2019 - VfGBbg 42/19

    Verwerfung einer nicht form- bzw fristgerecht erhobenen

    Die Übermittlung eines verfahrenseinleitenden Antrags per E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 2 BvC 6/17 -, Juris, Rn. 6, m. w. N.).
  • VerfG Brandenburg, 21.06.2019 - VfGBbg 42/19 sonstige Verfahren

    Nichtanerkennungsbeschwerde; Landtagswahl; Partei; Schriftform; E-Mail; Frist;

    Die Übermittlung eines verfahrenseinleitenden Antrags per E-Mail genügt dem Schriftformerfordernis nicht (vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Juli 2017 - 2 BvC 6/17 -, Juris, Rn. 6, m. w. N.).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 25.07.2017 - 2 BvC 1/17   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2017,26296
BVerfG, 25.07.2017 - 2 BvC 1/17 (https://dejure.org/2017,26296)
BVerfG, Entscheidung vom 25.07.2017 - 2 BvC 1/17 (https://dejure.org/2017,26296)
BVerfG, Entscheidung vom 25. Juli 2017 - 2 BvC 1/17 (https://dejure.org/2017,26296)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2017,26296) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Bundesverfassungsgericht entscheidet über vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 93 Abs 1 Nr 4c GG, §§ 96aff BVerfGG, § 13 Nr 3a BVerfGG, § 96a BVerfGG, § 18 Abs 1 BWahlG
    Verwerfung einer Nichtanerkennungsbeschwerde (Art 93 Abs 1 Nr 4c GG, § 13 Nr 3a BVerfGG): mangelndes Rechtsschutzinteresse, wenn Teilnahme an der Bundestagswahl mangels fristgerechter Einreichung von Kreiswahlvorschlägen oder Landeslisten nicht mehr möglich ist

  • Wolters Kluwer

    Nichtanerkennungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung einer Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag; Voraussetzungen für die Einreichung von Wahlvorschlägen als Partei

  • rewis.io
  • rechtsportal.de

    Nichtanerkennungsbeschwerde gegen die Ablehnung der Anerkennung einer Partei für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag; Voraussetzungen für die Einreichung von Wahlvorschlägen als Partei

  • datenbank.nwb.de

    Verwerfung einer Nichtanerkennungsbeschwerde (Art 93 Abs 1 Nr 4c GG, § 13 Nr 3a BVerfGG): mangelndes Rechtsschutzinteresse, wenn Teilnahme an der Bundestagswahl mangels fristgerechter Einreichung von Kreiswahlvorschlägen oder Landeslisten nicht mehr möglich ist

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Bundestagswahl - und die Nichtanerkennung als Partei

  • lto.de (Kurzinformation)

    Möchtegern-Parteien nicht anerkannt

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Entscheidung über vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

  • tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

    Vorschlagsberechtigte Parteien für die Wahl zum 19. Deutschen Bundestag

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht