Rechtsprechung
   BVerfG, 08.06.1982 - 2 BvE 2/82   

Rüge durch den Bundestagspräsidenten

Art. 38 Abs. 1 Satz 2 GG, Redefreiheit des Bundestagabgeordneten

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Redefreiheit von Abgeordneten und Art. 5 GG

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anfechtung einer durch den Präsidenten des Bundestages erteilten Rüge

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Jurion (Leitsatz)

    Bundestag - Abgeordneter - Rüge des Bundestagspräsidenten - Status des Abgeordneten - Redefreiheit des Abgeordneten - Gewährleistung des Rederechts

  • uni-bayreuth.de (Auszüge)

    Rüge eines Abgeordneten durch Bundestagspräsidenten

Papierfundstellen

  • BVerfGE 60, 374
  • NJW 1982, 2233
  • DVBl 1982, 780



Kontextvorschau:





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (64)  

  • BVerfG, 17.09.2013 - 2 BvR 2436/10  

    Abgeordnetenbeobachtung durch den Verfassungsschutz unterliegt strengen

    Die Verletzung der verfassungsmäßigen Rechte im oben dargelegten Sinne muss sich aus dem Sachvortrag des Antragstellers als mögliche Rechtsfolge ergeben (BVerfGE 57, 1 ; 60, 374 ; 82, 322 ; stRspr).
  • BVerfG, 13.06.1989 - 2 BvE 1/88  

    Wüppesahl

    Zu den sich so ergebenden Befugnissen des Abgeordneten rechnen vor allem das Rederecht (vgl. BVerfGE 10, 4 >12<; 60, 374 >379<) und das Stimmrecht, die Beteiligung an der Ausübung des Frage- und Informationsrechts des Parlaments (vgl. BVerfGE 13, 123 >125<; 57, 1 >5<; 67, 100 >129<; 70, 324 >355<, das Recht, sich an den vom Parlament vorzunehmenden Wahlen zu beteiligen und parlamentarische Initiativen zu ergreifen, und schließlich das Recht, sich mit anderen Abgeordneten zu einer Fraktion zusammenzuschließen (vgl. BVerfGE 43, 142 >149<; 70, 324 >354<).
  • BVerfG, 04.07.2007 - 2 BvE 1/06  

    Abgeordnetengesetz

    Die Antragsteller sind als Abgeordnete des Deutschen Bundestages parteifähig im Sinne von Art. 93 Abs. 1 Nr. 1 GG, § 63 BVerfGG (vgl. BVerfGE 10, 4 [10]; - 60, 374 [378]; - 62, 1 [32]; - 70, 324 [350]; - 108, 251 [270]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:





 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht