Rechtsprechung
   BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1952,5
BVerfG, 21.05.1952 - 2 BvH 2/52 (https://dejure.org/1952,5)
BVerfG, Entscheidung vom 21.05.1952 - 2 BvH 2/52 (https://dejure.org/1952,5)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Mai 1952 - 2 BvH 2/52 (https://dejure.org/1952,5)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1952,5) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • DFR

    Wohnungsbauförderung

  • openjur.de

    Wohnungsbauförderung

  • opinioiuris.de

    Wohnungsbauförderung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Verteilung von Förderungsmitteln im Sozialen Wohnungsbau

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 1, 299
  • NJW 1952, 737
  • DVBl 1952, 641
  • DÖV 1952, 446
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (498)

  • BVerfG, 27.01.2015 - 1 BvR 471/10

    Ein pauschales Kopftuchverbot für Lehrkräfte in öffentlichen Schulen ist mit der

    Im Ergebnis bleibt festzuhalten, dass der Senat dem für die Auslegung maßgeblichen, in der Norm zum Ausdruck kommenden objektivierten Willen des Gesetzgebers (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 11, 126 ; 105, 135 ; 110, 226 ; stRspr) ebenso wenig gerecht wird wie den im Verlaufe des Gesetzgebungsverfahrens zutage getretenen subjektiven Vorstellungen der Gesetzgebungsorgane.
  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Nicht entscheidend ist dagegen die subjektive Vorstellung der am Gesetzgebungsverfahren beteiligten Organe oder einzelner ihrer Mitglieder (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 10, 234 ; 35, 263 ; 105, 135 ; 133, 168 ).

    Der Entstehungsgeschichte kommt für die Auslegung regelmäßig nur insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den allgemeinen Grundsätzen ermittelten Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die ansonsten nicht ausgeräumt werden können (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 11, 126 ; 59, 128 ; 119, 96 ; 122, 248 ).

  • LG Göttingen, 06.05.2015 - 6 Ks 4/13

    Organspende-Skandal: Freispruch für Göttinger Transplantations-Arzt

    Wenngleich sowohl nach dieser Methodenlehre als auch nach der Rspr. des BVerfG für die Auslegung von Strafgesetzen vorrangig der in der Norm zum Ausdruck kommende objektivierte Wille des Gesetzgebers, wie er sich aus dem Wortlaut der Vorschrift und dem Sachzusammenhang ergibt, maßgeblich ist (MüKo-StGB/Schmitz § a.a.O. Rdnr. 72, BVerfG vom 20.03.2002 - 2 BvR 794/95, BVerfGE 105, 135, 157 sowie BVerfGE 1, 299, 212; 11, 126, 130 f), kann weder der allgemeinsprachlichen Bedeutung der Vorschrift des § 212 StGB noch dem engeren juristischen Sprachgebrauch entnommen werden, ob eine derartige Handlung als Tötungsunrecht anzusehen ist.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht