Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 31.01.1978

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77   

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https://dejure.org/1978,1
BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
BVerfG, Entscheidung vom 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
BVerfG, Entscheidung vom 08. August 1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
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Kalkar I

Art. 20 GG, Gesetzesvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie, § 7 Abs. 2 AtomG, präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt;

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Schutzpflichten, Restrisiko;

unbestimmte Rechtsbegriffe, 'Dynamisierung des Rechtsgüterschutzes'

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Genehmigung von Kernkraftwerken mit neuen Technologien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Zulässigkeit eines "Schnellen Brüters"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atomrechtliche Risikovorsorge - Das Beispiel Krümmel (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, Holger Spreen)

Sonstiges (2)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs 'Stand der Technik'" von Dr. Mark Seibel, original erschienen in: BauR 2004, 1718 - 1724.

  • Jurion (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Drittschutz und Restrisiko im Atomrecht" von Prof. Dr. Hans-Wolfgang Arndt, original erschienen in: RdE 2012, 81 - 88.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 49, 89
  • NJW 1979, 359
  • DVBl 1979, 45
  • DB 1979, 201
  • DÖV 1979, 49
 
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Wird zitiert von ... (516)

  • BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83

    Volkszählung

    Wieweit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und im Zusammenhang damit der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie die Pflicht zu verfahrensrechtlichen Vorkehrungen den Gesetzgeber zu diesen Regelungen von Verfassungs wegen zwingen, hängt von Art, Umfang und denkbaren Verwendungen der erhobenen Daten sowie der Gefahr ihres Mißbrauchs ab (vgl. BVerfGE 49, 89 [142]; 53, 30 [61]).
  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Aus der Schutzpflicht für das Leben, die eine dauernde Verpflichtung für alle Staatsorgane darstellt, ergeben sich jedoch besondere Anforderungen (vgl. BVerfGE 49, 89 [130, 132]).
  • BVerfG, 15.02.2006 - 1 BvR 357/05

    Luftsicherheitsgesetz

    Ihren Grund hat auch diese Schutzpflicht in Art. 1 Abs. 1 Satz 2 GG, der den Staat ausdrücklich zur Achtung und zum Schutz der Menschenwürde verpflichtet (vgl. BVerfGE 46, 160 ; 49, 89 ; 88, 203 ).
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   BVerfG, 31.01.1978 - 2 BvL 8/77   

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https://dejure.org/1978,106
BVerfG, 31.01.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
BVerfG, Entscheidung vom 31.01.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
BVerfG, Entscheidung vom 31. Januar 1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
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Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 47, 146
  • NJW 1978, 1151
  • DVBl 1978, 333
 
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Wird zitiert von ... (62)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV

    Ausnahmsweise kann eine Vorlage auch zulässig sein, wenn zwar nicht sämtliche für die Entscheidung wesentlichen Tatsachen festgestellt sind, sie sich aber unabhängig vom Ausgang der Beweisaufnahme ohnehin nicht vermeiden lässt, d.h. sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit einer entscheidungserheblichen Norm in jedem Fall stellt (vgl. BVerfGE 47, 146 ).
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Ein konkretes Normenkontrollverfahren ist nur dann zulässig, wenn dies zur Entscheidung eines anhängigen gerichtlichen Verfahrens unerläßlich ist (vgl. BVerfGE 47, 146 ; 63, 1 ).
  • BVerfG, 13.04.2017 - 2 BvL 6/13

    Kernbrennstoffsteuergesetz mit dem Grundgesetz unvereinbar und nichtig

    1. Dem Vorlagebeschluss ist ferner mit hinreichender Deutlichkeit zu entnehmen, dass die Vorlagefrage entscheidungserheblich ist, weil das Finanzgericht im Falle der Gültigkeit der für verfassungswidrig gehaltenen Rechtsvorschriften zu einem anderen Ergebnis käme als im Falle ihrer Ungültigkeit (vgl. BVerfGE 7, 171 ; 47, 146 ; 48, 396 ; 90, 145 ; 131, 1 ; 131, 88 ; 133, 1 ; 135, 1 ).
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