Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 31.01.1978

Rechtsprechung
   BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,1
BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
BVerfG, Entscheidung vom 08.08.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
BVerfG, Entscheidung vom 08. August 1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,1)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,1) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Kalkar I

Art. 20 GG, Gesetzesvorbehalt, Wesentlichkeitstheorie, § 7 Abs. 2 AtomG, präventives Verbot mit Erlaubnisvorbehalt;

Art. 2 Abs. 2 Satz 1 GG, Schutzpflichten, Restrisiko;

unbestimmte Rechtsbegriffe, 'Dynamisierung des Rechtsgüterschutzes'

Volltextveröffentlichungen (6)

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Zur Genehmigung von Kernkraftwerken mit neuen Technologien

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsrechtliche Prüfung der Zulässigkeit eines "Schnellen Brüters"

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

Besprechungen u.ä.

  • t-online.de PDF (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Atomrechtliche Risikovorsorge - Das Beispiel Krümmel (RA Prof. Dr. Bernhard Stüer, Holger Spreen)

Sonstiges (3)

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Zusammenfassung von "Die verfassungsrechtliche Zulässigkeit der Verwendung des unbestimmten Rechtsbegriffs 'Stand der Technik'" von Dr. Mark Seibel, original erschienen in: BauR 2004, 1718 - 1724.

  • wolterskluwer-online.de (Literaturhinweis: Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Kurznachricht zu "Drittschutz und Restrisiko im Atomrecht" von Prof. Dr. Hans-Wolfgang Arndt, original erschienen in: RdE 2012, 81 - 88.

  • Deutscher Bundestag PDF (Verfahrensmitteilung)

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 49, 89
  • NJW 1979, 359
  • DVBl 1979, 45
  • DB 1979, 201
  • DÖV 1979, 49
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (560)

  • BVerfG, 15.12.1983 - 1 BvR 209/83

    Volkszählung

    Wieweit das Recht auf informationelle Selbstbestimmung und im Zusammenhang damit der Grundsatz der Verhältnismäßigkeit sowie die Pflicht zu verfahrensrechtlichen Vorkehrungen den Gesetzgeber zu diesen Regelungen von Verfassungs wegen zwingen, hängt von Art, Umfang und denkbaren Verwendungen der erhobenen Daten sowie der Gefahr ihres Mißbrauchs ab (vgl. BVerfGE 49, 89 [142]; 53, 30 [61]).
  • BVerfG, 26.02.2020 - 2 BvR 2347/15

    Verbot der geschäftsmäßigen Förderung der Selbsttötung verfassungswidrig

    Im Einzelfall kann es die Schutzpflicht des Staates insbesondere gebieten, rechtliche Regelungen so auszugestalten, dass bereits die Gefahr von Grundrechtsverletzungen eingedämmt wird (vgl. BVerfGE 49, 89 ).
  • BVerfG, 28.05.1993 - 2 BvF 2/90

    Schwangerschaftsabbruch II

    Aus der Schutzpflicht für das Leben, die eine dauernde Verpflichtung für alle Staatsorgane darstellt, ergeben sich jedoch besondere Anforderungen (vgl. BVerfGE 49, 89 [130, 132]).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 31.01.1978 - 2 BvL 8/77   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1978,106
BVerfG, 31.01.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
BVerfG, Entscheidung vom 31.01.1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
BVerfG, Entscheidung vom 31. Januar 1978 - 2 BvL 8/77 (https://dejure.org/1978,106)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1978,106) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (4)

Kurzfassungen/Presse

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 47, 146
  • NJW 1978, 1151
  • DVBl 1978, 333
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (63)

  • BVerfG, 09.02.2010 - 1 BvL 1/09

    Hartz IV - Regelleistungen nach SGB II ("Hartz IV-Gesetz") nicht verfassungsgemäß

    Ausnahmsweise kann eine Vorlage auch zulässig sein, wenn zwar nicht sämtliche für die Entscheidung wesentlichen Tatsachen festgestellt sind, sie sich aber unabhängig vom Ausgang der Beweisaufnahme ohnehin nicht vermeiden lässt, d.h. sich die Frage nach der Verfassungsmäßigkeit einer entscheidungserheblichen Norm in jedem Fall stellt (vgl. BVerfGE 47, 146 ).
  • BVerfG, 09.03.1994 - 2 BvL 43/92

    Cannabis

    Ein konkretes Normenkontrollverfahren ist nur dann zulässig, wenn dies zur Entscheidung eines anhängigen gerichtlichen Verfahrens unerläßlich ist (vgl. BVerfGE 47, 146 ; 63, 1 ).
  • BVerfG, 08.08.1978 - 2 BvL 8/77

    Kalkar I

    B.-I. Die Vorlage ist zulässig (BVerfGE 47, 146ff).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht