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   BVerfG, 14.01.2016 - 2 BvQ 1/16   

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https://dejure.org/2016,411
BVerfG, 14.01.2016 - 2 BvQ 1/16 (https://dejure.org/2016,411)
BVerfG, Entscheidung vom 14.01.2016 - 2 BvQ 1/16 (https://dejure.org/2016,411)
BVerfG, Entscheidung vom 14. Januar 2016 - 2 BvQ 1/16 (https://dejure.org/2016,411)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Mangels substantiierter Darlegung Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung erfolglos

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 32 Abs 1 BVerfGG, §§ 56 ff StVollzG, § 56 StVollzG, § 58 S 2 Nr 2 StVollzG
    Ablehnung des Erlasses einer eA mangels substantiierter Darlegung eines drohenden schweren Nachteils: provisorische zahnmedizinische Behandlung eines Strafgefangenen bei bevorstehender Haftentlassung

  • Wolters Kluwer

    Anspruch eines Strafgefangenen auf eine Prothese im Unterkiefer-Frontzahnbereich unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit hinsichtlich der Anfertigung eines Übergangsprovisoriums wegen baldiger Haftentlassung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Anspruch eines Strafgefangenen auf eine Prothese im Unterkiefer-Frontzahnbereich unter Abwägung der Verhältnismäßigkeit hinsichtlich der Anfertigung eines Übergangsprovisoriums wegen baldiger Haftentlassung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
 
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Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 17.01.2017 - 1 BvQ 4/17

    Unzulässigkeit eines Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung mangels

    Ein Antrag nach § 32 Abs. 1 BVerfGG ist zudem nur zulässig, wenn die Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung substantiiert dargelegt sind (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. November 2006 - 1 BvQ 33/06 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Oktober 2013 - 1 BvQ 44/13 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Januar 2016 - 2 BvQ 1/16 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 13. Oktober 2016 - 1 BvQ 42/16 -, juris, Rn. 4; Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 14. November 2016 - 1 BvQ 46/16 -, juris, Rn. 3).
  • BVerfG, 13.10.2016 - 1 BvQ 42/16

    Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend den Antrag auf

    Ein Antrag nach § 32 Abs. 1 BVerfGG ist zudem nur zulässig, wenn das Vorliegen der sich hieraus ergebenden Voraussetzungen für den Erlass einer einstweiligen Anordnung substantiiert dargelegt ist (vgl. BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Ersten Senats vom 17. November 2006 - 1 BvQ 33/06 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Oktober 2013 - 1 BvQ 44/13 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Januar 2016 - 2 BvQ 1/16 -, juris, Rn. 2).
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