Volltextveröffentlichungen (8)

• Bundesverfassungsgericht

  Darlegungen im Rahmen eines Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung müssen zumindest eine Plausibilitätskontrolle ermöglichen

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss sowie eA-Ablehnung: Darlegungen im Rahmen eines eA-Antrags müssen zumindest eine Plausibilitätskontrolle ermöglichen

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

 
• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss sowie eA-Ablehnung: Darlegungen im Rahmen eines eA-Antrags müssen zumindest eine Plausibilitätskontrolle ermöglichen

• ra.de
• rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

  BVerfGG § 23 Abs. 1 S. 21 Hs. 1
  Anforderungen an den Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss sowie eA-Ablehnung: Darlegungen im Rahmen eines eA-Antrags müssen zumindest eine Plausibilitätskontrolle ermöglichen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  Einstweilige Anordnung des Bundesverfassungsgerichts - und die erforderliche Antragsbegründung

Wird zitiert von ...Neu Zitiert selbst (3)

• BVerfG, 10.01.2006 - 1 BvR 939/05

  Verfassungskonformität des Lotteriestaatsvertrages

  Auszug aus BVerfG, 14.12.2017 - 2 BvQ 76/17

  Nach der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts muss ein Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung individualisierte und konkrete Darlegungen enthalten, die zumindest im Sinne einer Plausibilitätskontrolle nachprüfbar sind (vgl. BVerfGK 7, 188 ).
• BVerfG, 29.10.2013 - 1 BvQ 44/13

  Pflicht einer Schülerin zur Ortsanwesenheit gem § 7 Abs 4a SGB 2 aF iVm § 3 …

  Auszug aus BVerfG, 14.12.2017 - 2 BvQ 76/17

  Sie ermöglicht es nicht, überhaupt nachzuprüfen, ob eine gegebenenfalls noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 29. Oktober 2013 - 1 BvQ 44/13 -, juris, Rn. 2).
• BVerfG, 05.09.2017 - 1 BvQ 46/17

  Erfolgloser Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung betreffend die …

  Auszug aus BVerfG, 14.12.2017 - 2 BvQ 76/17

  den Generalbundesanwalt zu verpflichten, "die Ermittlungen wegen unterlassener Hilfeleistung gegen die Bundesverfassungsrichterin und Berichterstatterin aller der Antragstellerin bislang am Bundesverfassungsgericht anhängigen Verfahren Prof. Dr. B. unverzüglich aufzunehmen und zum Abschluss zu bringen, da das Ergebnis der Ermittlungen nebst der Betroffenheit der Antragstellerin für das in der Verfassungsbeschwerde geltend gemachte Ablehnungsgesuch auch von allgemeiner Bedeutung ist, da im Falle einer Feststellung der unterlassenen Hilfeleistung durch die Bundesverfassungsrichterin Prof. Dr. B., alle Verfahren unter Inblicknahme der veröffentlichten Entscheidung im Verfahren 1 BvQ 46/17 (die ebenfalls Besorgnis zur unterlassenen Hilfeleistung gibt) unter ihrer Berichterstattung seit Amtseintritt im Jahr 2011, einer erneuten verfassungsrechtlichen Prüfung bedürfen würden",.

• BVerfG, 05.09.2019 - 2 BvQ 67/19

  Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung wegen offensichtlich …

  Die Antragsschrift ermöglicht nicht, überhaupt nachzuprüfen, ob eine noch zu erhebende Verfassungsbeschwerde von vornherein unzulässig oder offensichtlich unbegründet wäre (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Dezember 2017 - 2 BvQ 76/17 -, www.bverfg.de, Rn. 2).