Rechtsprechung
   BVerfG, 05.11.2016 - 2 BvR 6/16   

Volltextveröffentlichungen (5)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Bei der Anordnung der stichprobenartigen Durchsuchung von Strafgefangenen muss eine Abweichung im Einzelfall möglich sein

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 84 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Strafgefangenen bei einer mit einer Entkleidung verbundenen körperliche Durchsuchung - Zulässigkeit stichprobenartiger Kontrollen auch persönlich unverdächtiger Gefangener (hier: gem Art 91 Abs 2 S 1 Alt 2 StVollzG BY), jedoch nur bei Möglichkeit der Abweichung im Einzelfall - zudem vorliegend Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer mit vollständiger Entkleidung und körperlicher Inspektion verbundenen Durchsuchung des strafgefangenen Beschwerdeführers vor dem Gang zum Besuch; Inspizierung von normalerweise verdeckten Körperöffnungen; Körperliche Durchsuchung von Gefangenen auf Anordnung des Anstaltsleiters im Einzelfall; Notwendigkeit einer fallbezogenen Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Bei der Anordnung der stichprobenartigen Durchsuchung von Strafgefangenen muss eine Abweichung im Einzelfall möglich sein

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Jeder Fünfte muss zur Nacktkontrolle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stichprobenartige Durchsuchung von Strafgefangenen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Stichprobenartige Durchsuchung eines Strafgefangenen vor Gang zum Besuch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Leibesvisitation: Keine Stichproben ohne Ausnahme

  • br.de (Pressemeldung, 08.12.2016)

    Klage eines Mörders hat Erfolg: Durchsuchung von Häftling muss verhältnismäßig sein

Verfahrensgang

  • LG Regensburg, 14.09.2015 - SR StVK 346/15
  • OLG Nürnberg, 27.11.2015 - 2 Ws 711/15
  • BVerfG, 05.11.2016 - 2 BvR 6/16
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht