Rechtsprechung
   BVerfG, 05.11.2016 - 2 BvR 6/16   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • HRR Strafrecht

    Art. 1 Abs. 1 GG; Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; § 84 StVollzG; § 119 Abs. 3 StVollzG; Art. 91 Abs. 2 Satz 1 BayStVollzG; Art. 91 Abs. 3 BayStVollzG
    Körperliche Durchsuchung eines Strafgefangenen vor einem Besuch (Durchsuchungen mit Entkleidung und Inspektion von Körperöffnungen; allgemeines Persönlichkeitsrecht; Anordnung des Anstaltsleiters im Einzelfall; Durchsuchung auch Unverdächtiger im Rahmen von Stichproben; Verhältnismäßigkeitsgrundsatz; Intimsphäre des Gefangenen; Sicherheitsinteresse der Vollzugsanstalt; Möglichkeit der Abweichung im Einzelfall); effektiver Rechtsschutz (Absehen von der Begründung einer Rechtsbeschwerdeentscheidung; Leerlaufen der Beschwerdemöglichkeit)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Bei der Anordnung der stichprobenartigen Durchsuchung von Strafgefangenen muss eine Abweichung im Einzelfall möglich sein

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 84 StVollzG
    Stattgebender Kammerbeschluss: Zur Berücksichtigung des allgemeinen Persönlichkeitsrechts von Strafgefangenen bei einer mit einer Entkleidung verbundenen körperliche Durchsuchung - Zulässigkeit stichprobenartiger Kontrollen auch persönlich unverdächtiger Gefangener (hier: gem Art 91 Abs 2 S 1 Alt 2 StVollzG BY), jedoch nur bei Möglichkeit der Abweichung im Einzelfall - zudem vorliegend Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz

  • Jurion

    Zulässigkeit einer mit vollständiger Entkleidung und körperlicher Inspektion verbundenen Durchsuchung des strafgefangenen Beschwerdeführers vor dem Gang zum Besuch; Inspizierung von normalerweise verdeckten Körperöffnungen; Körperliche Durchsuchung von Gefangenen auf Anordnung des Anstaltsleiters im Einzelfall; Notwendigkeit einer fallbezogenen Ermessensausübung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Zulässigkeit einer mit vollständiger Entkleidung und körperlicher Inspektion verbundenen Durchsuchung des strafgefangenen Beschwerdeführers vor dem Gang zum Besuch; Inspizierung von normalerweise verdeckten Körperöffnungen; Körperliche Durchsuchung von Gefangenen auf Anordnung des Anstaltsleiters im Einzelfall; Notwendigkeit einer fallbezogenen Ermessensausübung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (7)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Bei der Anordnung der stichprobenartigen Durchsuchung von Strafgefangenen muss eine Abweichung im Einzelfall möglich sein

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Nacktkontrollen im Strafvollzug

  • lawblog.de (Kurzinformation)

    Jeder Fünfte muss zur Nacktkontrolle

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Stichprobenartige Durchsuchung von Strafgefangenen

  • juris.de (Pressemitteilung)

    Stichprobenartige Durchsuchung eines Strafgefangenen vor Gang zum Besuch

  • lto.de (Kurzinformation)

    Leibesvisitation: Keine Stichproben ohne Ausnahme

  • br.de (Pressemeldung, 08.12.2016)

    Klage eines Mörders hat Erfolg: Durchsuchung von Häftling muss verhältnismäßig sein

Besprechungen u.ä.

  • juris.de (Entscheidungsbesprechung)

    Zulässigkeit stichprobenartiger Leibesvisitationen unverdächtiger Strafgefangener (jurisPR-StrafR 6/2017 Anm. 1)

Hinweis zu den Links:
Zu Einträgen, die orange verlinkt sind, liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2017, 725
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?

Ablegen in

Benachrichtigen, wenn:




 Alle auswählen Alle auswählen


 


Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht