Rechtsprechung
   BVerfG, 20.08.1998 - 2 BvR 10/98   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,1816
BVerfG, 20.08.1998 - 2 BvR 10/98 (https://dejure.org/1998,1816)
BVerfG, Entscheidung vom 20.08.1998 - 2 BvR 10/98 (https://dejure.org/1998,1816)
BVerfG, Entscheidung vom 20. August 1998 - 2 BvR 10/98 (https://dejure.org/1998,1816)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1998,1816) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (9)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung des Asylgrundrechts durch Verkennung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an die fachgerichtliche Sachaufklärung bzgl der Staatsangehörigkeit eines Asylbewerbers zur neugegründeten Bundesrepublik Jugoslawien und an die Würdigung des Vorbringens zu seinen ...

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Grundrechtliche Gewährleistung eines Anspruchs auf Familienasyl; Beschränkung der verfassungsrechtlichen Prüfung eines Asylgrundrechts; Überprüfung von Ermittlungen zum Tatbestand "politisch Verfolgter" durch das Bundesverfassungsgericht; Bestimmung der ...

  • VN-Flüchtlingsbehörde (Volltext/Auszüge)
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungswidrigke Verkennung des Wertungsrahmens bei der Prüfung politischer Verfolgung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • DVBl 1998, 1180
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (9)

  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2000 - 8 A 1292/96

    Keine Gruppenverfolgung der Kurden in der Türkei

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Februar 1981 - 1 BvR 413 u.a./80 -, BVerfGE 56, 216 (236); Beschluss vom 20. April 1982 - 2 BvL 26/81 -, BVerfGE 60, 253 (295); Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 -, BVerfGE 94, 166 (199 f.); Beschluss vom 18. Januar 1990 - 2 BvR 760/88 -, InfAuslR 1990, 161 (164); Beschluss vom 20. August 1998 - 2 BvR 10/98 -, DVBl. 1998, 1180 f. und Beschluss vom 22. Januar 1999 - 2 BvR 86/97 -, NVwZ-Beil.
  • OVG Niedersachsen, 09.12.2002 - 2 L 3490/96

    Kein Familienasyl bei staatlich nicht anerkannter Eheschließung

    1.3.1 Ein Anspruch auf die Gewährung von Familienasyl nach § 26 AsylVfG, der nicht als Grundrecht gewährleistet ist (BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschl. v. 20.8.1998 - 2 BvR 10/98 -, NVwZ-Beil. Nr. 12/1998, 115), setzt eine Eheschließung bereits im Herkunftsstaat - hier also Syrien - voraus (BVerwG, Urt. v. 15.12.1992 - BVerwG 9 C 61.91 -, DVBl. 1993, 327 = DÖV 1993, 390 = NVwZ 1993, 792 = InfAuslR 1993, 152 = AuAS 1993, 358 = EZAR 215 Nr. 5 ; Urt. v. 31.3.1994 - BVerwG 9 C 146.93 - ; VGH Bad.-Württ., Urt. v. 13.11.1992 - A 16 S 734/92 -, AuAS 1993, 60; Göbel-Zimmermann, Asyl- und Flüchtlingsrecht, NJW-Schriftenreihe, Heft 41/2, 1999, RdNr. 72; Birk/Repp, ZAR 1992, 14(18); a. A. VG Wiesbaden, Urt. v. 12.9.1994 - 3/2 E 7282/93 -, EZAR 215 Nr. 8 = NVwZ-Beil.
  • VGH Baden-Württemberg, 03.06.2005 - A 8 S 199/04

    Kein Anspruch auf Asylanerkennung für Staatsangehörige der Demokratischen

    Nach dem allgemeinen Völkerrecht darf jeder Staat seine Staatsangehörigkeit nur an solche Personen verleihen, die zu ihm in einer "näheren tatsächlichen Beziehung" stehen; in der Staatenpraxis ist als eine solche Beziehung unter anderem die Abstammung von einem Staatsangehörigen oder die Geburt auf dem Staatsgebiet anerkannt (vgl. BVerfG, Beschl. vom 28.5.1952 - 1 BvR 213.51 -, BVerfGE 1, 322, 328 f.; Kammerbeschl. vom 20.8.1998 - 2 BvR 10.98 -, DVBl. 1998, S. 1180).
  • OVG Nordrhein-Westfalen, 25.01.2000 - 8 A 2221/96

    Anerkennung eines Kurden aus Ostanatolien als Asylberechtigter; Bestehen einer

    vgl. BVerfG, Beschluss vom 25. Februar 1981 - 1 BvR 413 u.a./80 -, BVerfGE 56, 216 (236); Beschluss vom 20. April 1982 - 2 BvL 26/81 -, BVerfGE 60, 253 (295); Urteil vom 14. Mai 1996 - 2 BvR 1516/93 -, BVerfGE 94, 166 (199 f.); Beschluss vom 18. Januar 1990 - 2 BvR 760/88 -, InfAuslR 1990, 161 (164); Beschluss vom 20. August 1998 - 2 BvR 10/98 -, DVBl. 1998, 1180 f. und Beschluss vom 22. Januar 1999 - 2 BvR 86/97 -, NVwZ-Beil.
  • OVG Niedersachsen, 22.06.2004 - 2 L 6129/96

    Präklusion im Asylprozess bei nachträglich geltend gemachter anderweitiger

    Allerdings neigt der Senat dazu, dass die Verpflichtung des Bundesamtes und des in einem Asylprozess angerufenen Verwaltungsgerichts, die Staatsangehörigkeit (oder Staatenlosigkeit) des Asylsuchenden mit zumutbaren Mitteln zu klären (vgl. BVerfG, 1. Kammer des Zweiten Senats, Beschl. v. 20.8.1998 - 2 BvR 10/98 -, DVBl. 1998, 1098f.; BVerwG, Urt. v. 24.4.1990, aaO, S. 238; Hailbronner, Ausländerrecht, aaO, RdNr. 10 der Anm. zum Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen; Marx, aaO, RdNr. 824 zu § 78) dazu führen muss, dass das Bundesamt bzw. das Verwaltungsgericht grundsätzlich - allerdings dürften sich bei fehlenden Anhaltspunkten für eine bestimmte Staatsbürgerschaft und für das Bestehen einer Staatsbürgerschaft überhaupt sowie bei fehlender Mitwirkung des Asylsuchenden Grenzen der Aufklärungspflicht ergeben -, gehalten ist, die Staatsbürgerschaft/Staatenlosigkeit des Asylsuchenden zu klären, so dass der Asylkläger auch nach Erlass des Bescheides des Bundesamtes berechtigt sein dürfte - sofern wie hier nicht Präklusionsvorschriften oder die fehlende Mitwirkung des Asylsuchenden ausnahmsweise eine andere Entscheidung gebieten -, zu einer anderen Staatsbürgerschaft vorzutragen, die nach Meinung des Asylklägers zu Unrecht von dem Bundesamt in dem angefochtenen Bescheid nicht berücksichtigt worden ist.
  • VGH Baden-Württemberg, 07.02.2008 - A 8 S 136/05

    Kein Ausschluss des Abschiebungsverbotes nach § 60 Abs 7 S 1 AufenthG 2004 für

    Nach dem allgemeinen Völkerrecht darf jeder Staat seine Staatsangehörigkeit nur an solche Personen verleihen, die zu ihm in einer "näheren tatsächlichen Beziehung" stehen; in der Staatenpraxis ist als eine solche Beziehung unter anderem die Abstammung von einem Staatsangehörigen oder die Geburt auf dem Staatsgebiet anerkannt (vgl. BVerfG, Beschluss vom 28.5.1952 - 1 BvR 213.51 - BVerfGE 1, 322, 328 f.; Kammerbeschluss vom 20.8.1998 - 2 BvR 10.98 - DVBl. 1998, 1180).
  • VG Karlsruhe, 14.10.2004 - A 11 K 10973/04

    Flüchtlingsstatus eines nordkoreanischen Staatsangehörigen

    Sie entspricht auch allgemeinen völkerrechtlichen Regeln, wonach es jedem Staat zusteht, durch seine Gesetzgebung zu bestimmen, wer seine Staatsangehörigkeit besitzt (siehe Art. 1 S. 1 der Hager Konvention über gewisse Fragen beim Konflikt von Staatsangehörigkeitsgesetzen v. 12.04.1930, Gemeinschaftskommentar (GK),  Staatsangehörigkeitsrecht, Einführung Rdnr. 153 sowie Hailbronner, StAR, 3. Aufl., Einleitung E, Rdnr. 1, BVerfG, Beschl. v. 29.08.1998, DVBl. 1998, 1180).
  • VG Sigmaringen, 06.12.1999 - A 7 K 11817/99

    Jugoslawien, Kosovo, Albaner, Folgeantrag, Gruppenverfolgung, UN-Resolution,

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
  • VG Sigmaringen, 22.11.1999 - A 7 K 12181/98

    Jugoslawien, Kosovo, Albaner, Minderjährige, Gruppenverfolgung, KFOR-Truppen,

    Kontextvorschau leider nicht verfügbar
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht