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   BVerfG, 16.01.2019 - 2 BvR 1081/18   

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https://dejure.org/2019,1011
BVerfG, 16.01.2019 - 2 BvR 1081/18 (https://dejure.org/2019,1011)
BVerfG, Entscheidung vom 16.01.2019 - 2 BvR 1081/18 (https://dejure.org/2019,1011)
BVerfG, Entscheidung vom 16. Januar 2019 - 2 BvR 1081/18 (https://dejure.org/2019,1011)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde betreffend einen Amtshaftungsprozess eines Strafgefangenen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 1 Abs 1 GG, Art 2 Abs 1 GG, Art 3 Abs 1 GG, § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG, § 93 Abs 2 S 1 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Kollegialgerichtsrichtlinie des BGH (III ZR 77/76, BGHZ 73, 161 <164>) nicht auf Fall mehrfacher Sachbehandlung durch eine mit einem Einzelrichter besetzte Strafvollstreckungskammer anwendbar - Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) - von vornherein aussichtsloser ...

  • Wolters Kluwer

    Nichteinhalten der Frist des § 93 Abs. 1 S. 1 BVerfGG zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde

  • rewis.io
  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93 Abs. 1 S. 1
    Nichteinhalten der Frist des § 93 Abs. 1 S. 1 BVerfGG zur Erhebung der Verfassungsbeschwerde

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Kollegialgerichtsrichtlinie des BGH (III ZR 77/76, BGHZ 73, 161 ) nicht auf Fall mehrfacher Sachbehandlung durch eine mit einem Einzelrichter besetzte Strafvollstreckungskammer anwendbar - Verletzung des Willkürverbots (Art 3 Abs 1 GG) - von vornherein aussichtsloser ...

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BVerfG, 05.12.2019 - 1 BvR 2621/18

    Verfassungsbeschwerde betreffend eine überlange Verfahrensführung vor dem

    Im Übrigen hätte ein solcher Antrag auch keinen Erfolg, weil keinerlei Gründe für fehlendes Verschulden an der Fristversäumung darlegt wurden (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 16. Januar 2019 - 2 BvR 1081/18 -, Rn. 4).
  • VGH Bayern, 04.03.2019 - 8 ZB 17.31817

    Zulassung der Berufung wegen nachträglicher Abweichung

    Zwar rechtfertigt ein Rechtsirrtum nur in Ausnahmefällen die Annahme fehlenden Verschuldens (vgl. BVerfG, B.v. 16.1.2019 - 2 BvR 1081/18 - juris Rn. 4).
  • VGH Bayern, 10.11.2017 - 8 ZB 17.31817

    Zulassung der Berufung wegen nachträglicher Abweichung

    Zwar rechtfertigt ein Rechtsirrtum nur in Ausnahmefällen die Annahme fehlenden Verschuldens (vgl. BVerfG, B.v. 16.1.2019 - 2 BvR 1081/18 - juris Rn. 4).
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