Rechtsprechung
   BVerfG, 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92   

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https://dejure.org/1992,1438
BVerfG, 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 (https://dejure.org/1992,1438)
BVerfG, Entscheidung vom 02.06.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 (https://dejure.org/1992,1438)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Juni 1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 (https://dejure.org/1992,1438)
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Volltextveröffentlichung

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Wolters Kluwer (Leitsatz)

    Wiedereinsetzung - Fristversäumung - Ausländer - Sprachunkundiger Asylbewerber

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo) (Leitsatz)

Papierfundstellen

  • BVerfGE 86, 280
  • NJW 1993, 456 (Ls.)
  • NVwZ 1992, 1080
  • DVBl 1992, 1157
 
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Wird zitiert von ... (75)

  • BVerfG, 14.05.1996 - 2 BvR 1516/93

    Flughafenverfahren

    (3) Einem asylsuchenden Ausländer sind allerdings grundsätzlich erhöhte Sorgfalt und Mühe, die etwa durch Verständigungsschwierigkeiten bedingt sind, zuzumuten (vgl. BVerfGE 86, 280 ).
  • BSG, 01.07.2010 - B 13 R 77/09 R

    Witwerrentenbezug - Rückforderung der überzahlten Leistung wegen nicht

    Sofern der Kläger sich insoweit auf schlechte eigene deutsche Sprachkenntnisse beruft, ist das Berufungsgericht rechtsfehlerfrei davon ausgegangen, dass er sich durch Hinzuziehung einer für die Übersetzung ausreichend sprachkundigen Person (zB Dolmetscher) hinreichende Klarheit über den Inhalt des Bescheids hätte verschaffen müssen (vgl BSG Urteil vom 24.4.1997 - 11 RAr 89/96 - Juris RdNr 23; LSG Nordrhein-Westfalen Urteil vom 31.7.2007 - L 12 AL 124/06 - Juris RdNr 32; LSG Baden-Württemberg Urteil vom 6.12.2000 - L 5 AL 4372/00 - Juris RdNr 41; vgl auch BVerfG Beschluss vom 2.6.1992 - 2 BvR 1401/91, 2 BvR 254/92 - BVerfGE 86, 280, 284 f) .
  • BVerwG, 18.04.1997 - 8 C 38.95

    Wohngeldrecht - Auf rückwirkende Wohngeldbewilligung gerichteter

    Verschulden an der Fristversäumnis liegt vor, wenn der Betroffene hinsichtlich der gebotenen Wahrung der Frist diejenige Sorgfalt außer acht läßt, die für einen gewissenhaften und seine Rechte und Pflichten sachgemäß wahrnehmenden Bürger geboten und ihm nach den gesamten Umständen des konkreten Falles zuzumuten ist (vgl. etwa Urteil vom 8. März 1983, a.a.O. S. 22 m.w.N.; Beschluß vom 18. August 1987 - BVerwG 6 B 69.86 - Buchholz 310 § 60 VwGO Nr. 152 S. 1 (2) m.w.N.; BVerfGE 86, 280 (286)).
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