Rechtsprechung
   BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 15/11   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,572
BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)
BVerfG, Entscheidung vom 26.10.2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)
BVerfG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • HRR Strafrecht

    Art. 13 Abs. 1 GG; Art. 13 Abs. 2 GG; § 102 StPO; § 105 StPO; § 170 Abs. 1 StGB
    Durchsuchung einer Wohnung; Tatverdacht; Unterhaltspflichtverletzung (Leistungsfähigkeit; ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Wohnungsdurchsuchung ohne zureichenden Tatverdacht verletzt Art 13 Abs 1, Abs 2 GG

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 13 Abs 1 GG, Art 13 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 170 Abs 1 StGB, § 102 StPO
    Stattgebender Kammerbeschluss: Wohnungsdurchsuchung ohne zureichenden Tatverdacht verletzt Art 13 Abs 1, Abs 2 GG - hier: Wohnungsdurchsuchung zur Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Unterhaltsschuldner während laufendem familiengerichtlichen Verfahren

  • JurPC

    Zum Vorliegen eines ausreichenden Tatverdachts bei richterlicher Anordnung der Durchsuchung einer Wohnung

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts der Unterhaltspflichtverletzung

  • kanzlei.biz

    Foto begründet noch keinen Anfangsverdacht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 13 Abs. 1; StGB § 170 Abs. 1; StPO § 102
    Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts der Unterhaltspflichtverletzung

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

  • internet-law.de (Kurzinformation)

    Wohnungsdurchsuchung wegen Foto auf Firmenhomepage

  • wbs-law.de (Kurzinformation)

    Zu den Anforderungen an eine rechtmäßige Wohnungsdurchsuchung

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation)

    Gewogen und zu leicht befunden... ”von Verfassungs wegen nicht haltbar”

  • online-und-recht.de (Kurzinformation)

    Wohnungsdurchsuchung setzt Tatverdacht voraus

  • dr-bahr.com (Kurzinformation)

    Foto auf Homepage begründet noch keinen Tatverdacht

  • 123recht.net (Kurzinformation)

    Keine Hausdurchsuchung wegen Foto // Eine Verletzung der Unterhaltspflicht kann nicht wegen Foto auf Homepage vermutet werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • K&R 2012, 49
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 13.03.2014 - 2 BvR 974/12

    Durchsuchungsbeschluss (Wohnungsgrundrecht; Anforderungen an den Tatverdacht;

    Eine Durchsuchung darf nicht der Ermittlung von Tatsachen dienen, die zur Begründung eines Verdachts erforderlich sind; denn sie setzen einen Verdacht bereits voraus (vgl. BVerfGK 8, 332 ; 11, 88 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. Oktober 2011 - 2 BvR 15/11 -, juris, Rn. 14).
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht