BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 15/11

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2011,572

BVerfG, 26.10.2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)

BVerfG, Entscheidung vom 26.10.2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)

BVerfG, Entscheidung vom 26. Januar 2011 - 2 BvR 15/11 (https://dejure.org/2011,572)

Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2011,572) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

HRR Strafrecht
Art. 13 Abs. 1 GG; Art. 13 Abs. 2 GG; § 102 StPO; § 105 StPO; § 170 Abs. 1 StGB
Durchsuchung einer Wohnung; Tatverdacht; Unterhaltspflichtverletzung (Leistungsfähigkeit; ungeschriebenes Tatbestandsmerkmal)
lexetius.com
Bundesverfassungsgericht
Wohnungsdurchsuchung ohne zureichenden Tatverdacht verletzt Art 13 Abs 1, Abs 2 GG

rechtsprechung-im-internet.de
Art 13 Abs 1 GG, Art 13 Abs 2 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 170 Abs 1 StGB, § 102 StPO
Stattgebender Kammerbeschluss: Wohnungsdurchsuchung ohne zureichenden Tatverdacht verletzt Art 13 Abs 1, Abs 2 GG - hier: Wohnungsdurchsuchung zur Ermittlung der wirtschaftlichen Verhältnisse bei Unterhaltsschuldner während laufendem familiengerichtlichen Verfahren
JurPC
Zum Vorliegen eines ausreichenden Tatverdachts bei richterlicher Anordnung der Durchsuchung einer Wohnung
Wolters Kluwer
Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts der Unterhaltspflichtverletzung
kanzlei.biz
Foto begründet noch keinen Anfangsverdacht
rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
GG Art. 13 Abs. 1; StGB § 170 Abs. 1; StPO § 102
Verfassungsbeschwerde gegen die Anordnung einer Wohnungsdurchsuchung wegen des Verdachts der Unterhaltspflichtverletzung
datenbank.nwb.de
juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

internet-law.de (Kurzinformation)
Wohnungsdurchsuchung wegen Foto auf Firmenhomepage
wbs-law.de (Kurzinformation)
Zu den Anforderungen an eine rechtmäßige Wohnungsdurchsuchung
Burhoff online Blog (Kurzinformation)
Gewogen und zu leicht befunden... ”von Verfassungs wegen nicht haltbar”

online-und-recht.de (Kurzinformation)
Wohnungsdurchsuchung setzt Tatverdacht voraus
dr-bahr.com (Kurzinformation)
Foto auf Homepage begründet noch keinen Tatverdacht
123recht.net (Kurzinformation)
Keine Hausdurchsuchung wegen Foto // Eine Verletzung der Unterhaltspflicht kann nicht wegen Foto auf Homepage vermutet werden

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Titel aus

Verfahrensgang

Papierfundstellen

K&R 2012, 49

Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ...

BVerfG, 13.03.2014 - 2 BvR 974/12
Durchsuchungsbeschluss (Wohnungsgrundrecht; Anforderungen an den Tatverdacht; …
Eine Durchsuchung darf nicht der Ermittlung von Tatsachen dienen, die zur Begründung eines Verdachts erforderlich sind; denn sie setzen einen Verdacht bereits voraus (vgl. BVerfGK 8, 332 ; 11, 88 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. Oktober 2011 - 2 BvR 15/11 -, juris, Rn. 14).