Rechtsprechung
   BVerfG, 26.08.2008 - 2 BvR 1516/08   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2008,10324
BVerfG, 26.08.2008 - 2 BvR 1516/08 (https://dejure.org/2008,10324)
BVerfG, Entscheidung vom 26.08.2008 - 2 BvR 1516/08 (https://dejure.org/2008,10324)
BVerfG, Entscheidung vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 (https://dejure.org/2008,10324)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Wegen Nichteinhaltung der Monatsfrist gemäß § 93 Abs 1 S 1 BVerfGG verfristete Verfassungsbeschwerde - Zur Relevanz der Erhebung einer Anhörungsrüge nach § 321a ZPO für den Fristlauf im Verfassungsbeschwerdeverfahren

  • Judicialis
  • Wolters Kluwer

    Rüge der Nichterkennung angeblicher Gehörsverletzungen des Oberlandesgerichts i.R.d. Gründe für die Zulassung der Revision als eine neue und eigenständige Gehörsverletzung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 93 Abs. 1 S. 1; ZPO § 321a
    Versäumung der Frist zur Einlegung der Verfassungsbeschwerde bei Anbringung einer offensichtlich aussichtslosen Anhörungsrüge im Ausgangsverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (8)

  • BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

    Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

    Mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, durch den eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, können nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch die angegriffene Entscheidung des letztentscheidenden Gerichts geltend gemacht werden (vgl. BVerfG 16. November 2018 - 2 BvR 2172/18 - Rn. 7 [zu § 33a StPO]; 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - Rn. 2 [zu § 321a ZPO]).
  • BVerfG, 15.10.2009 - 1 BvR 2333/09

    Keine Verletzung des Anspruchs auf rechtliches Gehör im Zivilverfahren bei

    Es kann dahinstehen, ob die Verfassungsbeschwerde aufgrund der Erhebung einer offensichtlich unzulässigen Anhörungsrüge bereits als verfristet anzusehen ist (§ 93 Abs. 1 BVerfGG; vgl. BVerfGK 7, 403 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 -, [...]; BGH, Beschluss vom 20. November 2007 - VI ZR 38/07 -, NJW 2008, S. 923).
  • BVerfG, 31.08.2011 - 2 BvR 1979/08

    Zu den Voraussetzungen, unter denen die Vorbefassung eines Richters mit

    Etwas anderes gilt jedoch im Fall der Einlegung einer für den Beschwerdeführer erkennbar offensichtlich unzulässigen (vgl. BVerfGK 11, 203 ; 13, 496 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Ersten Senats vom 30. Juni 2009 - 1 BvR 893/09 -, juris, Rn. 16; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 27. Januar 2010 - 2 BvR 2253/06 -, juris, Rn. 23; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. April 2011 - 2 BvR 597/11 -, juris, Rn. 4 f.) oder offensichtlich aussichtslosen (vgl. BVerfGK 7, 115 ; 13, 472 ; 13, 480 ; BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 -, juris, Rn. 1; Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 9. August 2010 - 2 BvR 619/10 -, juris, Rn. 1; Beschluss der 1. Kammer des Erstens Senats vom 8. März 2011 - 1 BvR 2063/10 -, juris) Anhörungsrüge.
  • BGH, 24.06.2009 - IV ZB 2/09

    Rechtsschutzbedürfnis für die Überprüfung der Ablehnung der Bewilligung von

    Grundlage dieser Rechtsprechung ist die von § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG für die Zulässigkeit der Verfassungsbeschwerde geforderte Erschöpfung des Rechtsweges und die damit festgelegte Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde (BVerfG, Beschluss vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - [...] Tz. 2).
  • BVerfG, 16.11.2018 - 2 BvR 2172/18

    Rechtswegerschöpfung im Klageerzwingungsverfahren (Grundsatz der Subsidiarität

    Die Anhörungsrüge ist allerdings der zulässige und im Sinne von § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG gebotene Rechtsbehelf, wenn der Beschwerdeführer eine neue und eigenständige Gehörsverletzung durch die angegriffene Entscheidung des letztentscheidenden Gerichts geltend macht (vgl. BVerfG, Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 -, juris, Rn. 2; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. Mai 2008 - 1 BvR 27/08 -, juris, Rn. 18; BGH, Beschluss vom 20. November 2007 - VI ZR 38/07 -, juris, Rn. 5).
  • BGH, 01.02.2010 - VI ZR 158/09

    Anhörungsrüge im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren

    Gehörsverletzung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ist aber eine weitere gerichtliche Kontrolle durch den Senat gemäß § 321a Abs. 1 Satz 1 ZPO nicht veranlasst (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3418, 3419; BVerfG vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - juris; Senat, Beschluss vom 20. November 2007 - VI ZR 38/07 - VersR 2008, 418; BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2009 - V ZR 105/09 - juris).
  • BGH, 26.03.2012 - VI ZR 224/11

    Anforderungen an eine Begründung einer Entscheidung i.R.e.

    Mangels der Rüge einer "neuen und eigenständigen" Gehörsverletzung im Nichtzulassungsbeschwerdeverfahren ist eine weitere gerichtliche Kontrolle durch den Senat gemäß § 321a Abs. 1 Satz 1 ZPO nicht veranlasst (vgl. BVerfG, NJW 2007, 3418, 3419; BVerfG vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08, juris; Senat, Beschluss vom 20. November 2007 - VI ZR 38/07, VersR 2008, 418; Beschluss vom 1. Februar 2010 - VI ZR 158/09, juris; BGH, Beschluss vom 23. Oktober 2009 - V ZR 105/09, juris).
  • VerfGH Sachsen, 26.03.2009 - 162-IV-08
    Daher konnte sie die Frist für die Erhebung der Verfassungsbeschwerde nicht offenhalten (vgl. BVerfG, Beschluss vom 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08, zitiert nach juris).
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