Rechtsprechung
   BVerfG, 17.12.1998 - 2 BvR 1556/98   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1998,442
BVerfG, 17.12.1998 - 2 BvR 1556/98 (https://dejure.org/1998,442)
BVerfG, Entscheidung vom 17.12.1998 - 2 BvR 1556/98 (https://dejure.org/1998,442)
BVerfG, Entscheidung vom 17. Dezember 1998 - 2 BvR 1556/98 (https://dejure.org/1998,442)
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Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Verletzung des Anspruch auf rechtliches Gehör und des Willkürverbots durch eine zivilgerichtliche Verurteilung zur Räumung eines Hauses ohne genügende Berücksichtigung des Beklagtenvortrages

  • Wolters Kluwer

    Willkürverbot - Allgemeiner Gleichheitssatz - Rechtliches Gehör - Räumung eines Hauses - Herausgabe eines Grundstücks - Mietzinszahlung - Geschiedene Ehe - Miteigentum - Verrechnung einer Erhaltungsmaßnahme

  • grundeigentum-verlag.de(Abodienst, Leitsatz frei)

    Gasheizung; Erhaltungsmaßnahme; Willkürverbot; Räumungsfrist; Fachgericht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Rechtliches Gehör; Willkürverbot; Räumungsklage; Unverschuldeter Rechtsirrtum

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 1999, 1387
  • NZM 1999, 212
  • ZMR 1999, 224
 
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Wird zitiert von ... (56)

  • OLG München, 05.02.2004 - 19 U 5114/03

    Rechtsfolgen der Beteiligung an einer Internet-Auktion unter fremdem

    In der für ein Berufungsurteil gesetzlich vorgeschriebenen ( § 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO ) und auch zulässigen ( BVerfG, NJW 1996, 2785 ; 1999, 1387 f.) Kürze - die sich auch daraus erklärt, dass die Sache in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat umfassend diskutiert wurde (vgl. Thomas/Putzo, ZPO, 25. Aufl., § 313 Rn. 27) - ist ergänzend Folgendes auszuführen:.
  • OLG München, 10.12.2003 - 21 U 2392/03

    Haftung einer Bank auf Schadensersatz wegen Äußerung zur wirtschaftlichen Lage

    In dem für ein Berufungsurteil gesetzlich vorgeschriebenen (§ 540 Abs. 1 Satz 1 Nr. 2 ZPO) und auch zulässigen (BVerfG NJW 1996, 2785; 1999, 1387/1388) Umfang - der sich auch daraus erklärt, dass die Sache in der mündlichen Verhandlung vor dem Senat umfassend diskutiert wurde (vgl. Thomas/Putzo, ZPO 25. Aufl., § 313 Rn. 27) - ist folgendes auszuführen:.
  • OLG Brandenburg, 15.12.2015 - 9 UF 29/15

    Gemeinschaft: Ausgleichsanspruch eines Teilhabers wegen der Sanierung eines

    Dabei können auch wertverbessernde Maßnahmen notwendig sein, sofern sie bei wirtschaftlich vernünftiger Betrachtungsweise angezeigt sind (vgl. auch BVerfG WuM 1999, 155 - Qualifizierung des Einbaus einer Gasheizung anstelle einer irreparablen Ölheizung als Erhaltungsmaßnahme) und die finanziellen Möglichkeiten der Teilhaber diese zulassen.
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