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   BVerfG, 23.10.2006 - 2 BvR 1797/06   

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https://dejure.org/2006,2198
BVerfG, 23.10.2006 - 2 BvR 1797/06 (https://dejure.org/2006,2198)
BVerfG, Entscheidung vom 23.10.2006 - 2 BvR 1797/06 (https://dejure.org/2006,2198)
BVerfG, Entscheidung vom 23. Januar 2006 - 2 BvR 1797/06 (https://dejure.org/2006,2198)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    Art. 6 Abs. 1 GG; Art. 6 Abs. 2 GG; Art. 3 Abs. 1 GG; § 119 Abs. 3 StPO; § 25 S. 2 UVollzO
    Besuch in der Untersuchungshaft; Schutz der Familie (Persönliche Beziehungen zu unehelichen Kleinkind; Kontaktbedarf; Gefahr des "Fremdelns" im Frühkindalter); allgemeiner Gleichbehandlungsgrundsatz (ungerechtfertigte Differenzierung zwischen ehelichen und familiären ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Reichweite der Schutzwirkungen von GG Art 6 bei der Gewährung von Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen

  • Wolters Kluwer

    Anspruch auf Besuch von Familienangehörigen während des Untersuchungshaftvollzuges; Anspruch auf einen wöchentlichen Besuchskontakt; Emotionale Bindung zwischen Eltern und Kind; Schutz vor nichtgerechtfertigter Ungleichbehandlung

  • RA Kotz

    Untersuchungsgefangener: Besuchszeiten für nichteheliches Kleinkind

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Untersuchungshaft: Verlängerung der Regelbesuchszeit wegen eines Kindes im Säuglingsalter

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen

  • sokolowski.org (Kurzinformation und Auszüge)

    Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen

  • sokolowski.org (Kurzinformation)

    Besuchszeiten für Familienangehörige eines Untersuchungsgefangenen

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 9, 365
  • StV 2008, 30
  • FamRZ 2006, 1822
 
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Wird zitiert von ... (7)

  • OLG Saarbrücken, 16.10.2018 - 6 UF 112/18

    Anforderungen an Sachverständige für familienpsychologische Gutachten

    Dass es Jugendhilfeangebote für eine gemeinsame Unterbringung auch relativ älterer Mütter mit ihrem Kind geben muss, verwundert nicht, kommt doch die Jugendhilfe hierdurch ihrer im Senatsbeschluss vom 1. Oktober 2018 näher beschriebenen, Art. 6 GG entspringenden - und in Ansehung der hier wegen Art. 6 Abs. 3 GG, § 1666a BGB gesteigerten Hilfeansprüche der Mutter nach §§ 27 ff. SGB VIII, die in diesen Fallkonstellationen nach Art und Umfang über das hinausgehen können, was der Staat üblicherweise zu leisten verpflichtet ist, nochmals verstärkten - Schutzpflicht nach, (auch) für solche Fallgestaltungen zur Abwendung einer Kindeswohlgefährdung geeignete Hilfen bereitzustellen (vgl. BVerfG FamRZ 2008, 246; 2006, 1822).
  • BVerfG, 12.03.2008 - 2 BvR 2219/06

    Recht auf Besuchsempfang im Maßregelvollzug (routinemäßiges Abhängigmachen von

    In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts ist wiederholt die besondere Bedeutung hervorgehoben worden, die dem in Art. 6 Abs. 1 GG verbürgten Schutz von Ehe und Familie bei der Entscheidung über Besuche von Ehegatten und Familienangehörigen in der Untersuchungshaft zukommt (vgl. BVerfGE 42, 95 ; BVerfG, Beschlüsse der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 13. August 1993 - 2 BvR 1469/93 -, NJW 1993, S. 3059; vom 31. August 1993 - 2 BvR 1479/93 -, StV 1993, S. 592 ; vom 25. Juli 1994 - 2 BvR 806/94 -, NStZ 1994, S. 604 , und vom 23. Oktober 2006 - 2 BvR 1797/06 -, StraFo 2006, S. 490 ).
  • BVerfG, 13.11.2007 - 1 BvR 1637/07

    Verfassungsmäßigkeit eines Umgangsausschlusses

    Die Durchführung eines begleiteten Umgangs in einer Justizvollzugsanstalt ist - selbst bei Ablehnung durch den betreuenden Elternteil - nicht von vornherein ausgeschlossen, und zwar nicht nur verfassungsrechtlich, sondern auch organisatorisch: Solange der Umgang eines Inhaftierten mit seinem Kind das Kindeswohl - oder erhebliche öffentliche Sicherheitsinteressen - nicht gefährdet, ist es Aufgabe des Staates, im Rahmen seiner Art. 6 Abs. 1 GG entspringenden Schutzpflicht die Rahmenbedingungen dafür zu schaffen, dass ein solcher Umgang umgesetzt werden kann (vgl. - zur Untersuchungshaft - BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 23. Oktober 2006 - 2 BvR 1797/06 -, FamRZ 2006, S. 1822 m.w.N.).
  • OLG Hamm, 21.12.2006 - 4 AuslA 25/06

    Auslieferung; Unzulässigkeit, Versorgung von Kleinkindern; Schutz von Ehe und

    Insoweit ist auch die - vom BVerfG jüngst verfassungsrechtlich hervorgehobene - Gefahr einer Entfremdung und des "Fremdelns" bei Kleinkindern durch die Versagung von Besuchen in der Untersuchungshaft zu berücksichtigen (vgl. BVerfG HRRS 2006 NR. 810 = BVerfG, 2 BvR 1797/06 vom 23.10.2006, Absatz-Nr. 20 ff. = www.bundesverfassungsericht.de), die hier in besonderem Maße droht, da ein kurzfristiger Nachzug einer siebenköpfigen Familie weder möglich noch zumutbar erscheint.
  • OVG Niedersachsen, 22.12.2006 - 11 ME 393/06

    Wiedereinreise eines ausgewiesenen oder abgeschobenen Ausländers

    Dem Beschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 23. Oktober 2006 (- 2 BvR 1797/06 -, veröff. in juris) sind für den vorliegenden Fall keine weiterführenden Hinweise zu entnehmen.
  • BGH, Ermittlungsrichter, 21.07.2014 - 2 BGs 255/14

    Untersuchungshaft: Antrag auf gerichtliche Entscheidung bei Ablehnung einer vom

    Dass die Vollzugsanstalt nicht so ausgestattet ist, wie es zur Wahrung des in Art. 6 Abs. 1 GG normierten Schutzauftrages erforderlich wäre, kann dem Beschuldigten nicht entgegengehalten werden (vgl. BVerfG StV 2008, 30; NStZ 1994, 604, 605).
  • VG Osnabrück, 06.05.2019 - 7 A 360/17

    Überwiegendes Kindeswohl und väterliche Sorge stehen mit Strafhaft des Vaters

    Schon im vorläufigen Rechtsschutzverfahren hat die Kammer ausgehend von der einschlägigen Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Art. 6 Abs. 1 Satz 2, Abs. 2 GG (BVerfG, B. v.08.12.2005 (2 BvR 1001/04, juris) wie aber auch nach Art. 8 EMRK (BVerfG, B. v. 23.01.2006 - 2 BvR 1935/05 - B. v. 23.10.2006 - 2 BvR 1797/06 - B. v. 29.03.2007 - 2 BvR 1977/06 - B. v. 01.12.2008 - 2 BvR 1830/08 - B. v. 09.01.2009 - 2 BvR 1064/08 - B. v. 17.05.2011 - 2 BvR 1367/10 -;B. v. 05.06.2013 - 2 BvR 586/13 - B. v. 17.12.2013 - 1 BvL 6/10 - juris) deutlich gemacht, dass die sog. Bleibeinteressen des Klägers, insbesondere aber das Wohl des Kindes, nämlich des damals 12-jährigen, jetzt fast 14-jährigen Sohnes, aus der Sicht des Kindes einer einzelfallbezogenen umfassenden Prüfung im Klageverfahren zu unterziehen und schließlich in die Gesamtabwägung mit einzubeziehen seien.
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