Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 22.08.2012

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.11.2012 - 2 BvR 1858/12   

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https://dejure.org/2012,37927
BVerfG, 21.11.2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,37927)
BVerfG, Entscheidung vom 21.11.2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,37927)
BVerfG, Entscheidung vom 21. November 2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,37927)
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Volltextveröffentlichungen (9)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 765a Abs 1 S 1 ZPO, § 775 Nr 2 ZPO
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: § 765a ZPO gebietet Entscheidung des Vollstreckungsgerichts bzgl des Bestehens von Vollstreckungshindernissen wegen Suizidgefahr des Schuldners - Gegenstandswertfestsetzung auf 8000 Euro

  • zfir-online.de(Leitsatz frei, Volltext 3,90 €)

    Prüfung auch zu späterem Räumungszeitpunkt gebotener Maßnahmen zur Abwendung der Suizidgefährdung des Schuldners durch das Vollstreckungsgericht

  • WM Zeitschrift für Wirtschafts- und Bankrecht(Abodienst; oder: Einzelerwerb Volltext 11,50 €)

    Zur Gewährung von Zwangsvollstreckungsschutz wegen Suizidgefahr

  • rabüro.de

    Vollstreckungs- und erforderlichenfalls Beschwerdegericht selbst haben bei Entscheidung über Vollstreckungsschutz Bestehen von Vollstreckungshindernissen wegen Suizidgefahr des Schuldners zu prüfen

  • ibr-online(Abodienst, kostenloses Probeabo, Leitsatz frei)

    Keine Zwangsräumung bei Suizidgefahr

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Vollstreckungsschutz gegen Zwangsräumung bei Suizidgefahr - Grundrecht auf Leben und körperliche Unversehrtheit (Art. 2 Abs. 2 GG) ist zu beachten

Besprechungen u.ä.

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2013, 290
  • NZM 2013, 93
  • WM 2013, 40



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Wird zitiert von ... (3)  

  • BVerfG, 29.07.2014 - 2 BvR 1400/14

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Grundrechts auf Leben und

    Das Landgericht hätte daher selbst prüfen müssen, ob die von dem Sachverständigen für den Fall der Räumung bejahte Suizidgefahr Vollstreckungsschutzmaßnahmen gebietet (BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 21. November 2012 - 2 BvR 1858/12 -, juris, Rn. 18).
  • BGH, 09.10.2013 - I ZB 15/13

    Räumungsvollstreckung: Unbefristete Einstellung bei Selbstmordgefahr des

    Im Interesse des Gläubigers ist dem Schuldner zuzumuten, auf die Verbesserung seines Gesundheitszustands hinzuwirken und den Stand seiner Behandlung dem Vollstreckungsgericht nachzuweisen (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 34/09, DGVZ 2010, 149 Rn. 11 mwN; vgl. auch BVerfG (Kammer), Beschluss vom 21. November 2012 - 2 BvR 1858/12, NJW 2013, 290 Rn. 14).
  • BGH, 15.05.2014 - I ZB 15/13

    Berichtigung eines Beschlusses wegen offenbarer Unrichtigkeit

    Im Interesse des Gläubigers ist dem Schuldner zuzumuten, auf die Verbesserung seines Gesundheitszustands hinzuwirken und den Stand seiner Behandlung dem Vollstreckungsgericht nachzuweisen (BGH, Beschluss vom 14. Januar 2010 - I ZB 34/09, DGVZ 2010, 149 Rn. 11 mwN; vgl. auch BVerfG (Kammer), Beschluss vom 21. November 2012 - 2 BvR 1858/12, NJW 2013, 290 Rn. 14).
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Rechtsprechung
   BVerfG, 22.08.2012 - 2 BvR 1858/12   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2012,33013
BVerfG, 22.08.2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,33013)
BVerfG, Entscheidung vom 22.08.2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,33013)
BVerfG, Entscheidung vom 22. August 2012 - 2 BvR 1858/12 (https://dejure.org/2012,33013)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 1 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 765a Abs 1 S 1 ZPO, § 775 Nr 2 ZPO
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Aussetzung der Vollstreckung eines Räumungsvergleichs bis zur Entscheidung in der Hauptsache wegen Suizidgefahr des Schuldners

  • Jurion

    Einstweilige Anordnung des BVerfG i.R.e. Zwangsräumung bei befürchteter Selbsttötung eines Beschwerdeführers

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 32 Abs. 1
    Einstweilige Anordnung des BVerfG i.R.e. Zwangsräumung bei befürchteter Selbsttötung eines Beschwerdeführers

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

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