Rechtsprechung
   BVerfG, 18.04.2016 - 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12   

Sie müssen eingeloggt sein, um diese Funktion zu nutzen.

Sie haben noch kein Nutzerkonto? In weniger als einer Minute ist es eingerichtet und Sie können sofort diese und weitere kostenlose Zusatzfunktionen nutzen.

| | Was ist die Merkfunktion?
Ablegen in
Benachrichtigen, wenn:




 
Alle auswählen
 

Zitiervorschläge

https://dejure.org/2016,11891
BVerfG, 18.04.2016 - 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12 (https://dejure.org/2016,11891)
BVerfG, Entscheidung vom 18.04.2016 - 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12 (https://dejure.org/2016,11891)
BVerfG, Entscheidung vom 18. April 2016 - 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12 (https://dejure.org/2016,11891)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2016,11891) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (10)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen präventive Ingewahrsamnahmen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 104 Abs 1 GG, Art 104 Abs 2 GG, § 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
    Nichtannahmebeschluss: Zu den Voraussetzungen polizeilichen Präventivgewahrsams (hier: gem § 18 SOG ND) - hier: keine Verletzung von Art 2 Abs 2 S 2 GG bzw Art 104 Abs 1, Abs 2 GG, Art 5 Abs 1 S 2 Buchst b EMRK (juris: MRK) durch präventive Inhaftierung von Demonstranten im ...

  • Wolters Kluwer

    Präventive Ingewahrsamnahme von Demonstranten zur Verhinderung von weiteren Straftaten während eines Castortransportes

  • Wolters Kluwer

    Präventive Ingewahrsamnahme von Demonstranten zur Verhinderung von weiteren Straftaten während eines Castortransportes

  • doev.de PDF

    Präventive Ingewahrsamnahme zur Verhinderung von Straftaten

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Präventive Ingewahrsamnahme von Demonstranten zur Verhinderung von weiteren Straftaten während eines Castortransportes

  • rechtsportal.de

    Präventive Ingewahrsamnahme von Demonstranten zur Verhinderung von weiteren Straftaten während eines Castortransportes

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen präventive Ingewahrsamnahmen

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Gewahrsam statt Schottern

  • lto.de (Kurzinformation)

    Castortransport: Aktivisten durften präventiv verhaftet werden

  • wolterskluwer-online.de (Kurzinformation)

    Erfolglose Verfassungsbeschwerden gegen präventive Ingewahrsamnahmen

  • kostenlose-urteile.de (Kurzmitteilung)

    Präventive Ingewahrsamnahme in Zusammenhang mit Castortransport zulässig - Verfassungsbeschwerde erfolglos - BVerfG verneint Verletzung des Rechts auf Freiheit der Person

Besprechungen u.ä. (2)

  • Jurion (Entscheidungsbesprechung)

    Präventive Ingewahrsamnahme kann zulässig sein

  • examensrelevant.de (Fallmäßige Aufbereitung - für Studienzwecke)

    § 18 I Nr. 2a SOG Nds, Art. 2 II 2 GG, Art. 5 EMRK
    Präventive Ingewahrsamnahme zur Verhinderung von Straftaten

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NJW 2016, 2800
  • NVwZ 2016, 1079
  • DÖV 2016, 694
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (2)

  • BVerfG, 14.06.2019 - 1 BvR 2433/17

    Verletzung der Meinungsfreiheit durch fälschliche Einordnung einer Äußerung als

    Soweit sich die Verfassungsbeschwerde gegen den Strafbefehl des Amtsgerichts und das Urteil des Amtsgerichts richtet, ist sie unzulässig, weil diese Entscheidungen prozessual überholt sind (vgl. BVerfGK 10, 134 ; ebenso BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 18. April 2016 - 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12 -, juris, Rn. 21).
  • LG Itzehoe, 18.09.2019 - 1 AR 1/19
    Das Bundesverfassungsgericht hat jedoch sowohl in der zuvor genannten Entscheidung als auch in seinem Beschluss vom 18.04.2016, Az. 2 BvR 1833/12, 2 BvR 1945/12, juris, anerkannt, dass es durchaus Verzögerungen bei der Herbeiführung der richterlichen Entscheidung geben kann, die nicht vermeidbar sind und daher nicht gegen das Unverzüglichkeitsgebot verstoßen, so z.B. Verzögerungen, die durch die Länge des Weges, Schwierigkeiten beim Transport, die notwendige Registrierung und Protokollierung, ein renitentes Verhalten des Festgenommenen oder vergleichbare Umstände bedingt sind.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Neu: Die Merklistenfunktion erreichen Sie nun über das Lesezeichen oben.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht