Rechtsprechung
   BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07 (2)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2009,90
BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07 (2) (https://dejure.org/2009,90)
BVerfG, Entscheidung vom 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07 (2) (https://dejure.org/2009,90)
BVerfG, Entscheidung vom 15. Januar 2009 - 2 BvR 2044/07 (2) (https://dejure.org/2009,90)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2009,90) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (11)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 274 StPO
    Zulässigkeit der Rügeverkümmerung im Revisionsverfahren (Beachtlichkeit nachträglicher Protokollberichtigungen); verfassungsrechtliche Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung (Vorrang des Gesetzes); Gewohnheitsrecht; Recht auf ein faires Verfahren; Vertrauensschutz; ...

  • lexetius.com
  • DFR

    Rügeverkümmerung

  • openjur.de
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen neue Rechtsprechung des BGH zur Frage der "Rügeverkümmerung" im Strafverfahren (vgl BGHSt 51, 298) - Zum Umfang der richterlichen Kompetenz zur Rechtsfortbildung

  • Wolters Kluwer

    Aufrechterhaltung der Beweiskraft eines ursprünglichen Protokolls im Fall der Erhebung einer Verfahrensrüge nach dem "Verbot der Rügeverkümmerung"; Zulässigkeit nachträglicher Protokollberichtigungen zugunsten als auch zu Lasten des Revisionsführers; Erfordernis einer ...

  • Judicialis

    StPO § 274; ; GG Art. 2 Abs. 1; ; GG Art. 20 Abs. 3

  • Juristenzeitung(kostenpflichtig)

    Grenzen richterlicher Rechtsfortbildung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    StPO § 274; GG Art. 2 Abs. 1; GG Art. 20 Abs. 3
    Verfassungsmäßigkeit der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur Rügeverkümmerung nach Protokollberichtigung im Strafverfahren

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (4)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Neue Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs zur "Rügeverkümmerung" im Strafverfahren verfassungsgemäß

  • beck-blog (Kurzinformation)

    BGH-Rechtsprechung zur "Rügeverkümmerung" verfassungsgemäß

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Rügeverkümmerung im Strafverfahren

  • juraforum.de (Kurzinformation)

    "Rügeverkümmerung" im Strafverfahren verfassungsgemäß

Besprechungen u.ä. (2)

  • faz.net (Aufsatz mit Bezug zur Entscheidung)

    Richter ohne Grenzen (Prof. Dr. Bernd Rüthers; FAZ)

  • strafverteidiger-stv.de PDF (Entscheidungsbesprechung)

    § 274 StPO
    Die Etablierung der Rügeverkümmerung durch den BGH und deren Tolerierung durch das BVerfG: 140 Jahre Rechtsprechung werden zu Makulatur (Prof. Dr. Dr. h.c. mult. Bernd Schünemann; StV 9/2010, S. 538-544)

Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGE 122, 248
  • NJW 2009, 1469
  • NJ 2009, 298
  • StV 2010, 497
  • StV 2010, 503
  • AnwBl 2009, 181
  • JR 2009, 245
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (321)

  • BAG, 19.05.2015 - 9 AZR 725/13

    Kürzung des Urlaubs wegen Elternzeit

    Die Änderung einer ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ist auch unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes grundsätzlich dann unbedenklich, wenn sie hinreichend begründet ist und sich im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung hält (BVerfG 15. Januar 2009 - 2 BvR 2044/07 - Rn. 85 mwN, BVerfGE 122, 248) .
  • BAG, 10.02.2015 - 9 AZR 53/14

    Urlaub - Teilzeittätigkeit mit weniger Wochenarbeitstagen

    Die Änderung einer ständigen höchstrichterlichen Rechtsprechung ist auch unter dem Gesichtspunkt des Vertrauensschutzes grundsätzlich dann unbedenklich, wenn sie hinreichend begründet ist und sich im Rahmen einer vorhersehbaren Entwicklung hält (BVerfG 15. Januar 2009 - 2 BvR 2044/07 - Rn. 85 mwN, BVerfGE 122, 248) .
  • BVerfG, 17.01.2017 - 2 BvB 1/13

    Kein Verbot der NPD wegen fehlender Anhaltspunkte für eine erfolgreiche

    Mit der Subjektqualität des Menschen ist ein sozialer Wert- und Achtungsanspruch verbunden, der es verbietet, den Menschen zum "bloßen Objekt" staatlichen Handelns zu degradieren (vgl. BVerfGE 122, 248 ).

    Der Entstehungsgeschichte kommt für die Auslegung regelmäßig nur insofern Bedeutung zu, als sie die Richtigkeit einer nach den allgemeinen Grundsätzen ermittelten Auslegung bestätigt oder Zweifel behebt, die ansonsten nicht ausgeräumt werden können (vgl. BVerfGE 1, 299 ; 11, 126 ; 59, 128 ; 119, 96 ; 122, 248 ).

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 27.02.2008 - 2 BvR 2044/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,12135
BVerfG, 27.02.2008 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2008,12135)
BVerfG, Entscheidung vom 27.02.2008 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2008,12135)
BVerfG, Entscheidung vom 27. Februar 2008 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2008,12135)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,12135) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (8)

  • Wolters Kluwer

    Voraussetzungen einer einstweiligen Anordnung zur vorläufigen Regelung eines Streitstands durch das Bundesverfassungsgerichtsbarkeit bei offenem Ausgang einer Verfassungsbeschwerde; Erlass einer einstweiligen Anordnung durch das Bundesverfassungsgericht bei drohender ...

  • Judicialis

    BVerfGG § 32 Abs. 1; ; BVerfGG § 93a; ; BVerfGG § 93c

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 32 Abs. 1
    Aussetzung der Vollstreckung einer Freiheitsstrafe im Wege einstweiliger Anordnung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 17.09.2008 - 2 BvR 2044/07 (1)   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2008,25758
BVerfG, 17.09.2008 - 2 BvR 2044/07 (1) (https://dejure.org/2008,25758)
BVerfG, Entscheidung vom 17.09.2008 - 2 BvR 2044/07 (1) (https://dejure.org/2008,25758)
BVerfG, Entscheidung vom 17. September 2008 - 2 BvR 2044/07 (1) (https://dejure.org/2008,25758)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2008,25758) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (5)

  • Bundesverfassungsgericht

    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung, die Vollstreckung einer Freiheitsstrafe vorläufig auszusetzen

  • Wolters Kluwer

    Verlängerung einer durch das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) erlassenen einstweiligen Anordnung für die Dauer von weiteren sechs Monaten bzw. längstens bis zu einer Entscheidung über die Verfassungsbeschwerde

  • Judicialis

    BVerfGG § 32 Abs. 1; ; BVerfGG § 93d Abs. 2 Satz 1

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 09.10.2007 - 2 BvR 2044/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,81935
BVerfG, 09.10.2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81935)
BVerfG, Entscheidung vom 09.10.2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81935)
BVerfG, Entscheidung vom 09. Januar 2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81935)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,81935) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.

Rechtsprechung
   BVerfG, 05.11.2007 - 2 BvR 2044/07   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2007,81936
BVerfG, 05.11.2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81936)
BVerfG, Entscheidung vom 05.11.2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81936)
BVerfG, Entscheidung vom 05. November 2007 - 2 BvR 2044/07 (https://dejure.org/2007,81936)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/2007,81936) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichung

  • juris (Volltext/Leitsatz)
Hinweis zu den Links:
Zu grauen Einträgen liegen derzeit keine weiteren Informationen vor. Sie können diese Links aber nutzen, um die Einträge beispielsweise in Ihre Merkliste aufzunehmen.

Verfahrensgang

Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht