Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 02.01.2003

Rechtsprechung
   BVerfG, 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02 (1)   

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https://dejure.org/2003,425
BVerfG, 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02 (1) (https://dejure.org/2003,425)
BVerfG, Entscheidung vom 30.04.2003 - 2 BvR 2045/02 (1) (https://dejure.org/2003,425)
BVerfG, Entscheidung vom 30. April 2003 - 2 BvR 2045/02 (1) (https://dejure.org/2003,425)
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Mögliche Verwechslung der Brüder

Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG, §§ 244 Abs. 2, 261 StPO, Ausnahmefall eines Eingreifens des Bundesverfassungsgerichts in Fragen der strafprozessualen Beweiswürdigung: Auseinandersetzung mit möglichem konkreten Alternativtäter, Problemkreis "Aussage gegen Aussage", Wiedererkennung in der Hauptverhandlung

Volltextveröffentlichungen (9)

  • HRR Strafrecht

    Art 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 104 Abs. 1 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; Art. 6 EMRK; § 244 Abs. 2 StPO; § 261 StPO
    Freiheit der Person; strafrichterliche Aufklärungspflicht (vollständige Erhebung aller bekannten Beweismittel hinsichtlich aller auf der Grundlage des materiellen Rechts entscheidungserheblichen Beweisfragen; "Gebot bestmöglicher Sachaufklärung"); freie Beweiswürdigung ...

  • lexetius.com
  • openjur.de
     
  • Bundesverfassungsgericht

    Zur Verletzung der verfassungsrechtlichen Anforderungen an die strafrichterliche Aufklärungspflicht und Beweiswürdigung

  • Wolters Kluwer

    Amtsaufklärungspflicht und Beweiswürdigung im Strafverfahren; Aussage gegen Aussage und wiederholtes Wiedererkennen; Grundsätze des fairen, rechtsstaatlichen Verfahrens; Eingriff in die persönliche Freiheit; Unzuverlässigkeit des Zeugenbeweises; Vernehmung und ...

  • Judicialis

    StPO § 244 Abs. 2

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    GG Art. 2 Abs. 2; StPO § 244 Abs. 1
    Anforderungen an die Sachaufklärung bei problematischer Identifizierung des Täters

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • BVerfGK 1, 145
  • NJW 2003, 2444
  • NStZ-RR 2003, 299
  • StV 2003, 593
  • JR 2004, 37
 
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Wird zitiert von ... (83)

  • BVerfG, 07.12.2011 - 2 BvR 2500/09

    Verwertungsverbot Wohnraumüberwachung

    Die fachgerichtliche Bewertung, dass das Verhalten der Beschwerdeführer eine konkludente Täuschung darstellt, gibt keinen Anlass für ein Eingreifen des Bundesverfassungsgerichts (zu möglichen Prüfungsansätzen vgl. BVerfGE 57, 250 ; 95, 96 ; BVerfGK 1, 145 ; 4, 72 ; 10, 125 ; 14, 12 ).
  • ArbG Berlin, 05.10.2012 - 28 Ca 10243/12

    Sind kurzfristige Dienstplanänderungen erlaubt?

    Probleme, die mit Erinnerungsbildern von Menschen anthropologisch verbunden sind, deren Authentizität dabei machtvoll untergraben und daher das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) mit vollem Recht von der Unzuverlässigkeit des Zeugenbeweises "generell" sprechen lassen 57 S. BVerfG 30.4.2003 - 2 BvR 2045/02 - NJW 2003, 2444 [B.I.1 b], wo unter Bezugnahme auf einschlägige empirische Untersuchungen (u.a.: Stephan Barton [Hrg.], Redlich aber falsch - Die Fragwürdigkeit des Zeugenbeweises [1995]) die Rede von der "Erkenntnis der Unzuverlässigkeit des Zeugenbeweises generell" ist.

    S. BVerfG 30.4.2003 - 2 BvR 2045/02 - NJW 2003, 2444 [B.I.1 b], wo unter Bezugnahme auf einschlägige empirische Untersuchungen (u.a.: Stephan Barton [Hrg.], Redlich aber falsch - Die Fragwürdigkeit des Zeugenbeweises [1995]) die Rede von der "Erkenntnis der Unzuverlässigkeit des Zeugenbeweises generell" ist.

    57) S. BVerfG 30.4.2003 - 2 BvR 2045/02 - NJW 2003, 2444 [B.I.1 b], wo unter Bezugnahme auf einschlägige empirische Untersuchungen (u.a.: Stephan Barton [Hrg.], Redlich aber falsch - Die Fragwürdigkeit des Zeugenbeweises [1995]) die Rede von der "Erkenntnis der Unzuverlässigkeit des Zeugenbeweises generell" ist.

  • BVerfG, 15.01.2009 - 2 BvR 2044/07

    Rügeverkümmerung

    Dies betrifft auch die strafrechtliche Revision (vgl. etwa zur Ausweitung des revisionsgerichtlichen Kontrollumfangs auf die Tatsachenfeststellungen, die Beweiswürdigung und die Strafzumessung BVerfGK 118, 212 [richtig: BVerfGE 118, 212 - d. Red.] ; BVerfGK 1, 145 ;… Hanack, in: Löwe/Rosenberg, StPO, 25. Aufl. 2003, Vor § 333 Rn. 4 ff.).

    Insgesamt stellt sich die Aufgabe des Verbots der Rügeverkümmerung damit als Teil einer Gesamtentwicklung des Revisionsrechts dar, durch die die Gesichtspunkte der materiellen Wahrheit und der Einzelfallgerechtigkeit in den Vordergrund der revisionsgerichtlichen Überprüfung gerückt wurden (vgl. BVerfGE 118, 212 ; BVerfGK 1, 145 ;… Hanack, in: Löwe/Rosenberg, StPO, 25. Aufl. 2003, Vor § 333 Rn. 4 ff.).

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   BVerfG, 02.01.2003 - 2 BvR 2045/02   

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https://dejure.org/2003,7985
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BVerfG, Entscheidung vom 02.01.2003 - 2 BvR 2045/02 (https://dejure.org/2003,7985)
BVerfG, Entscheidung vom 02. Januar 2003 - 2 BvR 2045/02 (https://dejure.org/2003,7985)
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Volltextveröffentlichungen (8)

     
  • Wolters Kluwer

    Vorgehensweise im Strafverfahren bei Verwechslungsgefahr von Brüdern - Antrag auf Gewährung von Strafaufschub - Verletzung der Amtsaufklärungspflicht - Revisibilität der Beweiswürdigung - Verstoß gegen das Willkürverbot - Verkennung der Tragweite der Grundsätze eines ...

  • Judicialis

    StPO § 244 Abs. 2; ; StPO § 349 Abs. 2

  • rechtsportal.de

    Strafaufschub im Wege der einstweiligen Anordnung bei nicht von vornherein aussichtsloser Verfassungsbeschwerde gegen eine strafrechtliche Verurteilung

  • datenbank.nwb.de
  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 17.05.2006 - 1 BvR 1090/06

    Erlass einer einstweiligen Anordnung gegen die drohende Vollstreckung einer …

    In diesem Fall kann die verhängte Strafe vorübergehend nicht vollstreckt werden; die Vollstreckung kann jedoch später erfolgen (vgl. BVerfGE 8, 102 ; 14, 11 ; 15, 223 ; 18, 146 ; 22, 178 ; 84, 341 ; BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 2. Januar 2003 - 2 BvR 2045/02 - sowie Beschluss der 3. Kammer des Zweiten Senats vom 31. Juli 2000 - 2 BvR 1261/00 - ).
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