Rechtsprechung
BVerfG, 23.10.2018 - 2 BvR 2153/18 |
Volltextveröffentlichungen (10)
- openjur.de
- Bundesverfassungsgericht
Offensichtlich unzulässige Verfassungsbeschwerde und Auferlegung einer Missbrauchsgebühr
- rechtsprechung-im-internet.de
§ 23 Abs 1 S 2 BVerfGG, § 34 Abs 2 BVerfGG, § 92 BVerfGG
Nichtannahmebeschluss: Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 250 Euro bei Einlegung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde und beleidigendem Inhalt der Schriftsätze
- Wolters Kluwer
Hinreichender Vortrag einer Verletzung in verfassungsrechtlich geschützten Rechtspositionen
- rewis.io
Nichtannahmebeschluss: Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 250 Euro bei Einlegung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde und beleidigendem Inhalt der Schriftsätze
- ra.de
- rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
- rechtsportal.de
BVerfGG § 93a Abs. 2
Hinreichender Vortrag einer Verletzung in verfassungsrechtlich geschützten Rechtspositionen - datenbank.nwb.de
Nichtannahmebeschluss: Auferlegung einer Missbrauchsgebühr iHv 250 Euro bei Einlegung einer offensichtlich unzulässigen Verfassungsbeschwerde und beleidigendem Inhalt der Schriftsätze
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Kurzfassungen/Presse
- Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)
Der gerichtsbekannte Beschwerdeführer - oder: das BVerfG ist genervt...
Verfahrensgang
- OLG Nürnberg, 09.07.2018 - 4 W 1242/18
- BVerfG, 23.10.2018 - 2 BvR 2153/18