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   BVerfG, 14.03.2014 - 2 BvR 2168/13   

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https://dejure.org/2014,6170
BVerfG, 14.03.2014 - 2 BvR 2168/13 (https://dejure.org/2014,6170)
BVerfG, Entscheidung vom 14.03.2014 - 2 BvR 2168/13 (https://dejure.org/2014,6170)
BVerfG, Entscheidung vom 14. März 2014 - 2 BvR 2168/13 (https://dejure.org/2014,6170)
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Volltextveröffentlichungen (4)

  • HRR Strafrecht

    Art. 2 Abs. 2 Satz 2 GG; Art. 20 Abs. 3 GG; § 1 Abs. 1 ThUG; § 13 ThUG
    Rechtsschutzbedürfnis (Feststellungsinteresse nach Entlassung aus der Therapieunterbringung; tiefgreifender Grundrechtseingriff); Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz (Freiheitsgrundrecht; verfassungskonforme Auslegung und Anwendung des § 1 Abs. 1 ThUG; ...

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 2 Abs 2 S 2 GG, Art 20 Abs 3 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 14 Abs 1 RVG, § 37 Abs 2 S 2 RVG
    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung von Grundrechten durch Ablehnung der Aufhebung einer Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz (juris: ThUG) bei unzureichender fachgerichtlicher Verhältnismäßigkeitsprüfung - Fortbestehendes ...

  • rewis.io
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (3)

  • BGH, 23.09.2015 - XII ZB 291/15

    Öffentlich-rechtliche Unterbringung in Nordrhein-Westfalen: Verhältnismäßigkeit

    Bei Anlegung des rechtlichen Maßstabs, den das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung zur Verhältnismäßigkeit einer lang andauernden Unterbringung oder Sicherungsverwahrung entwickelt hat (vgl. etwa BVerfG Beschlüsse vom 26. November 2014 - 2 BvR 713/12 - juris Rn. 15 ff. und vom 20. November 2014 - 2 BvR 2774/12 - juris Rn. 33 ff. mwN; vgl. auch BVerfG Beschluss vom 14. März 2014 - 2 BvR 2168/13 - juris Rn. 11 f. mwN), ist die Fortdauer der mit der Unterbringung verbundenen Freiheitsentziehung - auch unter Berücksichtigung des aufgrund der Dauer der bereits verstrichenen Unterbringungszeit ganz erheblichen Gewichts des Freiheitsanspruchs des Betroffenen - im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung verhältnismäßig.
  • AG Brandenburg, 07.12.2016 - 97 XIV 216/16

    Zum Verhältnis öffentlich-rechtlichen und zivilrechtlichen Unterbringung und zur

    Bei Anlegung des rechtlichen Maßstabs, den das Bundesverfassungsgericht in seiner Rechtsprechung zur Verhältnismäßigkeit einer lang andauernden Unterbringung entwickelt hat ( BVerfG , Beschluss vom 26.11.2014, Az.: 2 BvR 713/12; BVerfG , Beschluss vom 20.11.2014, Az.: 2 BvR 2774/12; BVerfG , Beschluss vom 14.03.2014, Az.: 2 BvR 2168/13 ), ist die Fortdauer der mit der Unterbringung verbundenen Freiheitsentziehung - auch unter Berücksichtigung des aufgrund der Dauer der bereits verstrichenen Unterbringungszeit ganz erheblichen Gewichts des Freiheitsanspruchs des Betroffenen - im Rahmen der Verhältnismäßigkeitsprüfung vorliegend noch verhältnismäßig.
  • OLG Braunschweig, 10.04.2014 - 6 W 1/14

    Unterbringung nach dem Therapieunterbringungsgesetz: Anforderungen an die

    Der Betroffene leidet an einer psychischen Störung und es besteht ohne die Unterbringung die - vom Bundesverfassungsgericht (BVerfG, Beschluss vom 11.07.2013, 2 BvR 2302/11 u.a., juris; Rn. 69 ff.; BVerfG, Beschluss vom 14.03.2014, 2 BvR 2168/13, juris, Rn. 11) im Wege verfassungskonformer Auslegung verlangte - hochgradige Gefahr schwerster Gewalt- oder Sexualstraftaten.
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