Rechtsprechung
   BVerfG, 16.11.2018 - 2 BvR 2172/18   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/2018,39256
BVerfG, 16.11.2018 - 2 BvR 2172/18 (https://dejure.org/2018,39256)
BVerfG, Entscheidung vom 16.11.2018 - 2 BvR 2172/18 (https://dejure.org/2018,39256)
BVerfG, Entscheidung vom 16. November 2018 - 2 BvR 2172/18 (https://dejure.org/2018,39256)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • HRR Strafrecht

    § 90 Abs. 2 Satz 1 BVerfGG; § 33a StPO; § 170 Abs. 2 StPO; § 172 Abs. 3 Satz 1 StPO
    Rechtswegerschöpfung im Klageerzwingungsverfahren (Grundsatz der Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde; Erfordernis einer Anhörungsrüge; vom Gericht übersehener Sachvortrag)

  • Bundesverfassungsgericht

    Unzulässige Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei Unterlassen einer nicht aussichtslosen Gehörsrüge

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 90 Abs 2 S 1 BVerfGG, § 33a S 1 StPO, § 172 Abs 3 S 1 StPO
    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei Unterlassen einer nicht aussichtslosen Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren

  • Wolters Kluwer

    Erschöpfung des Rechtswegs als Grundsatz der Subsidiarität für die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Nichteinleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 90 Abs. 2 S. 1; BVerfGG § 93a Abs. 2
    Erschöpfung des Rechtswegs als Grundsatz der Subsidiarität für die Annahme der Verfassungsbeschwerde zur Entscheidung (hier: Nichteinleitung eines strafrechtlichen Ermittlungsverfahrens durch die Staatsanwaltschaft)

  • datenbank.nwb.de

    Nichtannahmebeschluss: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde wegen Subsidiarität bei Unterlassen einer nicht aussichtslosen Gehörsrüge im fachgerichtlichen Verfahren

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • Burhoff online Blog (Kurzinformation und Auszüge)

    Verfassungsbeschwerde im Klageerzwingungsverfahren

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Die nicht aussichtslose Gehörsrüge - und die Subsidiarität der Verfassungsbeschwerde

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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ...

  • BAG, 25.06.2019 - 10 AZN 567/19

    Absehen von einer Begründung - Anhörungsrüge - Darlegungsanforderungen

    Mit der Anhörungsrüge gegen einen Beschluss, durch den eine Nichtzulassungsbeschwerde zurückgewiesen worden ist, können nur neue und eigenständige Verletzungen des Art. 103 Abs. 1 GG durch die angegriffene Entscheidung des letztentscheidenden Gerichts geltend gemacht werden (vgl. BVerfG 16. November 2018 - 2 BvR 2172/18 - Rn. 7 [zu § 33a StPO]; 26. August 2008 - 2 BvR 1516/08 - Rn. 2 [zu § 321a ZPO]).
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