Volltextveröffentlichungen (6)

• Bundesverfassungsgericht

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis

• rechtsprechung-im-internet.de

  § 23 Abs 1 S 2 Halbs 1 BVerfGG, § 92 BVerfGG, § 93d Abs 1 S 3 BVerfGG
  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegrünung: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei mangelnder Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen

• Wolters Kluwer

  Anforderungen an die ordnungsgemäße Begründung einer Verfassungsbeschwerde; Hinreichende argumentative Auseinandersetzung mit den Gründen der a...

 
• rewis.io

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegrünung: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei mangelnder Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen

• datenbank.nwb.de

  Nichtannahmebeschluss mit Tenorbegrünung: Unzulässigkeit der Verfassungsbeschwerde bei mangelnder Auseinandersetzung mit angegriffenen Entscheidungen

• juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (6)

• Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis

• Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

  ProNRW - und die politische Treuepflicht des Polizeibeamten

• lto.de (Kurzinformation)

  Ex-Pro-NRW-Politiker scheitert in Karlsruhe

 
• Jurion (Kurzinformation)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis

• bund-verlag.de (Kurzinformation)

  Kein Bedarf an verfassungsfeindlichen Beamten

• tp-presseagentur.de (Kurzinformation)

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde gegen Entfernung eines Polizisten aus dem Beamtenverhältnis

Wird zitiert von ... (15)Neu Zitiert selbst (3)

• BVerwG, 20.08.2018 - 2 B 6.18

  Disziplinargerichtliche Entfernung eines ehemaligen Funktionsträgers und …

  Auszug aus BVerfG, 28.03.2019 - 2 BvR 2432/18

  a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. September 2018 - BVerwG 2 B 60.18 (2 B 6.18) -,.

  b) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 20. August 2018 - BVerwG 2 B 6.18 -,.

• VG Düsseldorf, 26.05.2014 - 35 K 6592/12

  Entfernung eines Beamten aus dem Dienstverhältnis aufgrund verfassungsfeindlicher …

  Auszug aus BVerfG, 28.03.2019 - 2 BvR 2432/18

  e) das Urteil des Verwaltungsgerichts Düsseldorf vom 26. Mai 2014 - 35 K 6592/12.O -,.
• BVerwG, 25.09.2018 - 2 B 60.18

  Begründetheit einer Anhörungsrüge bei Geltendmachtung einer unzureichenden …

  Auszug aus BVerfG, 28.03.2019 - 2 BvR 2432/18

  a) den Beschluss des Bundesverwaltungsgerichts vom 25. September 2018 - BVerwG 2 B 60.18 (2 B 6.18) -,.

• VerfGH Bayern, 09.02.2022 - 62-VI-20

  Anforderungen an Darlegung eines Grundrechtsverstoßes bei Verfassungsbeschwerde …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…VerfGH vom 10.12.2019 - Vf. 50-VI-18 - juris Rn. 22;… vom 16.11.2021 - Vf. 51-VI-20 - juris Rn. 33;… BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 13.02.2020 - 23-VI-18

  Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 20.09.2022 - 1-VI-22

  Erfolglose Verfassungsbeschwerde eines Berufsbetreuers gegen Ablehnung seines …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…VerfGH vom 10.12.2019 - Vf. 50-VI-18 - juris Rn. 22;… vom 16.11.2021 - Vf. 51-VI-20 - juris Rn. 33;… vom 9.2.2022 - Vf. 62-VI-20 - juris Rn. 35;… BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).

 
• VerfGH Bayern, 10.12.2019 - 50-VI-18

  Nicht hinreichend substantiierte Verfassungsbeschwerde gegen eine …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 16.11.2023 - 48-VI-22

  Begründungsanforderungen an eine Verfassungsbeschwerde

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (ständige Rechtsprechung;… vgl. VerfGH vom 9.2.2022 - Vf. 62-VI-20 - juris Rn. 35;… vom 20.9.2022 - Vf. 1-VI-22 - juris Rn. 30;… vom 28.2.2023 - Vf. 53-VI-22 - BeckRS 2023, 3332 Rn. 42, jeweils m. w. N.;… BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 10.12.2019 - 47-VI-18

  Unzulässigkeit einer Verfassungsbeschwerde bei Unterlassen einer …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 28.02.2023 - 53-VI-22

  Gebühr für unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen Gegenvorstellung und …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…VerfGH vom 10.12.2019 - Vf. 50-VI-18 - juris Rn. 22;… vom 16.11.2021 - Vf. 51-VI-20 - juris Rn. 33;… vom 9.2.2022 - Vf. 62-VI-20 - juris Rn. 35;… BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 08.11.2019 - 48-VI-18

  Vorschaltbeschwerde im Klageerzwingungsverfahren als vorrangiger Rechtsbehelf

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 22.12.2020 - 15-VI-19

  Unzulässige, nämlich völlig unsubstanziierte Urteilsverfassungsbeschwerde

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…VerfGH vom 13.2.2020 - Vf. 23-VI-18 - juris Rn. 19;… vom 21.7.2020 - Vf. 59-VI-17 - juris Rn. 25;… BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 07.11.2019 - 46-VI-18

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde nach Klageerzwingungsantrag ohne …

  Richtet sich die Verfassungsbeschwerde gegen eine gerichtliche Entscheidung, bedarf es in der Regel einer ins Einzelne gehenden argumentativen Auseinandersetzung mit ihr und ihrer Begründung (…BVerfG vom 10.11.2015 NJW 2016, 1505 Rn. 9; vom 28.3.2019 - 2 BvR 2432/18 - juris).
• VerfGH Bayern, 08.11.2019 - 51-VI-18

  Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung eines Ermittlungsverfahrens
• VerfGH Bayern, 08.11.2019 - 77-VI-18

  Unzulässige Verfassungsbeschwerde nach einem Klageerzwingungsantrag
• VerfGH Bayern, 23.03.2022 - 36-VI-21

  Mangels Substantiierung unzulässige Verfassungsbeschwerde gegen straf- und …
• VerfGH Bayern, 16.07.2020 - 69-VI-17

  Unzureichende Substantiierung der Verfassungsbeschwerde
• VerfGH Bayern, 14.12.2021 - 91-VI-20

  Verfassungsbeschwerde betreffend die Aussetzung der Vollziehung steuerrechtlicher …