Weitere Entscheidung unten: BVerfG, 20.09.2018

Rechtsprechung
   BVerfG, 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2016,47780
BVerfG, 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
BVerfG, Entscheidung vom 21.12.2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
BVerfG, Entscheidung vom 21. Dezember 2016 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2016,47780)
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Volltextveröffentlichungen (12)

  • HRR Strafrecht

    Art. 3 Abs. 1 GG; Art. 19 Abs. 4 GG; § 114 Abs. 2 Satz 2 StVollzG; § 120 Abs. 1 Satz 2 StVollzG; § 34 StPO; § 32 BbgJVollzG; § 34 Abs. 4 BbgJVollzG
    Willkürliche Versagung wirksamen Eilrechtsschutzes im Strafvollzug (Antrag auf Langzeitbesuche und auf Freistellung von der Arbeit; Verbot objektiver Willkür; Pflicht zur Begründung auch unanfechtbarer Entscheidungen bei Antragsablehnung; Willkürverstoß bei fehlender ...

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerden betreffend die Zurückweisung von Anträgen eines Strafgefangenen auf Erlass einstweiliger Anordnungen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 3 Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 32 Abs 1 S 1 JVollzG BB, § 32 Abs 3 JVollzG BB
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots sowie der Rechtsschutzgarantie durch unzureichend begründete Ablehnung von strafvollzugsrechtlichem Eilrechtsschutz

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • Wolters Kluwer

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Häftlings in Anwesenheit des Pfarrers oder eines Sozialarbeiters

  • rechtsportal.de

    Bewilligung von Langzeitbesuchen eines Gefangenen zur Pflege der familiären Kontakte ohne Aufsicht

  • datenbank.nwb.de

    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Willkürverbots sowie der Rechtsschutzgarantie durch unzureichend begründete Ablehnung von strafvollzugsrechtlichem Eilrechtsschutz

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Einstweiliger Rechtsschutz im Strafvollzug - und die Begründungspflicht der Strafvollstreckungskammer

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • StV 2018, 620
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Rechtsprechung
   BVerfG, 20.09.2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 1160/17, 2 BvR 2531/16   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/2018,53986
BVerfG, 20.09.2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 1160/17, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2018,53986)
BVerfG, Entscheidung vom 20.09.2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 1160/17, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2018,53986)
BVerfG, Entscheidung vom 20. September 2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 1160/17, 2 BvR 2531/16 (https://dejure.org/2018,53986)
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Volltextveröffentlichungen (6)

  • Bundesverfassungsgericht

    Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren nach stattgebenden Kammerbeschlüssen

  • rechtsprechung-im-internet.de

    § 34a Abs 2 BVerfGG, § 104 Abs 2 S 1 ZPO
    Kammerbeschluss: Auslagenerstattung gem § 34a Abs 2 BVerfGG, § 104 ZPO setzt konkreten Vortrag sowie Glaubhaftmachung der geltend gemachten Kosten voraus - hier: Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren nach stattgebenden Kammerbeschlüssen

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 34a Abs. 2 ; ZPO § 104 Abs. 2 S. 1

  • rechtsportal.de

    BVerfGG § 34a Abs. 2 ; ZPO § 104 Abs. 2 S. 1
    Erstattung der Auslagen eines im Strafvollzug befindlichen Verfassungsbeschwerdeführers; Glaubhaftmachung der geltend gemachten Kosten in einem konkreten Vortrag

  • datenbank.nwb.de

    Kammerbeschluss: Auslagenerstattung gem § 34a Abs 2 BVerfGG, § 104 ZPO setzt konkreten Vortrag sowie Glaubhaftmachung der geltend gemachten Kosten voraus - hier: Zurückweisung einer sofortigen Beschwerde im Kostenfestsetzungsverfahren nach stattgebenden Kammerbeschlüssen

  • juris (Volltext/Leitsatz)
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Verfahrensgang

 
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Wird zitiert von ... (4)

  • BVerfG, 15.01.2020 - 2 BvR 1763/16

    Erfolgreiche Verfassungsbeschwerde gegen Einstellung von Ermittlungsverfahren zu

    1. Das Land Schleswig-Holstein hat der Beschwerdeführerin gemäß § 34a Abs. 2 BVerfGG die notwendigen Auslagen zu erstatten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. September 2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16, 2 BvR 1160/17 -, Rn. 12; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. September 2018 - 1 BvR 1783/17 -, Rn. 28; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2019 - 2 BvR 1457/18 -, Rn. 21).
  • BVerfG, 23.01.2020 - 2 BvR 859/17

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss wegen Verletzung des Anspruchs auf

    Der Freistaat Bayern hat dem Beschwerdeführer gemäß § 34a Abs. 2 BVerfGG die notwendigen Auslagen zur Hälfte zu erstatten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. September 2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16, 2 BvR 1160/17 -, Rn. 12; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. September 2018 - 1 BvR 1783/17 -, Rn. 28; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2019 - 2 BvR 1457/18 -, Rn. 21).
  • BVerfG, 15.01.2020 - BVerfG 2 BvR 1763/16

    Teilweise stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektive

    Das Land Schleswig-Holstein hat der Beschwerdeführerin gemäß § 34a Abs. 2 BVerfGG die notwendigen Auslagen zu erstatten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. September 2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16, 2 BvR 1160/17 -, Rn. 12; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. September 2018 - 1 BvR 1783/17 -, Rn. 28; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2019 - 2 BvR 1457/18 -, Rn. 21).
  • BVerfG, 28.10.2019 - 2 BvR 1813/18

    Verletzung des Anspruchs auf Rechtsschutzgleichheit durch Versagung von

    Das Land Hessen hat dem Beschwerdeführer gemäß § 34a Abs. 2 BVerfGG die notwendigen Auslagen zu erstatten (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 20. September 2018 - 2 BvR 2530/16, 2 BvR 2531/16, 2 BvR 1160/17 -, Rn. 12; Beschluss der 3. Kammer des Ersten Senats vom 30. September 2018 - 1 BvR 1783/17 -, Rn. 28; Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Februar 2019 - 2 BvR 1457/18 -, Rn. 21).
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