Rechtsprechung
   BVerfG, 06.02.1996 - 2 BvR 2533/95, 2 BvR 2534/95   

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Zitiervorschläge

https://dejure.org/1996,13644
BVerfG, 06.02.1996 - 2 BvR 2533/95, 2 BvR 2534/95 (https://dejure.org/1996,13644)
BVerfG, Entscheidung vom 06.02.1996 - 2 BvR 2533/95, 2 BvR 2534/95 (https://dejure.org/1996,13644)
BVerfG, Entscheidung vom 06. Februar 1996 - 2 BvR 2533/95, 2 BvR 2534/95 (https://dejure.org/1996,13644)
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Volltextveröffentlichungen (2)

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    BVerfGG § 90 Abs. 1; StVollzG § 85 § 88
    Verfassungsbeschwerde gegen Sicherheitsmaßnahmen in einer Justizvollzugsanstalt

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
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Wird zitiert von ...

  • BVerfG, 24.01.2008 - 2 BvR 1661/06

    Sicherheitsmaßnahmen im Vollzug von Arrest während der Untersuchungshaft

    Die erneute Bestätigung der Unterbringung in einem besonders gesicherten Haftraum ohne gefährdende Gegenstände und mit Videoüberwachung mehr als zwei Wochen nach deren Beginn ohne Einholung eines psychiatrischen Gutachtens über den psychischen Zustand des Beschwerdeführers wird den eingangs dargestellten verfassungsrechtlichen Anforderungen auch deshalb nicht gerecht, weil das Gericht zu berücksichtigen gehabt hätte, dass besondere Sicherungsmaßnahmen, die über einen längeren Zeitraum aufrecht erhalten bleiben, verschärften Prüfungsanforderungen begegnen (vgl. BVerfG, Beschluss der 2. Kammer des Zweiten Senats des Bundesverfassungsgerichts vom 6. Februar 1996 - 2 BvR 2533/95, 2 BvR 2534/95 -, juris; und vom 13. April 1999 - 2 BvR 827/98 -, StV 1999, S. 551 ).
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