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Rechtsprechung
   BVerfG, 14.12.2016 - 2 BvR 2557/16 (einstweilige Anordnung)   

Volltextveröffentlichungen (7)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausgesetzt

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 22 Abs 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, §§ 34 ff AsylVfG 1992, § 34 AsylVfG 1992
    Erlass einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Afghanistan - Folgenabwägung

  • Jurion

    Einstweiliger Rechtsschutz betreffend eine ausländerbehördliche Abschiebungsverfügung

  • Informationsverbund Asyl und Migration (Volltext/Auszüge)

    BVerfGG § 32 Abs. 1, AsylG § 71 Abs. 1, VwVfG § 51 Abs. 1, GG Art. 19 Abs. 4 S. 1, AsylG § 71 Abs. 5 S. 2,
    Einstweilige Anordnung, Asylfolgeantrag, Afghanistan, Abschiebung, Herkunftslandinformationen, Erkenntnismittel, Auskunftslage, effektiver Rechtsschutz

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (5)

  • Bundesverfassungsgericht (Pressemitteilung)

    Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausgesetzt

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Abschiebung nach Afghanistan

  • lto.de (Kurzinformation)

    In letzter Sekunde: BVerfG verbietet Abschiebung eines Afghanen

  • sueddeutsche.de (Pressebericht, 14.12.2016)

    Abschiebung von Flüchtling gestoppt

  • Jurion (Kurzinformation)

    Abschiebung eines afghanischen Staatsangehörigen aufgrund der besonderen Umstände des Einzelfalls ausgesetzt

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ-RR 2017, 208



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Wird zitiert von ... (5)  

  • BGH, 15.12.2016 - 3 ARs 20/16  

    Vorläufige Entscheidung des Bundesgerichtshofs zum "NSA-Untersuchungsausschuss"

    Hierfür spricht auch, dass die Grundsätze, nach denen das Bundesverfassungsgericht bei einstweiligen Anordnungen gemäß § 32 Abs. 1 BVerfGG entscheidet, soweit es die Erfolgsaussicht der zugrundeliegenden Verfassungsbeschwerde betrifft, denen gleichen, die im Rahmen des § 307 Abs. 2 StPO allgemein gelten (vgl. etwa BVerfG, Beschluss vom 14. Dezember 2016 - 2 BvR 2557/16, juris Rn. 6 ff.).
  • BVerfG, 01.06.2017 - 2 BvR 1226/17  

    Ablehnung des Erlasses einer einstweiligen Anordnung zur Aussetzung einer

    d) Schließlich kann auch die Bezugnahme auf eine vom Bundesverfassungsgericht in einer stattgebenden Entscheidung (BVerfG, Beschluss der 1. Kammer des Zweiten Senats vom 14. Dezember 2016, 2 BvR 2557/16) über einen Antrag auf Erlass einer einstweiligen Anordnung vorgenommene Interessenabwägung die substantiierte Darlegung einer Grundrechtsverletzung im vorliegenden Fall nicht ersetzen.
  • VGH Bayern, 04.04.2017 - 13a ZB 17.30231  

    Anspruch auf Bewilligung von Prozesskostenhilfe

    Der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Dezember 2016 (B.v. 14.12.2017 - 2 BvR 2557/16 - NVwZ-RR 2017, 208) lag ein Folgeantrag eines afghanischen Asylbewerbers zugrunde, dessen Erstverfahren rund 30 Monate zurücklag und dem der Folgeantragsbescheid noch nicht bekannt gegeben worden war.
  • VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30099  

    Risikobewertung über Lage in Afghanistan

    Etwas anderes ergibt sich schließlich auch nicht aus der vom Kläger zitierten Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts (B.v. 14.12.2016 - 2 BvR 2557/16 - Asylmagazin 2017, 46).
  • VGH Bayern, 06.03.2017 - 13a ZB 17.30081  

    Kein Anspruch auf Bewilligung von PKH

    Der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. Dezember 2016 (B.v. 14.12.2017 - 2 BvR 2557/16 -Asylmagazin 2017, 46) lag ein Folgeantrag eines afghanischen Asylbewerbers zugrunde, dessen Erstverfahren rund 30 Monate zurücklag und dem der Folgeantragsbescheid noch nicht bekannt gegeben worden war.
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Rechtsprechung
   BVerfG, 25.01.2017 - 2 BvR 2557/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Wiederholung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 22 Abs 2 BVerfGG, § 32 Abs 1 BVerfGG, §§ 34 ff AsylVfG 1992, § 34 AsylVfG 1992
    Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Afghanistan

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

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Rechtsprechung
   BVerfG, 08.05.2017 - 2 BvR 2557/16   

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Bundesverfassungsgericht

    Wiederholung des Antrags auf Erlass einer einstweiligen Anordnung

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 19 Abs 4 GG, § 32 Abs 1 BVerfGG, § 32 Abs 6 S 2 BVerfGG, §§ 34 ff AsylVfG 1992, § 34 AsylVfG 1992
    Erneute Wiederholung einer einstweiligen Anordnung: Untersagung der Abschiebung eines Asylsuchenden nach Afghanistan

  • juris (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse

  • rechtsportal.de (Leitsatz)

    BVerfGG § 32 Abs. 1
    Wiederholung der einstweiligen Anordnung für die Dauer von weiteren sechs Monaten

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