Rechtsprechung
   BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 3027/95   

Zitiervorschläge
https://dejure.org/1996,502
BVerfG, 15.08.1996 - 2 BvR 3027/95 (https://dejure.org/1996,502)
BVerfG, Entscheidung vom 15.08.1996 - 2 BvR 3027/95 (https://dejure.org/1996,502)
BVerfG, Entscheidung vom 15. August 1996 - 2 BvR 3027/95 (https://dejure.org/1996,502)
Tipp: Um den Kurzlink (hier: https://dejure.org/1996,502) schnell in die Zwischenablage zu kopieren, können Sie die Tastenkombination Alt + R verwenden - auch ohne diesen Bereich zu öffnen.

Volltextveröffentlichungen (3)

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde gegen die steuerrechtliche Nichtanerkennung eines zwischen Ehegatten bestehenden Arbeitsverhältnisses - Anerkennung des an Arbeitnehmerehegatten gezahlten Entgelts als Betriebsausgaben - Erfordernis eines eindeutigen und ernstlich vereinbarten ...

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    EStG § 4 Abs. 4 § 12; GG Art. 3 Abs. 1, Abs. 6
    Verfassungsrechtliche Anforderungen an die Anerkennung eines Ehegattenarbeitsverhältnisses

  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (2)

  • rechtsanwalt.com (Kurzinformation)

    Wichtiges Urteil zum Ehegattenarbeitsverhältnis

  • datenbank.nwb.de (Kurzinformation)

    § 4 Abs. 4 EStG
    Einkommensteuer; Lohnzahlung auf Oder-Konto bei Ehegattenarbeitsverhältnis

Sonstiges

  • nwb.de (Verfahrensmitteilung)

    EStG § 4 Abs 4
    Ehegatten-Arbeitsverhältnis; Oder-Konto

Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • FamRZ 1996, 1531
  • WM 1996, 2174
  • DB 1996, 2470
 
Sortierung



Kontextvorschau





Hinweis: Klicken Sie auf das Sprechblasensymbol, um eine Kontextvorschau im Fließtext zu sehen. Um alle zu sehen, genügt ein Doppelklick.

Wird zitiert von ... (50)

  • BFH, 27.02.2019 - I R 73/16

    Rechtsprechungsänderung zur sog. Sperrwirkung nach Art. 9 Abs. 1 OECD-MustAbk

    Nach der zu Verträgen zwischen Angehörigen ergangenen Rechtsprechung ist die Abgrenzung zwischen privater und betrieblicher Veranlassung im Anschluss an die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1995  2 BvR 802/90 (BStBl II 1996, 34, unter B.I.2.) und vom 15. August 1996  2 BvR 3027/95 anhand der Gesamtheit der objektiven Gegebenheiten mit der Maßgabe vorzunehmen, dass nicht jede Abweichung einzelner Sachverhaltsmerkmale vom Fremdüblichen im Sinne eines absolut wirkenden Tatbestandsmerkmals die steuerrechtliche Anerkennung des Vertragsverhältnisses ausschließt.
  • BFH, 29.10.1997 - I R 24/97

    VGA bei Darlehensverträgen

    Der erkennende Senat hat seit seinem Urteil vom 23. Oktober 1996 I R 71/95 (BFHE 181, 328) seine Rechtsprechung zur vGA gegenüber beherrschenden Gesellschaftern und ihnen nahestehenden Personen in Anlehnung an die Beschlüsse des Bundesverfassungsgerichts vom 7. November 1995 2 BvR 802/90 (BStBl II 1996, 34) und vom 15. August 1996 2 BvR 3027/95 (Der Betrieb 1996, 2470) fortentwickelt.
  • BFH, 13.07.1999 - VIII R 29/97

    Rechtsformunwirksame Verträge zwischen nahen Angehörigen

    Dabei kann nicht unberücksichtigt bleiben, daß der BFH die Entscheidungen des Bundesverfassungsgerichts zur steuerlichen Anerkennung von Arbeitsverträgen zwischen Ehegatten (vgl. Beschlüsse vom 7. November 1995 2 BvR 802/90, BStBl II 1996, 34; vom 15. August 1996 2 BvR 3027/95, DB 1996, 2470) zum Anlaß genommen hat, seine Rechtsprechung zur steuerlichen Anerkennung von Verträgen zwischen nahen Angehörigen insgesamt fortzuentwickeln.
Haben Sie eine Ergänzung? Oder haben Sie einen Fehler gefunden? Schreiben Sie uns.
Sie können auswählen (Maus oder Pfeiltasten):
(Liste aufgrund Ihrer bisherigen Eingabe)
Komplette Übersicht