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   BVerfG, 14.11.2016 - 2 BvR 31/14   

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https://dejure.org/2016,43626
BVerfG, 14.11.2016 - 2 BvR 31/14 (https://dejure.org/2016,43626)
BVerfG, Entscheidung vom 14.11.2016 - 2 BvR 31/14 (https://dejure.org/2016,43626)
BVerfG, Entscheidung vom 14. November 2016 - 2 BvR 31/14 (https://dejure.org/2016,43626)
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Volltextveröffentlichungen (8)

  • lexetius.com
  • Bundesverfassungsgericht

    Verfassungsbeschwerde gegen die Ablehnung des Antrags auf Anerkennung als Asylberechtigte und auf Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft erfolgreich

  • rechtsprechung-im-internet.de

    Art 16a Abs 1 GG, Art 19 Abs 4 GG, § 93c Abs 1 S 1 BVerfGG, § 3 Abs 1 AsylVfG 1992 vom 28.08.2013, § 78 Abs 3 Nr 1 AsylVfG 1992
    Stattgebender Kammerbeschluss: Verletzung des Anspruchs auf effektiven Rechtsschutz im Asylverfahren durch Nichtzulassung der Revision trotz grundsätzlicher Bedeutung der aufgeworfenen Fragen - Gewährung subsidiären Schutzes oder Zuerkennung der Flüchtlingseigenschaft (§ ...

  • Wolters Kluwer

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Nichtzulassung der Berufung; Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache i.S. des § 78 Abs. 3 Nr. 1 Asylverfahrensgesetz (AsylG)

  • Informationsverbund Asyl und Migration

    GG Art. 19 Abs. 4, GG Art. 2 Abs. 2 S. 1, GG Art. 16a Abs. 1, AsylG § 3, AsylG § 4, AufenthG § 60 Abs. 2, AsylG § 78 Abs. 3 Nr. 1, GG Art. 19 Abs. 4 S. 1
    Verfassungsbeschwerde, Syrien, Rückkehrgefährdung, Nachfluchtgründe, Exilpolitik, Grundsätzliche Bedeutung, politische Verfolgung, politische Überzeugung, effektiver Rechtsschutz, Rückkehrerbefragung, Abschiebungsverbot, politische Verfolgung

  • rechtsportal.de(Abodienst, kostenloses Probeabo)

    Verfassungsbeschwerde betreffend die Nichtzulassung der Berufung; Grundsätzliche Bedeutung der Rechtssache i.S. des § 78 Abs. 3 Nr. 1 Asylverfahrensgesetz (AsylG)

  • datenbank.nwb.de
  • juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)

Kurzfassungen/Presse (3)

  • Rechtslupe (Kurzinformation/Zusammenfassung)

    Asyl - und das unwillige OVG

  • lto.de (Kurzinformation)

    Rechtsweg bei Asylanträgen von Syrern: OVG muss Berufung zulassen

  • migrationsrecht.net (Kurzinformation)

    Flüchtlingsschutz für syrische Asylbewerber

Besprechungen u.ä.

  • verfassungsblog.de (Entscheidungsbesprechung, 22.12.2016)

    Wer ist Flüchtling? Zum Hin und Her der Entscheidungspraxis zu Asylsuchenden aus Syrien

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Verfahrensgang

Papierfundstellen

  • NVwZ 2017, 231
 
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Wird zitiert von ... (79)

  • OVG Rheinland-Pfalz, 16.12.2016 - 1 A 10922/16

    Keine generelle Flüchtlingseigenschaft für Syrer

    Bei der Frage, ob abgelehnten Asylbewerbern im Falle einer Rückkehr nach Syrien dort bereits allein aufgrund illegaler Ausreise, Asylantragstellung und längerem Auslandsaufenthalt beachtlich wahrscheinlich Verfolgung wegen einer vermuteten Einstellung gegen das dort herrschende Regime droht, handelt es sich - anders als in dem der Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 2016 (2 BvR 31/14) zugrunde liegenden Fall - um eine Tatsachenfrage, wohingegen die Revision die Überprüfung eines Urteils ausschließlich in rechtlicher Hinsicht zum Gegenstand hat (§ 137 Abs. 1 und 2 VwGO).
  • BVerwG, 24.04.2017 - 1 B 22.17

    Grundsätzliche Bedeutung; Divergenz; Syrien; Flüchtlingsschutz; illegale

    Anderes folgt auch nicht aus dem Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 2016 (2 BvR 31/14 - InfAuslR 2017, 75).

    a) Die Beschwerde hält zunächst - unter Hinweis auf den Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 2016 - 2 BvR 31/14 - (InfAuslR 2017, 75) - für grundsätzlich klärungsbedürftig,.

  • BVerwG, 21.11.2017 - 1 B 148.17

    Unzulässige Nichtzulassungsbeschwerde (Wehrpflicht Syrien)

    Anderes folgt auch nicht aus dem Kammerbeschluss des Bundesverfassungsgerichts vom 14. November 2016 - 2 BvR 31/14 - (InfAuslR 2017, 75).
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